Die Beschlussfähigkeit des Stadtrates wird über die namentliche Anmeldung und Einlogzeit festgestellt.
Die öffentliche Sitzung wird zeitgleich in den Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig übertragen. Besucher haben damit die Möglichkeit, unter Einhaltung der Corona-Regeln (Abstand, Mund-Nase-Bedeckung, Kontaktverfolgung) die Debatten und Abstimmungen hier zu verfolgen.
Der Livestream der Ratsversammlung ist am 18. Februar 2021 ab circa 16 Uhr unter www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/ratsversammlung/ zu sehen.
Tagesordnung (Stand der Tagesordnung: 15.02.2021)
Eröffnung und Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 11.11.2020
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 12.11.2020 (Fortsetzung vom 11.11.2020)
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 24.11.2020
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 18.12.2020
Besetzung von Gremien
- Teilweise Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses; Einreicher: Oberbürgermeister
- Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (11. Änderung); Einreicher: Oberbürgermeister
Anträge zur Beschlussfassung
- Abschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig; Einreicher: Fraktion Freibeuter
- Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen; Einreicher: SPD-Fraktion
- Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
- Leihsystem für Lastensräder; Einreicher: SPD-Fraktion
- Preisspirale durchbrechen - Mietpreisbremse einführen!; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
- Spekulativem Leerstand entgegentreten; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
- Lernavatare für den Regelunterricht; Einreicher: SPD-Fraktion
- Entwicklungskonzept für den Gutspark Zweinaundorf; Einreicher: Stadtrat Marius Beyer
- Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
- Anzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet; Einreicher: Fraktion Freibeuter
Vorlagen I
- Baubeschluss Apollonia-von-Wiedebach-Schule, Oberschule, Arno-Nitzsche-Str. 7 - Modernisierung; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
- Planungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Oberschule; Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
- Inanspruchnahme der Verlängerung des Optionszeitraumes und Fortführung des Projektes "Erweiterung der Umsatzbesteuerung"; Einreicher: Dezernat Finanzen
- Verfahren zur Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans (RVEP); Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ); Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
- Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; Einreicher: Dezernat Finanzen
- eCulture Strategie Dezernat Kultur der Stadt Leipzig; Einreicher: Dezernat Kultur
- Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr; Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
- Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf; Einreicher: Dezernat Finanzen
- Festlegung kalkulatorischer Zinssatz 2021/2022; Einreicher: Dezernat Finanzen
- Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung; Einreicher: Dezernat Kultur
- Darstellung der Einführung der Entgeltfreiheit für die Dauerausstellungen der Leipziger städtischen Museen; Einreicher: Dezernat Kultur
- Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Ortskern Liebertwolkwitz"; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Leipziger Denkmalstiftung - Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16; Einreicher: Dezernat Kultur
- Abschluss des 7. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992 für das Objekt Kiewer Str. 1 - 3; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Umstufungsverfahren gemäß § 7 Sächsisches Straßengesetz für die Teilfläche der Straße Lindenauer Markt auf Grund der Umgestaltung des Lindenauer Marktes im Rahmen des Bund-Länder-Programm "Stadtumbau-Aufwertungsgebiet Leipzig West"; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 455 "Gleisdreieck Arno-Nitzsche-Straße"; Stadtbezirk: Süd, Ortsteil: Marienbrunn; Satzungsbeschluss; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Fortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre; Einreicher: Oberbürgermeister
- Ausführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand; Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
- Mitgliedschaft des Sportmuseums Leipzig in der "Deutschen Arbeitsgemeinschaft von Sportmuseen, Sportarchiven und Sportsammlungen e. V." (DAGS); Einreicher: Dezernat Kultur
- 11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Beirat Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau; Einreicher: Dezernat Kultur
Informationen I
- Willkommenszentrum Leipzig - Bericht zur Evaluation; Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
- Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen; Einreicher: Oberbürgermeister
- Jährliche, temporäre Aufstellung eines Chanukka-Leuchters an der Gedenkstätte am Ort der Großen Gemeindesynagoge in der Gottschedstraße; Einreicher: Oberbürgermeister
- World Canals Conference (WCC) 2020 in Leipzig: Absage für 2020 und Verschiebung in das Jahr 2022; Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
- Information zur Anmeldung zentraler Vor-/Planungsmittel; Einreicher: Dezernat Finanzen
- Übertragung des städtischen Wohnbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Information zum Stand der Umsetzung der Vorlage VI-DS-07020-NF-01; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2021, Einreicher: Oberbürgermeister
- Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2020; Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
- 27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2020; Einreicher: Oberbürgermeister
- Geschäftsbericht 2019 des Amtes für Jugend, Familie und Bildung; Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
- Sozialreport 2020; Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
- Finanzbericht zum 30.09.2020; Einreicher: Dezernat Finanzen
- 15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen