"Die Länder müssen die vereinbarten Bundesmittel für Unterkunft und Versorgung der Flüchtlinge vor Ort vollständig an die Kommunen weitergeben, in einem transparenten, bundeseinheitlichen Verfahren", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus, am Donnerstag in Berlin. Die Finanzierungslücken seien bisher in den einzelnen Bundesländern sehr hoch. Ferner betonte Articus die noch bevorstehende Integrationsaufgabe Hunderttausender Flüchtlinge, die in Deutschland bleiben werden.
Nach ersten Schätzungen beliefen sich die Kosten hier auf bis zu drei Milliarden Euro. Daher müssten beispielsweise die Länder die Gelder für das Betreuungsgeld jetzt an die Kommunen weitergeben, damit diese den Kita-Ausbau weiter vorantreiben könnten. Der Bund wiederum müsse seine Programme zur Wohnraumförderung deutlich ausweiten. Nach Berechnungen des Städtetages belaufen sich die flüchtlingsbedingten Kosten im kommenden Jahr bundesweit auf einen Betrag zwischen 7 und 16 Milliarden Euro, nach Abzug der bisher zugesagten Kostenübernahmen bliebe eine Lücke zwischen 3 und 5,5 Milliarden Euro.
Weitere Informationen zum Thema finden Sie im Gemeindefinanzbericht 2015 - Herausforderung Flüchtlinge: Kommunen finanziell entlasten, Integration ermöglichen.