Bürgermeister Thomas Fabian legte heute in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters den ersten Geschäftsbericht des Sozialamtes der Stadt Leipzig vor. Der Bericht gibt einen Überblick über die Entwicklung der Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe), über die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, über die Hilfe zur Pflege und andere Themen. Der Bericht zeigt, wie die Ausgaben strukturiert sind und welche unterschiedlichen Empfängergruppen es gibt.
Die Leistungen des Sozialamtes umfassen verschiedene Bereiche - von der Hilfe zum Lebensunterhalt über präventive Ansätze zur Verhinderung von Obdachlosigkeit bis hin zur Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft", unterstreicht Bürgermeister Thomas Fabian. "Auch der Leipzig-Pass steht in der fachlichen Verantwortung des Sozialamtes."
- Die kommunalen Ausgaben für das Sozialgesetzbuch II (SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende), insbesondere die Kosten der Unterkunft, stellen nach wie vor den größten Teil der Sozialausgaben der Stadt Leipzig dar.
- Die Anzahl der Empfänger von Leistungen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung stieg seit 2003 stetig an von 1^747 im Jahr 2003 auf 3^121 Empfänger Ende 2008.
- 757 Personen erhielten 2008 Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Der Aufgabenbereich der Betreuungsbehörde erstreckt sich von der Ermittlung im Betreuungsverfahren für das Vormundschaftsgericht bis hin zur Beratung und Unterstützung von Betreuern bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
- Insgesamt wurden 6^642 Menschen betreut.
- Im Übernachtungshaus für wohnungslose Männer mit einer Kapazität von 50 Betten übernachteten 237 Personen rund 10^900 mal.
- Es gab 882 Neubeantragungen für Wohnberechtigungsscheine, an 9^474 Haushalte wurde Wohngeld ausgezahlt.
- Im Jahr 2008 wurden 56^727 Leipzig-Pässe ausgestellt, der größte Teil in den Bürgerämtern und rund 1^700 in den Außenstellen des Sozialamtes.
- Durch den ehrenamtlichen Seniorenbesuchsdienst wurden 394 ältere hilfebedürftige Menschen besucht.
In dem Bericht sind auch Daten zur Reform der sozialen Sicherungssysteme, die mit der Einführung des SGB II und XII im Jahr 2005 verbunden waren, enthalten. Bis Ende 2004 erhielten noch 33^017 Personen Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG). Mit Einführung des SGB II im Jahr 2005 wechselte ein großer Teil der erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger/innen vom Sozialamt zur ARGE Leipzig, in der Mitarbeiter der Stadt Leipzig und der Agentur für Arbeit Leipzig Langzeitarbeitslose betreuen.
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