Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung sowie Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind im elektronischen Ratsinformationssystem (Allris) abrufbar unter https://ratsinformation.leipzig.de.
Livestream
Die Ratsversammlung kann über den Livestream verfolgt werden unter www.leipzig.de/ratsversammlung.
Tagesordnung
Eröffnung und Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
- Geschäftsordnungsbeschluss zur Redezeit für die Ratsversammlung am 24.04.2024
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 24.01.2024
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 28.02.2024
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 29.02.2024 (Fortsetzung vom 28.02.2024)
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 13.03.2024
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Mandatsveränderungen
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17 Uhr aufgerufen.)
- Pachtvertrag Ostwache
- Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; Netzerweiterung „S-Bf. Wahren“
- Schließung der Kindertagesstätten Kantatenweg 41 A & B
- Genehmigung Verstärker- Straßenmusik
- Siedlung Leipzig-Mockau
- Leipzigs Fahrradstraßennetz soll um 71 Kilometer wachsen", LVZ vom 08.03.2024
- Für das Training der Rettungsschwimmer gleiche Bedingungen wie für Sportvereine schaffen!
- Verteilung-bzw. Vermietung – Willkür von Barrierefreie Wohnungen
- SuperBlocks
- Rechtswidrige Straßennamen - Verkehrsunfall als Auslöser einer Analyse
- Kantinenessen in Ämtern der Stadt Leipzig
- Aktueller Stand der Planung beim Forum für Freiheit und Bürgerrechte auf dem Matthäikirchhof
- Verunstaltungssituation durch Graffiti
- Rückfragen zu Einwohneranfrage VII-EF-09809-AW-01 - Nettoneuversiegelung
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
- Sitzbänke beiderseits der Erich-Zeigner-Allee (Trinkbrunnen)
- 125 Jahre Leipziger Palmengarten im Jahr 2024 als Themen-Projekt nutzen!
- Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zur Cofinanzierung einer Heisenberg-Lecture mit Nobelpreisträgern aus unterschiedlichen Fachbereichen an der Universität Leipzig durch die Stadt Leipzig
- Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zur Umwidmung von 400.000 Euro der von der Stadt Leipzig geplanten 500.000 Euro zu einer möglichen Mitbeteiligung an einer deutschen Olympiabewerbung in den Jahren 2036 oder 2040
- Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zur endlichen Stiftung eines zweijährlichen Stadtschreiberstipendiums durch die Stadt Leipzig
- Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zur Stiftung eines zweijährlichen Johann-Sebastian-Bach-Stipendiums durch die Stadt Leipzig
- Saalebahn / Nutzung des Deutschlandtickets in Fernverkehrszügen
- Petition für den Bau eines Planetariums in Leipzig bis 2050
- Zugverbindung von Leipzig in den Harz
- Sammelpetition zur geplanten Teil-Umbenennung des Roßplatzes in Hinrich-Lehmann-Grube-Platz
Besetzung von Gremien
- Beirat für Menschen mit Behinderungen (10. Änderung)
- Jugendbeirat (10. Änderung)
- Kleingartenbeirat (6. Änderung)
- Seniorinnen- und Seniorenbeirat (11. Änderung)
- Migrantinnen- und Migrantenbeirat (12. Änderung)
- dazu: Beschluss zur Vorlage VII-DS-00357-DS-04-NF-01 vom 19.05.2021 - Abwahl eines Mitglieds aus dem Migrantenbeirat
- dazu: Keine Faschisten im Migrant*innenbeirat – Abberufung der AfD-Mitglieder
Personalangelegenheiten
- Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Leipzig (VKKJ): Wahl der Betriebsleiterin und Änderung der Betriebssatzung
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
- Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Planung und Erschließung "Neue Harth" (4. Änderung)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung
Anträge zur Beschlussfassung
- Flickenteppich bei Tempo 30 in der Könneritzstraße beseitigen (Jugendparlament/Jugendbeirat)
- Mehrsprachige Wegbeschreibungen für Geflüchtete vom Leipziger Hauptbahnhof bis in die Erstaufnahmeeinrichtungen (Migrantenbeirat)
- Frühzeitige Information des Ortschaftsrates bei Baumaßnahmen (Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
- Zukunftsweisende, naturnahe Pausenhofgestaltung von Leipziger Schulen – Sofortprogramm für Bestandsschulen (SPD-Fraktion)
- Würdigung des Widerstandes gegen den Faschismus in der Leipziger Schullandschaft (A. Bednarsky, O. Gebhardt, J. Nagel, M. Götze)
- Leipziger Friedhöfe erhalten und aufwerten (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig - vernetzt und nachhaltig (SPD-Fraktion)
- Barrierefreien ÖPNV stärken - Sitzplätze für Menschen mit Behinderungen, in der Gehfähigkeit Beeinträchtigte, ältere oder gebrechliche Personen, werdende Mütter und Fahrgäste mit kleinen Kindern farblich markieren! (Fraktion DIE LINKE)
- Neue Kraft für eine starke Leipziger Wirtschaft – Nachhaltigkeit als Wirtschaftstreiber (CDU-Fraktion)
- Höchstgeschwindigkeitsüberprüfung Breitenfelder Straße (Fraktion Freibeuter)
- Räumlichkeiten im Stadtteil Paunsdorf für Vereine und Volkshochschule (SPD-Fraktion)
- Prüfauftrag: Sicherer Radverkehr für Leipzig (CDU-Fraktion)
- Schwimmhallenneubau im Leipziger Süden vorantreiben (SPD-Fraktion)
- Instandsetzung Abtnaundorfer Straße Nördlicher Bereich / Heiterblickstraße (Stadtbezirksbeirat Nord-Ost)
- Hofladen in der City: Landwirtschaft unterstützen - regionale Wertschöpfung stärken (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Pädagogisch betreute Spielplätze in der gesamten Stadt etablieren! (Fraktion DIE LINKE)
- Strategische Priorisierung von Investitionen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Leipzigs Wirtschaft entlasten – Gewerbesteuer-Hebesatz senken! (AfD-Fraktion)
- Freiwillige Rückkehr von Asylbewerbern ohne Bleibeperspektive fördern (AfD-Fraktion)
- "Eismohren" auf der Leipziger Messe - rassistischer Werbung auf der Leipziger Messe umgehend entschieden entgegentreten und künftig verhindern (Oliver Gebhardt)
- Würdig gedenken ohne Rechtsextreme (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Beschleunigung des Baus der Ersatzhalle für die brandgeschädigte Sporthalle der 100. Grundschule (Fraktion DIE LINKE)
- Hauptvoraussetzung zur Umsetzung des Digitalpaktes (OR 0021/ 23/24) (Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
- Fahrradoffensive für die Stadtverwaltung – sichere Fahrradabstellflächen und Duschen im Rathaus (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Kleine Brötchen statt Luftschlösser – direkte und barrierefreie Fuß- und Radwegeverbindung und Bootsschleppe zwischen Cospudener und Zwenkauer See herstellen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Anfragen an den Oberbürgermeister
- Wie geht es weiter im Robert-Koch-Park? (Fraktion DIE LINKE)
- Resiliente Stadt – Zivilschutz und Gefahrenabwehr Leitanfrage (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Auswirkungen der festgestellten Überversorgung mit Kita-Plätzen (CDU-Fraktion)
- Mögliche Einflussnahme auf Wahlen durch zeitweilige Wohnort-Ummeldungen von Personen (AfD-Fraktion)
- Azubi-Wohnen in Leipzig (SPD-Fraktion)
- Baumfällungen in Leipzig (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Kosteneinsparungen und Einnahmen durch Umweltdetektive (SPD-Fraktion)
- Brunnen auf dem Vorplatz des Plagwitzer Rathauses (Fraktion Freibeuter)
- Von der Befragung „Leben in den Ortschaften“ zu lebendigen Ortsteilen – Wie werden Verkehr, Infrastruktur, Kultur und Sport verbessert? (Fraktion DIE LINKE)
- Diskriminierung systematisch bekämpfen - wann kommt das Antidiskriminierungskonzept? (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Was ist aus der sächsischen Klimamillion geworden? (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Schulbegleitung in Leipzig und Personalbemessung im ASD (Fraktion DIE LINKE)
- Steigendes Verkehrsaufkommen im Nachhaltigkeitsszenario (CDU-Fraktion)
- Lieferantenwechsel für Schrottrecycling der Leipziger Stadtreinigung? (SPD-Fraktion)
- Bauvorhaben Apartments in der Arndtstraße (SPD-Fraktion)
- LVB-Haltestelle Sportbad An der Elster (SPD-Fraktion)
- Baumpflanzungen in der Shakespearestraße (SPD-Fraktion)
- Aktueller Planungsstand Verwaltungsunterbringung (Fraktion DIE LINKE)
- „Zukunftsfähige Arbeitswelten“ - aktuelle Umsetzung (Fraktion DIE LINKE)
- Wie weiter mit dem Astoria? (AfD-Fraktion)
- Weiterhin besorgniserregender Zustand des ehemaligen Bahnhofs Leutzsch als Kulturdenkmal (AfD-Fraktion)
- Wahlteilnahme von Menschen ohne festen Wohnsitz (Fraktion Die Linke)
- Interpretationsreichtum bei der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen – hier: Übergangsfinanzierung von Zero-Waste- und Upcyclingprojekten (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Digitalstrategie des Bundes auf dem Rücken der Kommunen? (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Sozialwohnungsbau Leipzig: Planungen, Miethöhen und Fördermittelabruf (Fraktion DIE LINKE)
- Ehemaliges Postgebäude in Grünau-Mitte und Umgang mit Stadtratsbeschlüssen (Fraktion DIE LINKE)
- Entwicklung der Nebenkosten (Fraktion DIE LINKE)
- Entwicklung des Schienennetzes der LVB (Fraktion DIE LINKE)
- Umgang der LVB mit Streiks (Fraktion DIE LINKE)
- Keine Autos im Auwald!? (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Stand einer erinnerungskulturellen digitalen Plattform (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Perspektiven des Gewerbegebiets Neulindenau (SR Dr. Volker Külow)
- Denken heißt überschreiten - das Ernst-Bloch-Jahr 2027 in Leipzig (SR Dr. Volker Külow)
- Umsetzung B-Plan "Lange Trift" (Stadtrat Andreas Geisler)
- Ausschreibung neues Corporate Design (SR Dr. Volker Külow)
- Aktueller Stand der Städtepartnerschaft zwischen Leipzig und Lyon (Stadtrat Karl-Heinz Obser)
- Dreifeldsporthalle in Böhlitz-Ehrenberg (Stadtrat Dr. Volker Külow)
- Havarieschaden und Wiederinstandsetzung Kita Schützstraße 2 (SR Dr. Volker Külow)
- Umgang mit Überlastungsanzeige aidshilfe leipzig (Stadtrat Dr. Volker Külow)
- Stand der Umsetzung Spielplatz für Gundorf (Stadtrat Dr. Volker Külow)
- Geplanter Neubau Kita Poetenweg 24 sowie "Grundstückstausch" für die ehemalige Kita Poetenweg 22 - Aktueller Stand - Nachfragen zur Anfrage und Antworten VII-F-08458-AW-01 sowie zur Anfrage Nr. VII-F-08624-AW-01 und VII-F-09431 sowie VII-F-09914 (SRin Franziska Riekekwald; SR Steffen Wehmann)
- Aktuelle demografische Entwicklungen in Leipzig (Stadtrat Dr. Volker Külow)
- Wann kommt endlich die digitale Gästekarte mit freiem Zugang zu den Öffentlichen Verkehrsmitteln? (SR Franziska Riekewald, SR Marianne Küng-Vildebrand)
Bericht des Oberbürgermeisters
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
- Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Stadt Leipzig, einschließlich Eigenbetriebe gem. §73 (5) SächsGemO bis 31.01.2024
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Stadt Leipzig, einschließlich Eigenbetriebe gem.§73 (5) SächsGemO bis 05.03.2024
Vorlagen I
- 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Gorkistraße zwischen Kohlweg und Ossietzkystraße (Bestätigung gemäß § 81 (5) SächsGemO) - eilbedürftig (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Baumaßnahme Volbedingstraße zwischen Zeumerstraße und Mockauer Straße einschließlich Sanierung der Brücke über die Parthe (Bestätigung gem. § 20 SächsKomHVO) - eilbedürftig (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Sicherstellung der finanziellen Leistungs- und Investitionsfähigkeit der Klinikum St. Georg gGmbH sowie Abschluss eines zweiten, gesonderten Betrauungsaktes zur beihilferechtlich konformen Ausreichung der Ausfallbürgschaft - eilbedürftig (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Einrichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung am Standort Zweenfurther Straße 21 in 04318 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz - eilbedüftig (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Bestätigung des Nachtrages zum Vertrag mit der Leipziger Messe GmbH über die Zusammenarbeit zur Durchführung der Fußball-Europameisterschaft UEFA EURO 2024 in Leipzig - eilbedürftig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Beteiligung der Stadt Leipzig am Projektaufruf 2024 im Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ und damit die Einreichung einer Projektskizze bis Ende April 2024 - eilbedürftig (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Sechste Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen in der Stadt Leipzig (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- 1. Änderung zum Baubeschluss Zweifeldsporthalle für GS 66. Schule Komarowstr. 2 - Neubau (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- 1. Änderung zum Baubeschluss Zweifeldsporthalle für OS C.-GFrege-Schule Lidicestraße 12 - Neubau (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Konzept zur Prävention von antimuslimischem Rassismus und Islamfeindlichkeit im Rahmen der Antidiskriminierungsstrategie der Stadt Leipzig (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Baubeschluss Schule Rückmarsdorf, Grundschule, An der Friedenseiche 4 – Modernisierung, Erweiterung und Interim (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Grundsatzbeschluss: Vorbereitung des "Leipziger Modell - Bildungscampus Grünau" (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Planungsbeschluss „Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau“ – Neubau eines Multifunktionsgebäudes, Stuttgarter Allee 13 - 15 (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie / Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Fortschreibung des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Konzept zur Verkehrsberuhigung in Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld nördlich der Eisenbahnstraße (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Superblocks STOPPEN (Petitionsausschuss / Petentin: Stefanie Kinting)
- dazu Superblocks in Leipzig (CDU-Fraktion)
- Baubeschluss Oberschule Paunsdorf, Zum Wäldchen 4 – Modernisierung und Erweiterung (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2022 bis 31.12.2022 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Dezernat Finanzen)
- Planungsbeschluss - Neubau einer Dreifeldsporthalle, Stuttgarter Allee 9 (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Umsetzung Ratsbeschluss DS-1671/99 ("Leipziger Deklaration zum Völkerschlachtdenkmal") - Grundsatzbeschluss zur weiteren Entwicklung des Völkerschlachtdenkmals (Dezernat Kultur)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2022 bis 31.12.2022 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (Dezernat Finanzen)
- Tausch von Teilflächen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz zur Errichtung des Global Hub (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2022 bis 31.12.2022 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Dezernat Finanzen)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Leipzig (Rettungsdienstgebührensatzung): (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Ausführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Sicherstellung der Durchführung des Festivals DOK Leipzig durch Anpassung des städtischen Zuschusses ab 2025 an die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH (Dezernat Kultur)
- Kofinanzierung des Jugendberufshilfeangebots "Netz kleiner Werkstätten" durch die Stadt Leipzig (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich „Hugo-Aurig-Straße/Gaswerksweg“; Stadtbezirk: Ost, Ortsteil: Engelsdorf; Feststellungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2022 bis 31.12.2022 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (Dezernat Finanzen)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2022 bis 31.12.2022 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Dezernat Finanzen)
- Baubeschluss Neubau einer 2-Feld-Sporthalle für die Oberschule Ratzelstraße am Standort Ratzelstraße 26, 04207 Leipzig (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Gesamtmietvertrag über Garagenkomplex Schildberger Weg „Mockau West II“ auf Teilflächen der Flurstücke 81/25 und 99/1 von Mockau (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. E-59 „Windpark Knautnaundorf“; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Hartmannsdorf-Knautnaundorf; Aufstellungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- 6. Nachtrag zum Mietvertrag in der Naumburger Straße 26 (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Informationen I
- Umsetzungsbericht Sportprogramm 2024 (VI-DS-02503-NF-06) zum 31.12.2023 (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- 1. Änderung zum Baubeschluss Neubau Jugendhilfeeinrichtung, Leipziger Straße 165 (Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO) (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes - Mitteleinsatz 2023 (Rückblick) und 2024 (Ausblick) sowie überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2024 (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Bau- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlage Alte Seehausener Straße (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Prüfungsbericht des Sächsischen Rechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Leipzig - Neubau von 4 Schulen (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Wissenschaftliche Kommission zur Straßenbenennung, Gutachten zum "Platz des Euromaidan" (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- Wissenschaftliche Kommission zur Straßenbenennung, Gutachten zur Person Michail Sergejewitsch Gorbatschow (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- 27. Sachstandsbericht zur Umsetzung von Baumaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung und Offenen Freizeittreffs (Stand 31.12.2023) (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie / Dezernat Finanzen)
- Bericht „Gesetzliche Vertretung“ zum Stand 31.12.2023 (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- Berichtswesen zur Beauftragung von Sachverständigen, Beratungsleistungen und Gutachten außerhalb VOB/VOL/VgV 2023 nach § 21 Abs. 2 Nr. 4 b) Hauptsatzung der Stadt Leipzig (Dezernat Allgemeine Verwaltung)