Die Stadt Leipzig kann 2009 erstmals seit vier Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Die Konsolidierung der städtischen Finanzen schreitet weiter voran. Den Gesamtausgaben in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt in Höhe von 1,5 Milliarden Euro stehen damit ebenso hohe Einnahmen gegenüber, die hauptsächlich aus Steuermitteln sowie Zuwendungen von Land und Bund kommen.
Dieser ausgeglichene Haushalt ist für die Stadt Leipzig ganz wichtig, erklärt Finanzbürgermeisterin Bettina Kudla und verweist darauf, dass Leipzig so Stück für Stück seine finanzielle Eigenständigkeit zurückgewinnt. Der Konsolidierungskurs war also richtig, schlussfolgert Leipzigs Schatzmeisterin.
Die Haushalte der letzten drei Jahre wurden immer mit einem Defizit geplant, aber am Ende stand jedes Mal ein positives Rechnungsergebnis. Am 28. Januar konnte ein über vier Jahre angespartes Darlehen in Höhe von 100 Millionen Euro vollständig getilgt werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank damit um 196 Euro. Insgesamt wird zum Ende des Jahres 2009 ein Schuldenstand der Stadt Leipzig von knapp 710 Millionen Euro prognostiziert. Dieser läge dann rund 130 Millionen Euro unter dem Schuldenstand am Ende des Jahres 2008.
Die Effekte jedoch, welche die Wirtschaftskrise und das Konjunkturpaket II mit sich bringen können, sind hierbei noch nicht abzuschätzen. Trotz aller positiver Entwicklung sind zentrale Probleme des städtischen Haushalts noch immer vorhanden, so Kudla. Wir haben nach wie vor einen hohen Schuldenstand aus Investitionskrediten und einen Investitionsstau. Mit rund 90 Millionen Euro jährlich schlagen diese Rückstände, für die Zinsen und Tilgung aufgebracht werden müssen, zu Buche. Das sind derzeit knapp sechs Prozent des Gesamthaushaltes. Bei den Schwerpunkten der städtischen Investitionsvorhaben kann es im Zuge des zweiten Konjunkturpaketes der Bundesregierung zu Verschiebungen kommen.
Generell ist der Haushalt nach wie vor noch nicht nachhaltig gesundet. Die Stadt wird deshalb auch weiterhin bei der Konsolidierung der Finanzen sehr verantwortungsvoll vorgehen. Komplett abgeschlossen ist das Haushaltsverfahren jedoch erst, wenn nach dem Stadtrat nun auch die Landesdirektion den genehmigungspflichtigen Teilen des Haushalts zustimmt.
Hinweis: Mit dem Relaunch von leipzig.de 2013 sind Bilder und Verlinkungen dieses Artikels nicht mehr verfügbar.
Newsletter
Der Stadt Leipzig Newsletter bringt Ihnen die wichtigsten News des Tages aus Verwaltung, Kultur und Politik direkt und einfach in Ihr Postfach.
Mit unserem Newsletter können Sie sich so schnell und einfach über das Geschehen in Ihrer Stadt und im Rathaus auf dem Laufenden halten.
Der Newsletter wird in der Regel wochentäglich um 17:30 Uhr verschickt und setzt sich tagesaktuell aus den Meldungen zusammen, die auf Leipzig.de veröffentlicht wurden. Um sich anzumelden, tragen Sie bitte Ihre E-Mail Adresse in das Formular ein. Sie erhalten dann eine E-Mail mit Bestätigungslink. Klicken Sie diesen dann bitte an, um Ihre Anmeldung zu bestätigen.
Für den Newsletterversand nutzen wir den Dienst CleverReach. Dabei werden die Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) umgesetzt. Weitere Infos zum Datenschutz.