(Stand der Tagesordnung: 13.04.2018)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 18. April 2018 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Personalangelegenheit nach § 8 Absatz 3 der Hauptsatzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2018 (Teil II: Verlaufsprotokoll)
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2018 (Teil 1: Beschlussprotokoll)
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen.
8.1 Geplanter Kreisverkehr Lyoner Straße/ Saturnstraße (Einreicher: Bernd Rößler)
8.2 Beeinträchtigung durch Flimmerlicht (Einreicher: Maximilian Blaschke)
8.3 Kitaplatzsuche völlig indiskutabel (Einreicher: Pia Klemp)
8.4 Pläne für Fahrradparkhaus (Einreicher: Felix Gebhardt)
8.5 Aktivitäten der Stadt Leipzig im Rahmen des Europäischen Kulturerbejahres 2018 der Europäischen Union (Einreicher: Dieter Krause)
8.6 Einwohneranfrage zu etwaig eingeschränkter Nutzung der Grünfläche Eigenheimstraße (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Detlef Bartholomäus)
8.7 Zukunft der Außenstelle der Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Beate Renker, Kerstin Trampeli)
9 Petitionen
werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
9.1 Abwasser-/Abflussprobleme bei starken Regenfällen in der Südvorstadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Petition - Kohleausstieg der Stadtwerke Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3 Rettet das "Sternwartenwäldchen" (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gemäß § 5 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
10.1 Wichtige Angelegenheit (WA) des Stadtbezirksbeirates Nordwest zum zeitnahen Ersatzneubau der Bauernbrücke (Einreicher: Stadtbezirkesbeirat Nordwest)
10.2 Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der William-Zipperer-Straße im Bereich zwischen Erich-Köhn-Straße und Roßmarktstraße (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Alt-West)
10.3 Vorplanung Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Alt-West)
11 Änderung der Besetzung von Gremien
11.1 Migrantenbeirat (9. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Stadtbezirksbeirat Süd (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VIDS-00913) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912) (Einreicher: Oberbürgermeister
12.3 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00904) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Absatz 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem.
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.2 (Schul-)Sozialarbeit - Schulen des 2. Bildungsweges (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.3 Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung (Einreicher: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion)
14.4 Geeignete Konfliktlösungsmechanismen am Leipziger Hauptbahnhof suchen und finden (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.5 Radnetzplanung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.6 Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.7 "Kaufhallengipfel" - Wohnungsbau über Lebensmittelmärkten! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.8 Schulbibliotheken und Leseräume (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.9. Von der Tagesordnung abgesetzt: Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus am Gebäudekomplex Riebeckstraße 63 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.10 Neugestaltung der Porträt-Galerie von sieben Leipziger Oberbürgermeistern im Neuen Rathaus - Aufnahme Erich Zeigners (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.11 Wirksames Vertretungssystem für die Kindertagespflege entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.12 Abwahl von AfD-Stadtrat Kriegel aus dem Migrantenbeirat (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.13 Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
14.13.1 Neufassung - Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
14.14 Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.15 Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
14.16 Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Ortschaft Lützschena-Stahmeln (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
14.17 Öffentliche Kennzeichnung der Symbolik des Granitbrunnens auf dem Nikolaikirchhof als Objekt der Erinnerung der friedlichen Revolution (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.18 Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag (Einreicher: Mitglieder Fachausschuss Sport)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Hilfen zur Erziehung und Familienrückführung (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Unterstützung der Stadt für von Wohnungskündigungen betroffene Mieter und Mieterinnen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Prüfergebnisse zu Tarifmoratorium und Begrenzung des ÖPNV-Preisanstiegs (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.4 Wann kommt endlich die längst versprochene Fahrradstation? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.5 Strategie und Erfolge des Kommunalen Präventionsrates (KPR) zum Linksextremismus in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.6 Verkaufsoffene Sonntage: Misst ver.di mit zweierlei Maß? (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.7 Schulbudget (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.8 Schulverweigerung (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.9 Tempo 30/ Radfahr-Schutzstreifen im südlichen Bereich der Erich-Zeigner-Allee (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.10 Baumpflanzungen in Leipzig - zwischen Beschluss und Wirklichkeit (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.11 Wann kommen die Solarbetriebenen Müllpressen als saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.12 Vergabe von Merkzeichen in den Ausweisen für Menschen mit Behinderungen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.13 Erwerbsminderung bei Menschen mit Behinderungen im Eingangs- und Berufsbildungsbereich (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.14 Extrem rechte Aussteller auf der Buchmesse 2018 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.15 Fernbusterminal Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.16 Kommunikation von Fahrplanausfällen bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.17 Tiersicherheit in Einrichtungen der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.18 Nachfrage zur Antwort VI-F-01372-AW-001 - Migration von eRIS (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.19 Kontrolle von Mittagessen in Kitas und Schulen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.20 Religiös motivierte Gewalt an Leipziger Schulen (Einreicher: Stadtrat M. Weickert)
15.21 Grundstücke in Reudnitz (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.22 Eine nachhaltige Perspektive für den ehemaligen Mockauer Friedhof (Einreicher: Stadtrat H. Hentschel)
15.23 Von der Tagesordnung abgesetzt: Schlüsselprodukte im Haushalt (Einreicher: Stadträte N. Wohlfarth, H. Bär)
15.24 Neubau von "Mikroappartments" in der Bornaischen Straße 10 - 16 in Leipzig-Connewitz (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
15.25 Bebauung des Grundstücks Wolfgang-Heinze-Straße 36 (VAGaBUND und Black label) (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
15.26 Ergänzungsfrage zur Anfrage VI-F-05588 "Rasen statt Rosen im Mariannenpark?" (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
15.27 Ausbau der Engelsdorfer-Straße und geplante Änderung der Straßenausbausatzung (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat J. Lehmann)
15.28 Verein SK Bar Kochba (Einreicher: Stadtrat Ch. Zenker)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis zu einem Wert von 1.000 Euro für Januar und Februar 2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Wiederbestellung der Geschäftsführung der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH
18.2 Einrichtung einer zwei- bis dreizügigen Oberschule am Standort Höltystraße 51 in 04289 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.3 Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.4 Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 Absatz 1 SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundenen Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.5 Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.6 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 16.09.2015 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.7 Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.8 Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Kultur, Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.9 Angebotsverbesserung auf den Buslinien 74E und 76 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.10 Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach §171e BauGB) Soziale Stadt Paunsdorf (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.11 Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Plagwitz" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.12 Vermarktungsverfahren Lindenauer Hafen, Los "Kita", Flst.1197/19 Gemarkung Lindenau inklusive Übertragung einer Bareinlage als Gesellschaftereinlage an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.13 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.14 Von der TO abgesetzt: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79(1) SächsGemO für das Jahr 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.15 Bau- und Finanzierungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.16 Projekt "JugendWohnen" realisieren - Absicherung der Finanzierung gemäß Ratsbeschluss (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.17 Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig: Musikalische Komödie (Umbau Zuschauersaal und Rang, Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie Grundleitungen, Außenanlagen) (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.18 Straßenbenennung 1/2018 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.19 Finanzierung des Projektes "Angebote der Berufsorientierung im Bereich Robotik/ Arbeitswelt 4.0" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.20 Planfeststellung für S 78 Althener Straße in Engelsdorf (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.21 Schulnamensgebung für die 172. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig und die Schule Telemannstraße, Gymnasium der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
20 Informationen I
20.1 Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/ Rathäuser (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.2 Konzept "Moderne Verwaltung für die wachsende Stadt Leipzig" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
20.3 Sachstand zu den "Offenen Bebauungsplänen" für den Wohnungsbau im Sinne von Ziffer 1 der Vorlage VI-A-03581 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.4 Evaluierung des Papierkorbkonzeptes (VI-DS-01102) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)