(Stand der Tagesordnung: 13.11.2017)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 15. November 2017 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschriften
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2017 - Teil 2: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2017 - Teil I: Beschlussprotokoll, Teil 2: Verlaufsprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen.
8.1 Vergabe von Aufträgen an Essensanbieter (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Linda Maciejewski)
8.2 Raumausstattung 46. Schule (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Ronny Biedermann)
8.3 Spielplatz auf dem Stephanieplatz (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Annekathrin Grecksch)
8.4 Erweiterungsbau Apollonia von Wiedebach Oberschule (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Heike Scholz)
8.5 Erziehermangel in Kitas und Horten (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Peggy Grzelak)
8.6 Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Petra Schmidt)
8.7 Verteilung Interaktiver Tafeln an Leipziger Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Konstanze Beyerodt)
8.8 Verkehrsbeobachtung Querung Schnorrstraße (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Thomas Pfahler)
8.9 Sanierungs-/Instandhaltungsbedarfe in Kindertageseinrichtungen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Katharina Wenzel)
8.10 Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Mike Pfützner)
8.11 Zuständigkeiten/Besetzung im Amt für Jugend, Familie und Bildung (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Michael Gehrhardt)
8.12 Planung und Entwicklung Kita und Schulen in Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Sandy Bednarski)
8.13 EM 2024 Bewerbung Stadt Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Norman Menz)
8.14 Verkehrskonzept an der Schule am Auwald (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Lena Dreier)
9 Petitionen
werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
9.1 Kitaplatz-Mangel in der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gemäß § 5 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
10.1 Zusätzliche Querungsmöglichkeit für Fußgänger in der Zschocherschen Straße (Einreicher: SBB Südwest)
11 Besetzung von Gremien
11.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (19. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Migrantenbeirat - Bestellung eines Mitgliedes (7. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband Westsachsen (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Service GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00901) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.3 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Lecos GmbH (4. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00896) (Einreicher: Oberbürgermeister
12.4 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00893) (Einreicher: Oberbürgermeister
12.5 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (6. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00898) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.6 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG) (6. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00900) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.7 Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (2.Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Wirtschaftspolitische Stunde "Wirtschaftsförderung zukunftsfähig gestalten - Fokus Bestandsförderung"
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17 Uhr aufgerufen.
14 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Absatz 3-5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung in Allris.
14.1 Mitteleinstellung für den dringenden Sanierungsbedarf an den beiderseitigen Fußwegen entlang der Riesaer Straße beginnend unterhalb der Hans-Weigel-Brücke mit Einbau von drei Parkbuchten Riesaer Straße 125/127 und weiterführend bis zur Riesaer Brücke - Gartenfachbetrieb Oppermann (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
14.2 Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
14.3 Elektrifizierung des Radweges Mölkau - Holzhausen (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau, Stadträtin Carola Lange, Stadtrat Achim Haas)
14.4 Erarbeitung von Eigentümerzielen für die LVB GmbH (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.5 Wiederinbetriebnahme der historischen Fahnenmasten vor dem Rathaus (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.6 Erhalt und Pflege des Kulturgutes "Alter Johannisfriedhof" (Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)
14.7 Menschenwürdige Pfandsammlung (Einreicher: Jugendbeirat/ Jugendparlament)
14.8 Mülleimer für Alexis-Schumann-Platz (Einreicher: Jugendbeirat/ Jugendparlament)
14.9 (Schul-)Sozialarbeit - Schulen des 2. Bildungsweges (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.10 Anpassung der Kosten der Unterkunft an die aktuelle Mietpreisentwicklung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.11 Anpassung der Zuwendungsvoraussetzungen der Fachförderrichtlinie des Amtes für Umweltschutz (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.12 Nutzung freier Kapazitäten von Flüchtlingsunterkünften für Obdachlose in den Wintermonaten 2017/2018 (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.13 Filmkunsthaus unterstützen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion)
14.14 Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag (Einreicher: Mitglieder FA Sport)
15 Anträge zur Beschlussfassung
15.1 Regionale Bioprodukte kommunal fördern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.2 Weiterentwicklung der städtischen Anlagerichtlinie um Nachhaltigkeitskriterien im Sinne von Divestment (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.3 Holzfiguren Fockeberg (Einreicher: Jugendbeirat/ Jugendparlament)
15.4 Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.5 Ausgleich von Parkraum in der Bernhardstraße sowie für die Garagengemeinschaft Krönerstraße durch Errichtung eines Parkhauses (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.6 Benennung einer Straße/ eines Platzes nach dem Kanzler der Deutschen Einheit, Dr. Helmut Kohl (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.7 Überprüfung des Einbahnstraßensystems in Schleußig (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.8 Modellversuch für eine Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten und am Wochenende (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.9 Übertragung von Mitteln zur Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe von 2017 in 2018 (Einreicher: Stadträtinnen J. Nagel und K. Schenk, Stadtrat M. Schmidt)
15.10 Wohngemeinschaft Connewitz e. V. - Finanzierung und Bauabschluss sichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion)
15.11 Unterstützung des inklusiven Wohnprojekts "Wohngemeinschaft Connewitz" (Einreicher: SPD-Fraktion)
16 Anfragen an den Oberbürgermeister
16.1 Aktueller Stand der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 170 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.2 Verwaltungsmanagement in der "Völkerfreundschaft" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.3 Kita Windscheidstraße (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.4 Einrichtung des Willkommenszentrums für Geflüchtete und Migranten und Migrantinnen im Bürgeramt Otto-Schill-Straße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.5 Maßnahmen der Stadtverwaltung zur Standortsicherung für aktuell gefährdete traditionsreiche Industrieunternehmen Leipzigs (Einreicher: AfD-Fraktion)
16.6 Fahrtausfall auf Strecken der LVB (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.7 Hintergründe für steigende Besucherzahlen von Amerikanern und Briten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.8 Auswirkungen der Anbindung des Markkleeberger Sees an die Pleiße auf die Mühlpleiße (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
16.9 Quo Vadis Bürgerbeteiligung? Bürgerbeteiligung weiterentwickeln und Bilanzierung ernst nehmen! (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
16.10 Stellenbemessung bei Schulhausmeistern (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.11 Museumskomplex Grassi (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.12 Warme Schulen und Kitas in Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.13 Stellungnahme des Deutschen Städtetages an das Bundesverfassungsgericht zur Sanktionspraxis bei Hartz IV (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.14 Werbung auf offiziellen Social-Media-Accounts (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.15 Neubau einer Grundschule in Leipzig-Schönefeld (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
16.16 Ruhestörung durch Feuerwerkskörper in Mölkau (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
16.17 Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
16.18 Umbaumaßnahmen und Aufwertung Grünauer Allee (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
16.19 Leerstehender Wohnblock der WOGETRA in der Breisgaustraße (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
16.20 Verlegung vormaliger Wahllokale im Stadtgebiet von Leipzig anlässlich der Bundestagswahl 2017 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat H. Hentschel)
17 Bericht des Oberbürgermeisters
18 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
18.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis September 2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19 Vorlagen I
19.1 Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas") (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.2 Neubau einer vierzügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.3 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Komarowstraße 2, 04357 Leipzig (66. Grundschule), Modernisierung in Verbindung mit Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.4 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau, Gießerstraße 4, 04177 Leipzig in Verbindung mit Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.5 Leipziger Mietspiegel 2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.6 Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.7 Regelung der übertariflichen Eingruppierung der Sekretärinnen und Sekretäre bei der Stadtverwaltung Leipzig auf der Grundlage der Entgeltordnung zum TVöD für den Bereich der VKA Änderung zum RBIV-691/06 vom 20.09.2006 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19.8 Bau- und Finanzierungsbeschluss des Eigenbetriebes Gewandhaus: "Sanierung des Podiums im Großen Saal" (2017-2020) im Gewandhaus zu Leipzig - Bestätigung des städtischen Zuschusses (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.9 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.10 Bebauungsplan Nr. 313 "Katzstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.11 Bebauungsplan Nr. 403 "Wohnsiedlung Wiesenblumenweg"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.12 3. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig vom 20.11.14, gültig ab 01.01.2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.13 Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.14 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.15 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.16 Neufestsetzung der Entgelte für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach" ab 01.01.2018 (privatrechtliche Entgeltordnung) (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.17 Bebauungsplan Nr. 75.3 "Friedhofstraße", 1. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Eutritzsch; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.18 Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 1070 Gemarkung Kleinzschocher, Nikolai-Rumjanzew-Straße) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.19 Wohnungsbauförderkonzeption 2018 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.20 Leipziger Jubiläen 2018 (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.21 dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
19.22 Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.23 Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.24 Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.25 Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.26 Gemeindewahlausschuss für die Ergänzungswahl Ortschaftsrat Rückmarsdorf am 28.01.2018 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)