Inhalte des Wohnungspolitischen Konzepts
Das Wohnungspolitische Konzept wurde auf Basis der Ergebnisse eines breiten Beteiligungsprozesses erarbeitet und am 28. Oktober 2015 vom Stadtrat beschlossen. Auf dieser Seite finden Sie einen kurzen Überblick über die einzelnen Kapitel und das gesamte Konzept mit seinen Anhängen als Download.
Die Beschlusspunkte und alle Inhalte, die dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt wurden, sind im Ratsinformationssystem der Stadt zu finden.
Einführung und Grundlagen
Die veränderte Lage des Leipziger Wohnungsmarkts war der Anlass für die Überarbeitung des Wohnungspolitischen Konzepts. In diesem Kapitel werden daher die wesentlichen Merkmale des Leipziger Wohnungsmarktes dargestellt sowie Szenarien der zukünftigen Entwicklung skizziert. Außerdem finden Sie einen Überblick über den Beteiligungsprozess.
Leitlinien und Strategien der Leipziger Wohnungspolitik
Das Wohnungspolitische Konzept soll unter Wachstumsbedingungen einen Rahmen schaffen, damit alle Menschen, die in Leipzig leben, ihren Wünschen, Bedürfnissen sowie finanziellen Möglichkeiten angemessenen Wohnraum finden können. Auch die in Zeiten des Stadtumbaus entstandenen Potentiale und innovativen Projekte in Leipzig sollen ihren Raum in der Stadt behalten.
Um diese Ziele zu erreichen, wurden vier Leitlinien mit dazugehörigen Ansätzen zur Umsetzung im Wohnungspolitischen Konzept formuliert. Auch die Konflikte, die es zwischen den einzelnen Zielstellungen geben kann, werden thematisiert. Mit diesen vier Leitlinien wird der inhaltliche Rahmen des Wohnungspolitischen Konzepts gesetzt:
Ansätze zur Umsetzung:
- Mehr Wohnungen für Leipzig
- Qualitativ vielfältiges Wohnungsangebot schaffen
- Bezahlbare Wohnungen erhalten und schaffen
- Kooperative Wohnformen unterstützen
Ansätze zur Umsetzung:
- Preisgünstige Wohnungen vor allem im Bestand erhalten und schaffen
Ansätze zur Umsetzung:
- Familien unterstützen
- Seniorinnen und Senioren unterstützen
- Menschen mit Behinderungen unterstützen
Ansätze zur Umsetzung:
- Sozial und nutzungsstrukturell gemischte Stadtteile erhalten und entwickeln
- Nachhaltig wachsen
- Energieeffizienz steigern
Instrumente und Maßnahmen
Teil des Entwurfs sind auch Instrumente und Maßnahmen, die in den nächsten Jahren von der Verwaltung in Kooperation mit Wohnungsmarktakteuren umgesetzt werden sollen, um einem angespannten Wohnungsmarkt vorzubeugen.
So erfordern das städtische Wachstum und die damit verbundenen neuen Rahmenbedingungen z. B. erweiterte Aufgaben für die Bauleitplanung, die Erprobung neuer Instrumente wie die Vergabe städtischer Grundstücke nach Konzept, eine verstärkte Kooperation mit den Wohnungsunternehmen zur Wohnraumversorgung, die Unterstützung vielfältiger Wohnformen beispielsweise durch Beratung oder Vernetzung engagierter Akteure sowie eine kontinuierliche Wohnungsmarktbeobachtung.
Im Einzelnen enthält der Entwurf des Wohnungspolitischen Konzepts folgende Instrumente und Maßnahmen:
- Erweiterte Aufgabenstellung für die Bauleitplanung
- Fortschreibung des Wohnbauflächenkonzepts
- Prüfung eines Instruments zur sozialgerechten Bodennutzung
- Einführung der Konzeptvergabe
- Umgang mit kommunalen Wohnungen außerhalb der LWB
- Strategischer Flächen- und Gebäudeerwerb
- Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
- Kooperationsvereinbarungen
- Bedarfe für Unterkunft und Heizung für Leistungsberechtigte nach SGB II und XII
- Wohnformen für Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit Bedrohte
- Beratung für besondere Bedarfsgruppen
- Ausbau und Vernetzung der Energieberatung
- Stadtteilorientierte Migrantenhilfe
- Netzwerk Leipziger Freiheit – Beratung und Projekte für bezahlbares Wohnen
- Mediation bei Eigentümer-Mieter-Konflikten im Einzelfall
- Technisches Bürgerbüro
- Reaktivierung von Bestandsgebäuden
- Kommunikationsstrategie für weniger nachgefragte Gebiete
- Integrierte Stadtteilentwicklungskonzepte / energetische Quartierskonzepte
- Einrichtung eines Stadtentwicklungsfonds
- Anforderungen an eine Wohnungsbauförderung
- Nutzung integrierter Stadterneuerungsprogramme
- Überprüfung kostentreibender Baustandards einfordern
- Kontinuierliche Wohnungsmarktbeobachtung
- Expertenforum zum Leipziger Mietspiegel
- Kooperation zur Umsetzung der wohnungspolitischen Leitlinien
- Kooperation zu konkreten Themen
Umsetzung und Evaluierung
Für den Haushalt 2016 wurden Mittel in Höhe von 1 Million Euro eingestellt, damit mit der Umsetzung unmittelbar nach Beschlussfassung - geplant für Herbst 2015 - begonnen werden kann. Eine Zwischenevaluierung ist 2017 vorgesehen. Hier finden Sie weitere Informationen zur Umsetzung.
Anhänge
Als Anhang enthält das Wohnungspolitische Konzept neben der ausführlichen Darstellung des Leipziger Wohnungsmarkts wichtige zusätzliche Informationen zum umfangreichen Beteiligungsprozess: die Gesamtdokumentation aller Veranstaltungen sowie die Darstellung wesentlicher Positionen aus dem Beteiligungsprozess.