Die Landesdirektion Leipzig teilte heute mit, dass der Haushalt der Stadt Leipzig genehmigt wurde. Der städtische Etat für das Haushaltsjahr 2011 ist ausgeglichen und frei von Fehlbeträgen. Die Einnahmen und Ausgaben betragen jeweils 1,425 Milliarden Euro, wovon 230 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt und 1,195 Milliarden Euro auf den Verwaltungshaushalt entfallen.
Über die Genehmigung des Haushalts freue ich mich ganz besonders, da es mein erster Haushalt als Kämmerer der Stadt Leipzig ist, sagte Finanzbürgermeister Torsten Bonew. Aufgrund verschiedener Aspekte wie der notwendigen Grundsteuererhöhung oder der harten Konsolidierungsmaßnahmen in den einzelnen Dezernaten, war die Aufstellung des Haushalts 2011 für alle Beteiligten und auch für mich selbst eine große persönliche Herausforderung. Mit der Genehmigung durch die Landesdirektion ist es nun endlich möglich, die vielfältigen und für die Leipziger sehr wichtigen Investitionen auf den Weg zu bringen.
Auflagen für die Stadt Leipzig
Wie in den Vorjahren hat die Landesdirektion die Genehmigung mit Auflagen verbunden. So wird die Stadt Leipzig unter anderem verpflichtet, eine Haushaltssperre in Höhe von acht Millionen Euro zu verhängen. Hintergrund sind geplante Einnahmen aus der Tilgung eines Gesellschafterdarlehens der LVV, deren Eingang nicht gesichert erscheint. Darüber hinaus hat die Stadt Leipzig zu prüfen, ob mehrere städtische Gesellschaften, die sich mit der Verwaltung von Immobilien befassen, zusammengefasst und wieder in den Kernhaushalt eingegliedert werden können.
Der diesjährige Leipziger Haushalt war der letzte, der nach den Regeln der kameralistischen Buchführung aufgestellt wurde. Ab dem Haushaltsjahr 2012 wird auch in Leipzig anstelle der zahlungsorientierten Kameralistik die ressourcenorientierte Doppik eingeführt.
Weitere Informationen
Haushaltsplan der Stadt Leipzig
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