Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung sowie Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind im elektronischen Ratsinformationssystem (Allris) abrufbar unter https://ratsinformation.leipzig.de.
Livestream
Die Ratsversammlung kann über den Livestream verfolgt werden unter www.leipzig.de/ratsversammlung.
Tagesordnung
Eröffnung und Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
- Geschäftsordnungsbeschluss zur Redezeit für die Ratsversammlung am 13.12.2023
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 20.09.2023
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 18.10.2023
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 18.10.2023
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 15.11.2023
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 16.11.2023 (Fortsetzung vom 15.11.2023)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Mandatsveränderungen
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Warum wird der Stadtratsbeschluss zur Petition VII-P-07959 auch nach 6 Monaten nicht umgesetzt?
- Zustand der Parthe im Bereich Leipzig Nord-Ost
- Kampagne gegen sexuelle Belästigung (Catcalling)
- Gehölzpflanzungen Johannapark als Kompensation für die Fällungen und Rodungen Wilhelm-Leuschner-Platz?
- Renovierung der Heinrich Pestalozzi Oberschule Böhlitz Ehrenberg
- Bedarfsampel Zschochersche Straße
- Stadtratsbeschluss zur Petition VII-P-08920-DS-02 abändern
- Parken in der Gaschwitzer Straße, aber wie?
- Nutzung Grünfläche zw. Naumburger und Gießerstraße
Petitionen
- Petition zur Erstellung eines Umweltgerechtigkeits-Atlas nach Berliner Vorbild
dazu: Umweltschutz geht nur sozial – für einen Leipziger Umweltgerechtigkeitsatlas - Tanzfläche in einem zentralen Park
- Aufstellen von Bänken und Papierkorb
- Petition zur Anpassung des Bebauungsplans Nr. 428 und des Flächennutzungsplans der Stadt Leipzig an den Klimanotstand
- Barrierefreiheit in der Umgebung der "Diakonie am Thonberg"
- Petition zur Änderung des B-Plans Nr. 102 Crottendorfer Plan
- Access for one - Access for all
- Fußgängerüberweg Richard-Wagner-Straße
- Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zu einem Imagekampagne WIR SIND LEIPZIG der Stadt Leipzig zur nächsten Kommunalwahl im Mai 2024
- Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zur Beauftragung einer externen Unternehmensberatung oder Rechtsanwaltskanzlei zur Aufklärung der dubiosen Immobiliengeschäfte beim Verkauf der Bahnkonversionsflächen Bayerischer Bahnhof, Eutritzscher Freiladebahnhof und Westseite des Hauptbahnhofes
- Frankfurter Platz am Platz des alten Frankfurter Tores benennen!
- Petition „sinnvolle Straßenumbenennungen“
Besetzung von Gremien
- Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (29. Änderung)
- Kinder- und Familienbeirat (8. Änderung)
- Behindertenbeirat (9. Änderung)
- Migrantenbeirat (11. Änderung)
- Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen 2024
Personalangelegenheiten
- Personalangelegenheit nach § 6 i. V. m. § 21 Abs. 2 Nr. 20a der Hauptsatzung der Stadt Leipzig - Verlängerung der Bestellung des Ersten Betriebsleiters (Gewandhausdirektor) des Gewandhauses zu Leipzig
- Bestellung der Geschäftsführung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (VWA)
- Wiederbestellung der Geschäftsführung der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung
Anträge zur Beschlussfassung
- #Kyivnot Kiew (Jugendparlament/Jugendbeirat)
- 1. Satzung zur Änderung der Stellplatzsatzung zur Sicherung der Errichtung von Solaranlagen auf geeigneten Stellplatzflächen (Fraktion DIE LINKE)
- Ertüchtigung der Wegeverbindungen im Waldgebiet Nonne zum Elsterflutbett (Stadtbezirksbeirat Süd-West)
- Anwohnerparken in Leipzig: Gebührensatz halten, Anwohner befragen! (AfD-Fraktion)
- Wohnportal einrichten - digitale Informations- und Mitwirkungsmöglichkeiten stärken (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Weiterentwicklung der frühkindlichen und schulischen Bildungsstrategie der Stadt Leipzig - Handlungsprogramm „Rückenwind für Grünau“ (Fraktion DIE LINKE)
- Mehr Ordnung und Sauberkeit: Parks, Felder und Wälder sind keine Kompostflächen und keine Sperrmüllabladeplätze (Ortschaftsrat Lindenthal)
- Die Stadt Leipzig beteiligt sich am Girls'Day (Fraktion DIE LINKE)
- Clubs are Culture (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Geschlechterspezifische Toiletten in kommunalen Gebäuden erhalten! (AfD-Fraktion)
- Erfassung von Ausnahmeregelungen für Verbotstatbestände nach BNatSchG (Fraktion DIE LINKE)
- Schutz der Fußgänger in Leipzigs Parkanlagen - Sichere Querung des Martin-Luther-Rings für Radfahrer (CDU-Fraktion)
- Wohnheim für Auszubildende und Gewährleistungswohnungen in der Gerberstraße (SPD-Fraktion)
- Modellprojekt Kommunales Wohnheim für Auszubildende schaffen (Fraktion DIE LINKE)
- Partielle Wiedereinführung von Tempo 60 auf der Permoserstraße (AfD-Fraktion)
- Gemeinnutz darf nicht ins Stadtsäckel - Quadratmetermiete für gemeinnützige Glühweinhütten auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt auf 0 € setzen (Fraktion Freibeuter)
- Barrierefreien ÖPNV stärken - Sitzplätze für Menschen mit Behinderungen, in der Gehfähigkeit Beeinträchtigte, ältere oder gebrechliche Personen, werdende Mütter und Fahrgäste mit kleinen Kindern farblich markieren! (Fraktion DIE LINKE)
- Verbleib des Grundstücks Straßenbahnhof Leutzsch im städtischen Eigentum (Fraktion DIE LINKE)
- Umsetzung der Istanbul-Konvention in Leipzig - Gewaltschutz bedarfsgerecht ausbauen und aktive Prävention von Femiziden stärken (Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Wohnraum aktivieren - Leerstand verhindern - Klima schützen (CDU-Fraktion)
- Fit for EURO 2024 - Sofortprogramm Innenstadt zur Europameisterschaft 2024 (CDU-Fraktion)
- Barrierefreiheit OS Liebertwolkwitz (OR 0024/ 23/24) (OR Liebertwolkwitz)
- Naturbad Nordost (Bagger) - Entwicklung und Sanierung für Thekla zügig umsetzen (A 0133/ 23/24) (SR Steffen Wehmann, SR. Dr. Tobias Peter)
- Gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark stärken (A 0134/23/24) (Dr. Tobias Peter, Steffen Wehmann)
- Tischtennisplatten am Floßplatz (SBB 0023/ 23/24) (SBB Mitte)
- Ortsrand Mölkau Richtung Süden mit Alleebäumen und Gehölzstreifen bepflanzen (OR 0027/ 23/24) (OR Mölkau)
- Aufforstung entlang der Bachläufe Hoher Graben und Östliche Rietzschke (OR 0031/ 23) (OR Mölkau)
- Beräumung und Wiederanlage, Wiederaufforstung des Feenwaldes (OR 0041/ 23/24) (OR Mölkau)
- Anlegen von Parktaschen in der Sommerfelder Straße (OR 0043/ 23/24) (OR Mölkau)
- Instandsetzung der Fahrbahn und der Fußwege der Karl-Friedrich-Straße (OR 0039/ 23/24) (OR Mölkau)
- Instandsetzung der Fahrbahn der Gutberletstraße (OR 0040/23/24) (OR Mölkau)
Anfragen an den Oberbürgermeister
- Zum Planungsstand des Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau (Fraktion DIE LINKE)
- Gulaschkanonen und Versammlungsfreiheit (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Auswirkungen des Urteiles des Bundesverfassungsgerichtes zum Klima- und Transformationsfond (CDU-Fraktion)
- Präsenz der LVB in Sozialen Medien (AfD-Fraktion)
- Zustand der Mensen an Leipziger Schulen (SPD-Fraktion)
- Sachstand Querungshilfe für Fußgänger über die Zschochersche Straße (II) (Fraktion Freibeuter)
- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Artensterben und Klimawandel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Mein Leipzig les‘ ich mir – frühe Leseförderung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Repression von Cannabis in Leipzig (Fraktion Freibeuter)
- Ist in Leipzig der sogenannte „Bürgergeld-Effekt“ nachweisbar? (Fraktion DIE LINKE)
- Informationskampagne zur Fachförderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solar-Geräten (Fraktion Freibeuter)
- Umsetzung des Klimanotstandsbeschlusses - Dienstreisen und Kompensationszahlungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Hochwertige Datensätze (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Erst kein Personal und jetzt keine Möbel in kommunalen Kitas? (Fraktion DIE LINKE)
- Konzept Baumpflanzungen (SPD-Fraktion)
- Verlängerter Kündigungsschutz für Mieter*innen umgewandelter Wohnungen? (Fraktion DIE LINKE)
- NS-Devotionalien auf Flohmärkten (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Kontrollen von Falschparken auf Fuß- und Radwegen (Fraktion DIE LINKE)
- Vogelschutz an Glasfassaden (Fraktion DIE LINKE)
- Wie geht´s weiter an der Ostwache? (Fraktion DIE LINKE)
- Kosten der Unterkunft und Heizung: Fortschreibung der Richtwerte für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und SGB XII (KdU) – Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage VII-OB-09205 (Fraktion DIE LINKE)
- Nachfrage zur Antwort VII-F-09234-AW-01 (CDU-Fraktion)
- Aktuelles Infektionsgeschehen (Fraktion Freibeuter)
- Behördliche Falschspeicherung persönlicher Daten (Fraktion Freibeuter)
- Naturschutz in der wachsenden Stadt? (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Kommunikation rund um Straßenbaumaßnahmen (SPD-Fraktion)
- Fortbestand des Sozialen Arbeitsmarkts durch weitere Bundesmittel gesichert? (SPD-Fraktion)
- Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Jens Lehmann)
- Querungshilfe für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am Goethesteig in Dölitz (Juliane Nagel)
- Tempo 30 auf der Wolfgang-Heinze-Straße zum Schutz der Wohnbevölkerung (Juliane Nagel)
- "Bürgernahe" Sprache (Ute Elisabeth Gabelmann)
- Wassernutzung und Wasserknappheit (Ute Elisabeth Gabelmann)
- Liegenschaftstausch Alte Post Grünau (SR Sören Pellmann; SR Dr. Sabine Heymann; SR Heiko Bär)
- Geplanter Neubau Kita Poetenweg 24 sowie "Grundstückstausch" für die ehemalige Kita Poetenweg 22 - Nachfragen zu den Anfragen und Antworten zu VII-F-08458-AW-01 und VII-F-08624-AW-01 (Stadtrat Steffen Wehmann, Stadträtin Franziska Riekewald)
- Perspektiven für die Garagengemeinschaft Mockau-West II, Schildberger Weg (SR Dr. Volker Külow)
- Stand der Umsetzung von Beschluss Nr. VII-A-02445 vom 24. Juni 2021 „Solardächer für Leipziger Garagengemeinschaften: Klimaschutz und Elektromobilität fördern“ (Stadträtin Dr. Volker Külow)
- Wird Leipzig X verlassen? (Oliver Gebhardt)
- Ohhh du fröhliche - Barrierefreiheit ist auch 2023 ein Fremdwort auf dem Weihnachtsmarkt (Sören Pellmann, Oliver Gebhardt)
- Twitter-Account der Leipziger Verkehrsbetriebe (Ute Elisabeth Gabelmann)
- Geschlechterspezifische/geschlechtsneutrale Toiletten (Ute Elisabeth Gabelmann)
- Mögliche Auswirkungen der neuen sächsischen Krankenhausplanung auf Leipzig (SR Dr. Volker Külow)
- Nachfragen zu VII-F-09194, Störungen während der Ratsversammlung
Bericht des Oberbürgermeisters
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Stadt Leipzig, einschließlich Eigenbetriebe gem. § 73 (5) SächsGemO bis 04.09.2023. (Dezernat Finanzen)
Vorlagen I
- Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Kindertageseinrichtungen, Horte in freier Trägerschaft 2023 - eilbedürftig (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft 2023 (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Mehrbedarf gem. § 79 (1) SächsGemO für Personalaufwendungen - eilbedürftig (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- Satzung über Einwohnerbeteiligungsverfahren (Dezernat Allgemeine Verwaltung / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie / Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Umsetzung des Tarifabschlusses 2023 - ergänzender Beschluss über Einmalzahlungen (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- Anteilige Kofinanzierung des Fördermittelprojekts "Fair Play im Sport und in Kommunen" des Eine Welt e.V. Leipzig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Fachförderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solar-Geräten (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Gründachförderung - Änderung der Mittelverwendung nach § 79 (1) SächsGemO (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Verkauf des Flurstücks 168/1 der Gemarkung Dölzig, Äußere Gundorfer Straße 31, an die Stadt Schkeuditz (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 445 „Wohnquartier Zur Alten Brauerei“: Erschließung, Grün, Artenschutz, mietpreisgebundener Wohnungsbau, Sonstiges (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Bebauungsplan Nr. 445 „Wohnquartier Zur Alten Brauerei“; Stadtbezirk: Nordwest, Ortsteil: Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Ortsteilentwicklungskonzept Südwest, Strategisches Handlungskonzept für Knautkleeberg-Knauthain (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Bebauungsplan Nr. 478 „Neue Emil-Teich-Siedlung“ Stadtbezirk: Südwest, Ortsteil: Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 478 „Neue Emil-Teich-Siedlung“; Stadtbezirk: Südwest, Ortsteil: Knautkleeberg-Knauthain; Satzungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet „Wohnquartiere östlich der Zollschuppenstraße“ Stadtbezirk: Südwest, Ortsteile: Plagwitz/Kleinzschocher; Satzungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Fortschreibung der Energieleitlinie - Leipziger Energie- und Baustandard (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Baubeschluss Sanierung und brandschutztechnische Ertüchtigung Stadtteilbibliothek „Walter Hofmann“, Steinstraße 42, Modernisierung (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Kultur)
- Liniennetz der Zukunft – Zentraler Baustein zur Umsetzung des Nahverkehrsplans (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- ÖPNV-Finanzierung: Anhebung Gesamtfinanzierungsbeitrag gem. VLFV für 2023 und städt. Ausgleich zum "ÖPNV-Rettungsschirm" für 2022 (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Sicherung der finanziellen Leistungs- und Investitionsfähigkeit der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) - eilbedürftig (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Themenjahr 2025 - Buchstadt Leipzig - Stadt des freien Wortes (Arbeitstitel) (Dezernat Kultur)
- Anpassung des Betriebskostenzuschusses der Stiftung Bach-Archiv an den Tarifabschluss TVöD 2023 (Dezernat Kultur)
- chor.com 2026/28/30 in Leipzig (Dezernat Kultur)
- Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Schauspiel Leipzig ab der Spielzeit 2024/2025 (privatrechtliche Entgeltordnung) (Dezernat Kultur)
- Bau- und Finanzierungsbeschluss Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig: Modernisierung der szenischen und allgemeinen Beleuchtungsanlage und Erneuerung der Inspizientenanlage (Dezernat Kultur)
- Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Dezernat Kultur)
- Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Dezernat Kultur)
- Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Dezernat Kultur)
- Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Dezernat Kultur)
- Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Dezernat Kultur)
- Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetriebs Leipzig/Engelsdorf für das Jahr 2024 (Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
- Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Wirtschaftsplan 2024 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Lokale Wirtschaft stärken - Kooperation mit HHL gGmbH Leipzig Graduate School of Management (Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
- Fachplan "Älter werden in Leipzig" 2023 bis 2028 (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Vertrag zum Deutschlandticket für Leipzig-Pass-Inhaber/-innen (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2022 bis 31.12.2022 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Dezernat Finanzen)
Unterbringung von Geflüchteten
- Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 31.10.2023 (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
Informationen I
- Informationsvorlage zum Maßnahmenplan im Ergebnis der Evaluierung der Waffenverbotszone in Neustadt-Neuschönefeld bzw. Volkmarsdorf (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Leipzig-Strategie 2035 - Leitbild und strategische Ziele (Oberbürgermeister)
- Dritter Bericht zur Umsetzung des Genehmigungsgeschäfts in den Leipziger Sozialen Erhaltungssatzungsgebieten (Berichtszeitraum Juli 2020 bis Dezember 2022) (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Kooperationsprojekt des Stadtarchivs Leipzig mit Ancestry Global Holdings Limited (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- 2. Bericht zur Umsetzung des allgemeinen Vorkaufsrechts im Bereich Soziale Erhaltungssatzungen zugunsten Dritter (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Lenkungsnetzwerk Wassersensible Stadtentwicklung (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Monitoringbericht Wohnen 2021/2022 (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Information zu geplanten Maßnahmen 2023/2024 im Rahmen des fortgeschriebenen Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Naturschutzgroßprojekt zur Revitalisierung des Leipziger Auensystems – Antragskizze (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Suchtbericht der Stadt Leipzig 2023 (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Ökologische Nachhaltigkeit im Kulturbetrieb - Projekte und Vorhaben (Dezernat Kultur / Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- 10 Jahre Familienhebammen in Leipzig (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Bericht zur Umsetzung der Pflegekoordination im Sozialamt (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Jahresbericht 2022 der Feuerwehr Leipzig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Sozialreport 2023 (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Sponsoringbericht für das Jahr 2022 (Dezernat Finanzen)
- 30. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2023 (Oberbürgermeister)