(Stand der Tagesordnung: 11.02.2019)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 13. Februar 2019 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 12.12.2018
5.2 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 23.01.2019
5.3 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 23.01.2019
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
6.1 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 52 Abs. 4 SächsGemO - Ermächtigung des VKKJ zur Leistungsübernahme des Trägers JES e.V. (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
7 Mandatsveränderungen
Ö 7.1 Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen
8.1 Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf Leipzig-Westsachsen 2017/Flughafenerweiterung (Einreicher: Dr. Matthias Gründig)
8.2 Sachstand Straßenausbau/Erneuerung - Eulengraben 04288 Leipzig (Einreicher: Dieter und Ingrid Berning)
8.3 Öffentlicher Nahverkehr in Lindenthal (Einreicher: Thomas Hoffmann)
8.4 Planung der Anzahl aufzunehmenden 5. Klassen an den bestehenden weiterführenden Schulen der Stadt Leipzig (Einreicher: Carola de Groote)
8.5 Gästetaxe: Behandlung der Umsatzsteuer (Einreicher: Ronny Siegmund)
8.6 Schülerfirma/Sachsenfeuer (Einreicher: Stephanie Schütze)
9 Petitionen
Werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
9.1 ÖPNV muss für alle bezahlbar werden! (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Wiederherstellung der historischen Terrassen beidseitig am Ufer des Bassins an der Anton-Bruckner-Allee (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3 Einrichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung Zschochersche Straße/Industriestraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3.2 Einrichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung Zschochersche Straße/Industriestraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
9.4 Möblierung des öffentlichen Straßenraumes (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.5 Beseitigung von Straßenschäden (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.6 Teilnahme der Stadt Leipzig am Wettbewerb EUROPEAN CAPITAL OF INNOVATION des Jahres 2019 (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.7 Ein Spielplatz im Innenstadtbereich (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.8 Nachhaltige Sozialpolitik in der wachsenden Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.9 Auflegung eines Ausstiegprogrammes aus der linksextremistischen Szene in Leipzig sowie eines Programmes zur Aufklärung über die Gefahren des Linksextremismus an Leipziger Schulen (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
10.1 Untersuchung von Möglichkeiten und Kosten des Baus einer Lagerhalle für die Musikalische Komödie mit innovativen Nutzungskombinationen - Verweisung in die Gremien (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
11 Besetzung von Gremien
11.1 Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - 1. Änderung (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Stadtbezirksbeirat Südwest (6. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Stadtbezirksbeirat Altwest (8. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem
13.1 Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.2 Park-and-Ride am S-Bahnhof Leipzig Wahren (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
13.3 Honorarordnung für die Leipziger Musikschule "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.4 Zugang zum Amtsblatt sicherstellen (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.5 LKW mit Abbiegeassistent (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.6 Informationsangebot zur Wahlbeteiligung von wohnungslosen Menschen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.7 Änderung der Geschäftsordnung des Tierschutzbeirats (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.8 Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.9 Gastfreundschaft nicht nur im Härtefall (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.10 Vertretung der Stadt Leipzig in der Fluglärmkommission (Einreicher: SR A. Geisler Einreicher: SR A. Faulhaber Einreicher: SR D. von der Heide)
13.11 Benennung eines Ortes im Stadtbild nach Niels Gormsen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.12 Wiederherstellung der Kegelbahn auf dem Baalsdorfer Dorfanger (Einreicher: SR Carola Lange Einreicher: SR. Jens Lehmann)
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Erhalt und Pflege des Kulturgutes "Alter Johannisfriedhof" (Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)
14.2 Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
14.3 kommunales Förderprogramm "Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden" auflegen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.4 Umsetzung des Beschlusses VI-00011 "Internationales Begegnungszentrum Leipzig" (eRIS: V/A 557/14) - Räume des ehemaligen Stadtbüros Katharinenstraße 2 nutzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.5 Generationen-Spielplatz (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.6 Bürgerbeteiligung stärken - Bürgerhaushalt in der Stadt Leipzig mit dem Doppelhaushalt 2021/22 endlich einführen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.7 Sachstandsbericht zur Entwicklung des Quartiers Matthäikirchhof (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.8 Perspektive des Elsterbeckens (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.9 Erhaltung der Nutzbarkeit der Sportanlage im Mariannenpark (Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Sport)
14.10 Transparenz bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund - Weiterentwicklung Afeefa (Einreicher: Migrantenbeirat)
14.11 Verkehrslösung "Innere Jahnallee" (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.12 Neugestaltung des Gohliser Angers (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.13 Umstellung des Kurierdienstes der Stadtverwaltung und der städtischen Unternehmen auf Lastenräder (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.14 Druckereistandort Leipzig erhalten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Neubau der Bahnbrücken im Auwald (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Anlieferkonzepte für Kaufhallen an Magistralen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Kita Haydnstraße - Aktueller Stand (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.4 Welchen Stellenwert hat der Gesundheitsschutz im Gesundheitsamt? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.5 Irreführende Hinweisschilder im Straßenraum (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.6 Bestätigung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft durch das Jobcenter und Sozialamt (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.7 Auswirkungen des BGH-Urteils auf das Amtsblatt der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.8 Umsetzung weiterer Beschlüsse zum Fachplan Wohnungsnotfallhilfe (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.9 Indexierung von Mietverträgen der LWB mit Trägern sozialer Einrichtungen (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.10 Entwicklung der Baukosten für Kitas und Schulen (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.11 Dürfen in Leipzig Bäume umziehen? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.12 Nachfrage: Eingeleitetes Konzeptverfahren für 3 Leipziger Baugrundstücke zur Bestellung von Erbbaurechten für Bewerbungen bei einer Berliner Stadtentwicklungsgesellschaft (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.13 Status der Umsetzung DS-03419-ÄA-04 zum Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.14 Zentrum Neulindenau (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.15 Mögliche finanzielle Unterstützung der Initiative "Aufruf 2019" (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.16 Falschparken auf Radfahrstreifen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.17 Bildungs- und Teilhabepaket - "Starke-Familien-Gesetz" (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.18 Datengrundlage für Zweckentfremdungsverbot (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.19 Entwicklung des realen Haushaltsnettoeinkommen in Leipzig (Einreicher: Steffen Wehmann)
15.20 Stand der Bebauung des Leopoldparks in Leipzig-Connewitz (Einreicher: Nagel, Juliane)
15.21 Öffentliche Toiletten im Stadtteil Grünau (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
15.22 Hundesteuer (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
15.23 Standorte von inklusiven Spielgeräten (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
15.24 Ratsversammlung 12.12.2018 (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 09.01.2019. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter/-in für das Amt für Wirtschaftsförderung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.2 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter/-in des Amtes für Wohnungsbau und Stadterneuerung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.3 Verlängerung der Bestellung des Ersten Betriebsleiters (Gewandhausdirektors) des Gewandhauses zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
18.4 Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe - Bestätigung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 SächsGemO für 2019 und 2020 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.5 Förderung des Vereins forum thomanum Leipzig e. V. 2019 bis 2022 (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.6 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.7 Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle (Bestätigung gem. § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.8 1. Änderung zum Baubeschluss: "Kindertagesstätte Reichelstr. 3/5, 04109 Leipzig - Modernisierung" (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.9 Satzung zur zweiten Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Plagwitz" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.10 Ausführungsbeschluss Elektrofahrzeuge (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.11 Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 08.12.2019, aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.12 Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 22.12.2019, aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.13 Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 29.09.2019, aus besonderem Anlass der 43. Leipziger Markttage (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.14 Planungsbeschluss - Neubau Grundschule, Sporthalle und Kita am Gerichtsweg (Bestätigung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 81 (5) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19 Kita-/Schulbauprogramm
19.1 6. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20 Informationen I
20.1 Umsetzungsbericht zum Ersten Gleichstellungsaktionsplan (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)