Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew und Leipzigs Landtagsabgeordnete, deren Parteien als Fraktion im Stadtrat sitzen, sind gegen eine Umschichtung der Mittel im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs in Sachsen. Die Leipziger Politiker konstatierten in ihrer gestrigen Beratung in Leipzig, dass dies zu einer großen Schwächung der Zentren wie Leipzig und Dresden führen würde. Sie reagieren damit auf die aktuellen Überlegungen des ländlichen Raumes hinsichtlich einer stärkeren Gewichtung der demografischen Entwicklung im Finanzausgleichssystem.
Leipzig und Dresden - Lokomotiven für den ländlichen Raum
Die Einwohnerverluste im ländlichen Raum führen dort zu finanziellem Druck. Dennoch sind die nötigen Antworten auf den demografischen Einwohnerrückgang nicht im kommunalen Finanzausgleich zu suchen, sagt Torsten Bonew. Vielmehr bedürften die kreisfreien Städte einer noch stärkeren Konzentration. Perspektivisch müssen die Zentren, insbesondere Leipzig und Dresden, in ihrer Leistungs- und Zukunftsfähigkeit deutlich gestärkt werden, denn sie sind die Lokomotiven für den ländlichen Raum und somit für den gesamten Freistaat.
Die kreisfreien Städte verzeichnen Einwohner- und Geburtenzuwächse, was sie vor große Herausforderungen im Bereich der Kindertagesstätten und Schulen stellt. Für die 299 Geburten, die Leipzig in 2011 gegenüber 2010 erfreulicherweise mehr verzeichnen kann, werden im Jahr 2014 statistisch gesehen 276 Kindergartenplätze benötigt. Für deren Bereitstellung sind die Kommunen verantwortlich. 2017 füllen diese Kinder dann circa elf Klassen in Grundschulen.
Das seit 1991 bestehende Finanzausgleichssystem ist ein sächsischer Erfolgsfaktor. Die regelgebundenen strukturellen Mechanismen bieten für den Freistaat selbst wie für die kommunalen Räume, eine systematische Verlässlichkeit sowie hohe Sachgerechtigkeit.
Hinweis: Mit dem Relaunch von leipzig.de 2013 sind Bilder und Verlinkungen dieses Artikels nicht mehr verfügbar.
Newsletter
Der Stadt Leipzig Newsletter bringt Ihnen die wichtigsten News des Tages aus Verwaltung, Kultur und Politik direkt und einfach in Ihr Postfach.
Mit unserem Newsletter können Sie sich so schnell und einfach über das Geschehen in Ihrer Stadt und im Rathaus auf dem Laufenden halten.
Der Newsletter wird in der Regel wochentäglich um 17:30 Uhr verschickt und setzt sich tagesaktuell aus den Meldungen zusammen, die auf Leipzig.de veröffentlicht wurden. Um sich anzumelden, tragen Sie bitte Ihre E-Mail Adresse in das Formular ein. Sie erhalten dann eine E-Mail mit Bestätigungslink. Klicken Sie diesen dann bitte an, um Ihre Anmeldung zu bestätigen.
Für den Newsletterversand nutzen wir den Dienst CleverReach. Dabei werden die Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) umgesetzt. Weitere Infos zum Datenschutz.