Am 20. März unterzeichnete Oberbürgermeister Burkhard Jung die Absichtserklärung zum Beitritt in die "Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus". Die Unterzeichnung findet in der Internationalen Woche gegen Rassismus vom 17. bis 27. März statt, an der sich Leipzig bereits zum vierten Mal beteiligt. Ihr ging ein entsprechender Ratsbeschluss am 14. März voraus.
Die "Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus" ist eine Initiative der UNESCO. "Es gehört zum Selbstverständnis Leipzigs, das Jahrhunderte lang von Weltoffenheit und Toleranz geprägt wurde, sich entschieden gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit einzusetzen", betont OB Jung. "Bereits im November 1991 wurde von allen raktionen der Ratsversammlung eine Leipziger Erklärung gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit verabschiedet. Der jeweilige Oberbürgermeister oder die Ratsversammlung haben deren grundsätzliche Aussagen in den Jahren danach immer wieder bekräftigt."
Bisher haben 55 europäische Städte, darunter fünf deutsche, die Absichtserklärung unterzeichnet. Dazu gehören unter anderem Edinburgh, Genf, Lyon, Rom, Malmö oder Madrid. Die deutschen Städte sind Köln, Berlin, Erlangen, Nürnberg und Pappenheim.
Nach der heutigen Unterzeichnung der Absichtserklärung wird das Referat Ausländerbeauftragter in Zusammenarbeit mit dem Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule eine Information über bisherige und zukünftige, für die Umsetzung des Aktionsplanes erforderliche Aktivitäten erarbeiten.
Um den unterschiedlichen Entscheidungsprozessen in den einzelnen Städten zu entsprechen, sieht die Städte-Koalition zuerst die Unterzeichnung der "Absichtserklärung" durch das Stadtoberhaupt vor. Darin erklärt der Unterzeichnende die Absicht, der Koalition beizutreten, die Mitgliedschaft und die Verpflichtung zur Umsetzung des Aktionsplanes den Entscheidungsgremien seiner Stadt vorzuschlagen. Danach kann die "Beitritts- und Verpflichtungserklärung unterzeichnet werden. Dadurch bestätigt der Unterzeichnende den Beitritt der Stadt zur Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus" und die Annahme des "10-Punkte-Aktionsplanes". Die Stadt erklärt sich dadurch bereit, den Aktionsplan umzusetzen.
Ihren Beitritt erklärten bis jetzt 21 Städte, darunter vier deutsche.
Ansprechpartner:""
- Stojan Gugutschkow, Leiter des Ref. Ausländerbeauftragter
- Telefon 0341 1232690
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