Dieser digitale Austausch soll dringend notwendige Entscheidungen vorbereiten. Er wird wie die reguläre Ratssitzung 14 Uhr beginnen und kann per Livestream verfolgt werden.
Tagesordnung
Eröffnung und Begrüßung
Feststellung der Tagesordnung
Personalangelegenheiten
- Bestellung des Thomaskantors
- Bestellung eines Geschäftsführers der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG) (Einreicher: Oberbürgermeister)
- Bestellung eines Geschäftsführers der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
- Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Einreicher: Oberbürgermeister)
Anträge zur Beschlussfassung
- Auslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Auslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Vorlagen I
- Rechtswidrigkeit des Beschlusses VII-A-00898-NF-02 zum Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen (Einreicher: Oberbürgermeister)
- Widerspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion Sachsen nach Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 12. Oktober 2020 gegen den Ratsbeschluss "Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen" (Einreicher: Fraktion Freibeuter Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Einreicher: SPD-Fraktion)
- Übertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau; Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- 1. Nachtrag zum Vertrag über die Oberflächenwasserbeseitigung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen zwischen der Stadt Leipzig und den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH vom 28.11./23.12.2016, rückwirkend ab dem 01.01.2020 (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Planungsbeschluss: Ersatzneubau des Funktionsgebäudes im Alfred-Kunze-Sportpark und Sanierung der zugehörigen Medienanschlüsse (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
- Verwaltungsobjekt Hermann-Liebmann-Str. 73; Abschluss eines neuen Mietvertrages (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Investitionszuschuss zur Errichtung eines Funktionsbaus für das "Sächsische Infektionsschutzzentrum" am Klinikum St. Georg gGmbH (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage VI-A-06703 (Einreicher: Oberbürgermeister)
- Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2021 und 2022 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum (Einreicher: Dezernat Kultur)
- Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst (Einreicher: Dezernat Kultur
- Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste (Einreicher: Dezernat Kultur)
- Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Naturkundemuseum (Einreicher: Dezernat Kultur)
- Vertrag zur Leipzig-Pass-Mobilcard für die Jahre 2021-2028 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Finanzierung von PlusBuslinien im Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Baubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 - Neubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Erschließungsvertrag zur abwasserseitigen Erschließung des Industriegebietes Seehausen 2 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
- Zuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle Untersetzung (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales; Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
- Parkbogen Ost - Neuantrag Nationale Projekte des Städtebaus (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßigerAuszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Finanzen; Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
- Überplanmäßige Aufwendungen 2020 im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Abschluss des Projektes Internationales Deutsches Turnfest 2021 sowie Auftrag zur Unterstützung und Organisation des Projektes Turnen21! und Ausrichtung des Turnfestes 2025. (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)