Am kommenden Mittwoch findet um 14:00 Uhr im Neuen Rathaus die nächste öffentliche Sitzung der Ratsversammlung statt. Interessierte Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich eingeladen, die Tagung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne zu verfolgen.
Gern können Sie sich in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen
Folgende Themen stehen am 20. Juni auf der vorläufigen Tagesordnung, die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (eRis).
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift
5.1Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2012
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Mandatsveränderung
Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17.00 Uhr aufgerufen)
8.1V/EF 158Manuel Kuzaj
Parken vor dem Steigenberger Hotel im Salzgäßchen
8.2V/EF 165Georg Birkner
Basketballplatz Industriestraße
8.3V/EF 146 -157, 159 -164 und 166 181
Konzept Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig werden schriftlich beantwortet.
Petitionen
Der Tagesordnungspunkt wird nach Beantwortung der Einwohneranfragen aufgerufen)
9.1V/P 084
Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der von der Stadt Leipzig verwalteten Fried-höfe
9.2V/P 086
Absicherung der Öffnung des Umweltinformationszentrums
9.3V/P 087
Etagenerweiterung der Schule 5 für das Schuljahr 2012/2013
10.Bildungspolitische Stunde
dazu: Drucksache Nr. V/2184
Bildungspolitische Leitlinien
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
11. Besetzung von Gremien
11.1Drucksache Nr. V/2221
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung eines Mitgliedes
11.2Drucksache Nr. V/2222
Seniorenbeirat - Bestellung eines Stellvertreters
11.3Drucksache Nr. V/2235
Beirat für Gleichstellung - Abberufung eines Stellvertreters und Bestellung eines
Mitgliedes und eines Stellvertreters
12.Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Leipzig Mitglied ist
12.1Drucksache Nr. V/2223
Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat Personelle Unterstützung von Unternehmen Leipzig GmbH (PUUL GmbH)
13.Anträge 1. Lesung
13.1V/A 288Stadtrat S. Schlegel
Bürgermesse der Stadt, der Bürgervereine und Bürgerinitiativen "Bürger gestalten ihre Stadt"
13.2V/A 299Stadträte K. Riedel, W.-D. Rost
Inbetriebnahme Skater-Anlage Anker unverzüglich herbeiführen
13.3V/A 300Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Angemessene Vergütung von Tagespflegepersonen
13.4V/A 301Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Leipziger Schulbaurichtlinie für zeitgemäße Bildungsbauten
13.5V/A 302Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Managementreports der städtischen Unternehmen veröffentlichen
13.6V/A 303SPD-Fraktion
Rahmenkonzept - Schulhausbaurichtlinie für Leipzig
13.7V/A 304SPD-Fraktion
Kopierkosten an Schulen senken
13.8V/A 305SPD-Fraktion
Personalkonzeption städtische Erzieher/Erzieherinnen
13.9V/A 306Fraktion DIE LINKE
Kostenloses Internet in der Leipziger Innenstadt
13.10V/A 307Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Änderung der Satzung der Stadt Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)
13.11V/A 308Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion
Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und einer aktiven Bürgerbeteiligung für die Areale am Wilhelm-Leuschner-Platz und westlich der Grünewaldstraße
13.12V/A 309Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Faire Beschaffung in der Stadt Leipzig
13.13V/A 310FDP-Fraktion
Nicht genutzte Kita-Betriebskosten sinnvoll nutzen
13.14V/OR 20Ortschaftsrat Engelsdorf
Sperrung der Adolf- Damaschke- Straße in Engelsdorf für den Durchgangsverkehr
13.15V/OR 21Ortschaftsrat Engelsdorf
Sofortmaßnahmen am Knotenpunkt Hirschfeld/Baalsdorf/ Althen/ Zweenfurth und Beucha incl. sicherer Fuß- und Radwege
14. Anträge 2. Lesung
14.1V/A 217Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Förderung freier Schulen als Beitrag zur Minimierung des Investitionsstaus bei
Schulbau und -sanierung
14.2V/A 249Stadträtin Dr. S. Heymann
Erhöhung der Mittel für Hochwasserschutz - ehemals HP 108
14.3V/A 250Stadtrat Ch. Schulze
Planung Gestaltung Spielplatz Seehausen - ehemals HP 110
14.4V/A 251Stadträtin Dr. I. Lauter
Grünflächen-Veränderungsmaßnahmen Koehlerstraße/Kita Montessori -
ehemals HP 112
14.5V/A 252Stadträtin U. Grimm
Bürgereinwand "Erhöhung der Institutionellen Förderung des Bürgerkomitees
Leipzig e.V. als Träger der Gedenkstätte Museums in der "Runden Ecke" auf
jährlich 100.000 ??" - ehemals HP115
14.6V/A 265CDU-Fraktion
Sicherheitspolitische Stunde in der Ratsversammlung
14.7V/A 266Fraktion DIE LINKE
Zuordnung von Flächen im Ausgleichsflächenkataster nach Kategorie 1 und 2
14.8V/A 269Fraktion DIE LINKE
Erweiterung der Arbeitsgruppe Schulnetzplanung
14.9V/A 271CDU-Fraktion
Fortschreibung und Aktualisierung des STEP Zentren - Ziele und Inhalte
14.10V/A 285SPD-Fraktion
Aufwertung Georg-Schwarz-Straße
14.11V/A 297FDP-FraktionNEUFASSUNG v. 07.06.2012
Mediationsverfahren zwischen Veranstalter der Classic Open und den Anwohnern
14.12V/A 298Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Senkrechtparken in der Pfaffendorfer Straße aufheben
14.13V/OR 19Ortschaftsrat Engelsdorf
Finanzieller Zuschuss zur Straßenbeleuchtung an die Eigentümergemeinschaft
Jadebogen im Baugebiet Gaswerksweg Engelsdorf
15.Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1V/F 599CDU-Fraktion
Nutzungseinschränkungen für Leipziger Schulgebäude
15.2V/F 600Fraktion DIE LINKE
Umsetzung des Antrages IV/A 265 Mehrjährige Leistungsverträge für Freie Träger der Jugend-hilfe
15.3V/F 611SPD-Fraktion
Investitionsprogramm für Schulen (teilweise schriftliche Beantwortung)
15.4V/F 613Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Bedarfsplanung Kitaplätze für die Jahre 2012 - 2015
15.5V/F 614FDP-Fraktion
Vergabe des Actori-Gutachten
15.6V/F 598Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Wo bleibt der angekündigte Bau-Bürgerservice in Leipzig?
15.7V/F 601Fraktion DIE LINKE
Gedenkort Josephstraße 7
15.8V/F 607Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
GEMA
15.9V/F 608Fraktion DIE LINKE
Unterjährige Information über die Umsetzung von Bauinvestitionen - Umsetzung des Ratsbe-schlusses
15.10V/F 609CDU-Fraktion
Personalausstattung für zusätzliche Projekte
15.11V/F 612SPD-Fraktion
Schaffung ausreichender Kapazitäten an den Gymnasien
15.12V/F 615FDP-Fraktion
Kostenerstattung für Unterbringung in privaten Kitas
15.13V/F 616Fraktion DIE LINKE
Benachteiligung der Stadt Leipzig bei der Vergabe von Fördermitteln
15.14V/F 617Fraktion DIE LINKE
Änderungen des Sächsischen Kulturraumgesetzes Nachfrage zur Umsetzung des Beschlus-ses BS/RBV-871/11
15.15 V/F 618Fraktion DIE LINKE
Sanierung Völkerschlachtdenkmal
15.16V/F 619Fraktion DIE LINKE
Kosten der Krematoriumsanlage (schriftliche Beantwortung)
15.17V/F 620Fraktion DIE LINKE
Sozialbestattungen (schriftliche Beantwortung)
15.18V/F 594Stadträte K. Ufer, R. Gerhardt
Reise des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig, Burkhard Jung, zum Geburtstag von Papst Benedikt XVI.
15.19V/F 595Stadträte K. Ufer, R. Gerhardt
Personelle Situation bei der kommunalen Firma Abfall-Logistik Leipzig (ALL)
15.20V/F 596Stadträte K. Ufer, R. Gerhardt
Einnahmeverluste der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH
15.21V/F 597Stadträte K. Ufer, R. Gerhardt
Verweigerung der Teilnahme am Mikrozensus 2011 in der Stadt Leipzig
15.22V/F 602Stadträte K. Ufer, R. Gerhardt
Leerstand bei Schulen und Kindertagesstätten (KITA) in der Stadt Leipzig
15.23V/F 603Stadträte K. Ufer, R. Gerhardt
Mittelverwendung für das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) in der Stadt Leipzig
15.24V/F 604Stadträte K. Ufer, R. Gerhardt
Umgang des Rechtsamtes der Stadt Leipzig mit privaten Grundstücken
15.25V/F 605Stadträte K. Ufer, R. Gerhardt
Straßenblockade linksextremistischer Gewalttäter am 29. April 2012 in der Gießerstraße in Leipzig-Plagwitz
15.26V/F 606Stadträte K. Ufer, R. Gerhardt
Transparenz in der Stadtverwaltung Leipzig
15.27V/F 610Stadtrat J. Lehmann
Gefährliche Verkehrssituation in Hirschfeld
16.Bericht des Oberbürgermeisters
17.Vorlagen I
17.1Drucksache Nr. V/2237
Bestellung des Intendanten für das Schauspiel Leipzig
Einreicher: Oberbürgermeister
17.2Drucksache Nr. V/2244EILBEDÜRFTIG
Umsetzung Ratsbeschluss RBV-1112/12: Ergebnis des Bieterverfahrens HL komm
Einreicher: Oberbürgermeister
17.3Drucksache Nr. V/2224
Beschlussfassung zum Konsortialvertrag und weiterer Regelungen der EEX AG
Einreicher: Oberbürgermeister
17.4Drucksache Nr. V/2291
Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2013
Einreicher: Oberbürgermeister
17.5Drucksache Nr. V/2129
Neufestsetzung der Eintrittspreise für die Oper Leipzig ab der Spielzeit 2012/2013 (privatrechtli-che Entgeltordnung)
Einreicher: Oberbürgermeister
17.6Drucksache Nr. V/1963
Radverkehrsentwicklungsplan 2010 - 2020
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.7Drucksache Nr. V/2160
2. Änderungsverordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.8Drucksache Nr. V/2161
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig - Maßnahmeplan 2012
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.9Drucksache Nr. V/2172
Beitritt der Stadt Leipzig zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" e.V.
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.10Drucksache Nr. V/2202
Zweckvereinbarung Integrierte Regionalleitstelle zwischen dem Landkreis Nordsachsen, dem Landkreis Leipzig und der Stadt Leipzig - Benennung für den Gemeinsamen Ausschuss
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.11Drucksache Nr. V/2239EILBEDÜRFTIG
Verordnung der Stadt Leipzig zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2012 aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.12Drucksache Nr. V/2203
Investitionsmaßnahmen Leipziger Krankenhäuser zur Umsetzung der Festlegungen zur Ver-wendung der Investitionspauschale im Krankenhausbereich im Jahr 2012
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
17.13Drucksache Nr. V/2214
Übertragung der Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Goyastraße 4
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
17.14Drucksache Nr. V/2165
Bau- und Finanzierungsbeschluss Wurzner Straße (Dresdner Straße bis Torgauer Straße)
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.15Drucksache Nr. V/2183
Änderung des "Vertrages über den Ausgleich verbundbedingter Belastungen vom 19.06.2011"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.16Drucksache Nr. V/2205
Bebauungsplan Nr. 384 "Westlich vom Cottaweg"
Stadtbezirk Leipzig-Altwest, Ortsteil Altlindenau
Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.17Drucksache Nr. V/2206
Bebauungsplan Nr. 401 "Sonder- und Gewerbegebiet 'Sachsenpark'"
Stadtbezirk Leipzig-Nord, Ortsteil Seehausen - Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
17.18Drucksache Nr. V/2199
Kofinanzierung von geförderten Arbeitsverhältnissen i.S.d. 16 e SGB II bei Dritten auf der Grundlage der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig für Projekte der Beschäftigungsförderung
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
17.19Drucksache Nr. V/2262EILBEDÜRFTIG
Perspektive der PUUL GmbH
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
17.20Drucksache Nr. V/2177
Straßenbenennungen 1/2012
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
17.21Drucksache Nr. V/2178
Termine zur Oberbürgermeisterwahl 2013
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
17.22Drucksache Nr. V/2155
2. Konzeption zur Entschuldung des Leipziger Haushaltes und 2. Konzeption zur Rückführung der Bürgschaften der Stadt Leipzig
Einreicher: Dezernat Finanzen
17.23Drucksache Nr. V/2157
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2010 bis 31.07.2011 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
Einreicher: Dezernat Finanzen
17.24Drucksache Nr. V/2130
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2011/2012 für den Ei-genbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
Einreicher: Dezernat Finanzen
17.25Drucksache Nr. V/2158
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2011/2012 für den Ei-genbetrieb der Stadt Leipzig "Theater der Jungen Welt"
Einreicher: Dezernat Finanzen
17.26Drucksache Nr. V/2159
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2011/2012 für den Ei-genbetrieb Oper Leipzig
Einreicher: Dezernat Finanzen
17.27Drucksache Nr. V/2218
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Einreicher: Dezernat Finanzen
18.Informationen I
18.1Drucksache Nr. V/2270
Übertragung der Bestände aus dem Verwahrkonto "Verwahrkonto herrenloser
Grundstücke" in Höhe von 6.329.410,03 ?? auf ein separates Fremdgeldkonto
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
18.2 Drucksache Nr. V/2271
Mehrbedarf im Ergebnishaushalt 2012 für Vorgänge gesetzlicher Vertretung -
Korrektur Verwahrkonto i.H.v. 108.604,53 ??
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
18.3 Drucksache Nr. V/2272
Mehrerlösklausel für Kaufverträge über Grundstücke im Rahmen der gesetzlichen
Vertretung
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
18.4Drucksache Nr. V/2212
Sportprogramm 2015 für die Stadt Leipzig (RBIV-1682/09) - 2. Umsetzungsbericht 2011
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
18.5Drucksache Nr. V/2149
Sozialreport 2011
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
18.6Drucksache Nr. V/2150
Sonderstudie "Familienbildung in Leipzig"
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
18.7Drucksache Nr. V/2168
Jahresbericht Leipziger Bildungsberatung 2011
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
18.8Drucksache Nr. V/2140
Abschlussbericht des Jobcenters Leipzig zur Zielerreichung im Jahr 2011 - Stand 31.12.2011
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
18.9Drucksache Nr. V/2188
Fortschreibung des Berichtes zum Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Leipzig für das Jahr 2011
Einreicher: Dezernat Finanzen
18.10Drucksache Nr. V/2166
Umplanung Freianlagen City-Tunnel Leipzig, Station Bayerischer Bahnhof (Nordeingang)
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
19.Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
20.Bericht des Oberbürgermeisters II
21.Vorlagen II
22.Informationen II
Hinweis: Mit dem Relaunch von leipzig.de 2013 sind Bilder und Verlinkungen dieses Artikels nicht mehr verfügbar.
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