Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
Der Rahmenplan ist das Umsetzungsprogramm für die Mobilitätsstrategie 2030. Er beinhaltet nicht nur konkrete Baumaßnahmen, sondern auch verkehrliche Strategien, Konzepte und Planungen. Dabei handelt es sich um eine Zusammenstellung aller bisher geplanten und erforderlichen Projekte, um die Ziele der Mobilitätsstrategie zu erreichen. Die Ausarbeitung des Rahmenplans erfolgt unter Berücksichtigung vieler gesamtstädtischer Strategien und Fachplanungen mit Mobilitätsbezug, wie beispielsweise dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept, dem Green City Masterplan, dem Lärmaktionsplan oder dem Luftreinhalteplan oder auch diverser Verkehrsentwicklungspläne. Daneben sind bestehende Einzelbeschlusslagen des Stadtrates zu konkreten Maßnahmen und Projekten Grundlage für die Aufnahme von Vorhaben in den Rahmenplan.
Der Rahmenplan bildet die Grundlage für die Haushaltsplanung im städtischen Doppelhaushalt und wird beginnend ab 2023 in Vorbereitung der Haushaltsanmeldung alle zwei Jahre aktualisiert. Dabei werden die enthaltenen Projekte auch hinsichtlich ihres Beitrags zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie überprüft.
Erarbeitung des Rahmenplans
Mit dem Beschluss zur Mobilitätsstrategie 2030 wurde die Verwaltung beauftragt, einen Zeit- und Maßnahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie vorzulegen. Der erste Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 wurde im Juli 2020 vom Stadtrat bestätigt. Er enthält die wesentlichen, bis 2030 aus Sicht der Stadtverwaltung Leipzig und der L-Gruppe zu realisierenden Vorhaben im Bereich Verkehr und Mobilität. Diese wurden 10 sogenannten Handlungsfeldern zugeordnet. Die Handlungsfelder orientieren sich an den Verkehrsarten, können jedoch nicht losgelöst voneinander gedacht und betrachtet werden.
Das Bündel an Maßnahmen enthält Vorhaben, die den Rad- und Fußverkehr stärken und die Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs fördern sollen. Der Rahmenplan zeigt mit dem Infrastrukturprogramm zudem Wege zum Erhalt sowie dem Neu- und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur auf und nimmt in den Blick, wie die Verkehrssicherheit in Leipzig erhöht werden soll. Ein wesentlicher Bestandteil des Infrastrukturprogramms sind die Komplexmaßnahmen der Stadt mit den Unternehmen der L-Gruppe.
Zudem wurden sechs Querschnittsthemen herausgearbeitet, die alle Handlungsfelder betreffen. Hierunter fallen entscheidende Faktoren und Bedingungen, um den Rahmenplan 2020 umzusetzen: etwa unter den Schlagworten Digitalisierung, Finanzierung, Kommunikation und der Aufteilung des Verkehrsraumes.
Fortschreibung des Rahmenplans
Mit Bestätigung des alten Rahmenplans 2020 wurde auch die regelmäßige Fortschreibung (Weiterentwicklung) und Aktualisierung dieses Dokumentes beschlossen. Die Originalfassung des Rahmenplans bezog sich hinsichtlich der hinterlegten Maßnahmenbündel auf den Zeithorizont bis 2030. Mit der aktuellen Weiterentwicklung wurden Struktur und Zielrichtung des Dokumentes grundlegend überarbeitet. So soll dieses nun in erster Linie Grundlage und Steuerungsinstrument für das Haushaltsaufstellungsverfahren der Stadtverwaltung im Bereich Verkehr und Mobilität sein. Aus diesem Grund liegt der Fokus der Maßnahmen auf den jeweils folgenden Doppelhaushalten (derzeit: 2025/2026).
Die bis 2030 auf Grundlage bestehender Beschlusslagen einzuordnenden Projekte wurden nach drei Schwerpunkten einer umfassenden Bewertung unterzogen:
- anhand der Ziele der Mobilitätsstrategie und der Handlungsfelder des Rahmenplans 2020,
- entlang insbesondere verkehrsfachlicher Kriterien, wie (Bau) Zustandsnoten oder Belegungszahlen und
- anhand der aktuellen Rahmenbedingungen (beispielsweise in rechtlicher Hinsicht oder mit Fokus Verfügbarkeit von Ressourcen innerhalb der Stadtverwaltung)
Im Ergebnis konnten rund 230 Projekte und Programme aus fachlicher Sicht zur Bearbeitung im Doppelhaushalt 2025/2026 benannt werden.
Der weiterentwickelte Rahmenplan wird im II. Quartal 2024 im Stadtrat verhandelt. Parallel wurde eine Übersicht der in 2025/2026 voraussichtlich in Bearbeitung bzw. Realisierung befindlichen Projekte in einem interaktiven Projekt-Navigator erstellt. Der Projekt-Navigator bietet ergänzende Informationen zu den einzelnen Vorhaben, ihrem Status und ihrer Verortung im Stadtgebiet.