Zu den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung
Trotz der Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung, die bundesweit deutliche Rückgänge für Bund, Länder und Kommunen prognostiziert, rechnet die Stadt Leipzig damit, dass die für das laufende Jahr bei der Gewerbesteuer geplanten Einnahmen von 200 Millionen Euro erreicht werden.
Oberbürgermeister Burkhard Jung: "Ich bin optimistisch, dass Leipzig bei der Gewerbesteuer nicht so stark betroffen wird wie viele andere deutsche Städte." Dies würden sowohl die Zahlen als auch die Stimmung unter den Unternehmern der Stadt belegen. "In vielen Gesprächen wird mir signalisiert, dass große Branchenunterschiede ein differenziertes Bild ergeben. Es gibt weiterhin boomende Bereiche." Er rechne daher mit keinem drastischen Rückgang bei den Steuereinnahmen.
Zur Zeit fließt die Gewerbesteuer in der Stadt sogar überproportional. Finanzbürgermeisterin Bettina Kudla: "In den ersten vier Monaten des Jahres wurden hohe Gewerbesteuer-Nachzahlungen aus den Vorjahren geleistet." Diese spiegelten die gute konjunkturelle Entwicklung der Jahre 2007 und 2008 wider. Mögliche Rückgänge im 3. und 4. Quartal könnten damit abfangen werden. Außerdem habe die Stadt die rückläufige konjunkturelle Entwicklung bereits in der Haushaltsplanung berücksichtigt. "Entgegen des Trends der Vorjahre, in denen die Einnahmen kontinuierlich stiegen, rechneten wir mit einer Stagnation auf dem Niveau von 2008."
Die aktuellen Prognosen für den Rückgang des Bruttosozialproduktes würden in der Stadt dennoch sehr ernst genommen. Kudla abschließend: "Falls nötig, werden wir unseren in der Finanzplanung für 2010 enthaltenen Wert von 200 Millionen Euro im Rahmen der Haushalts-Planung nach unten korrigieren. Auf Basis der jetzt vorliegenden Steuerschätzung und des Standes am 30. Juni werden wir den Wert für den Haushalts-Planentwurf 2010 vornehmen."text
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