„Unser Blick richtet sich trotz und gerade wegen der Corona-Pandemie immer nach vorn“, sagt Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung. „Unterstützen wollen wir eben nicht ausschließlich über Corona-Soforthilfen und die Aussetzung von Zahlterminen. Die Bürgerinnen und Bürger zahlen Steuern und erwarten mit gutem Recht, dass wir vor allem weiter an der Zeit nach der Pandemie arbeiten. Für eine sichere Zukunft nehmen wir deshalb, trotz pandemiebedingter Zusatzkosten von rund 6 Millionen Euro in den vergangenen beiden Jahren, zusätzliche Planungsmittel von 15 Millionen Euro für künftige Investitionen in die Hand. Diese Richtung wollen wir unbedingt beibehalten.“
„Es war wichtig die Nerven zu bewahren“, konstatiert Finanzbürgermeister Torsten Bonew. „Wir haben bewusst auf antizyklische Maßnahmen wie etwa die Verlustausgleiche für städtische Unternehmen, Eigenbetriebe, Stiftungen und Kultureinrichtungen oder die Aufstockung des Rathauspersonals gesetzt. Pandemiebedingte Schäden wurden mit einer Gesamtsumme von 67,58 Millionen Euro ausgeglichen. Davon gingen zum Beispiel rund 30 Millionen Euro an die Leipziger Messe, etwa 19 Millionen an das St. Georg und 8,5 Millionen Euro an den Zoo Leipzig. 6,4 Millionen Euro stellten wir den Eigenbetrieben zur Verfügung und insgesamt 1,93 Millionen Euro für Stiftungen wie etwa das Bach-Archiv.“
Das Ergebnis der Gewerbesteuer 2020 verzeichnete pandemiebedingt einen erheblichen Rückgang. Im Jahr 2021 sind mit bereinigten rund 350 Millionen Euro nach niedrigem Start jedoch eine schnelle Erholung und große Nachholeffekte aus dem Jahr 2020 zu verzeichnen. Die Prognose für 2022 liegt gemäß Vorlage „Sonderfinanzbericht 31.08.21 und aktuelle Prognose 2022“ bei 390 Millionen Euro.
Positive Tendenz, aber keine Entwarnung
Grundlegend hat sich die Situation der gewerblichen Wirtschaft in Leipzig in den vergangenen Monaten verbessert. Die Erholung der Geschäftslage und Geschäftserwartungen gehen wieder nach oben und erreichen den jeweils höchsten Wert seit Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020.
Torsten Bonew: „Trotz positiver Tendenz gibt es für die nächsten Jahre noch keine Entwarnung der kommunalen Finanzen. So wird der Handlungsspielraum der Stadt Leipzig nicht nur durch die im Jahr 2023 um 65 Millionen Euro und im Jahr 2024 um 91 Millionen Euro erheblich steigenden Sozialausgaben eingeschränkt. Auch der Fachkräftemangel, die Lieferengpässe und der Preisanstieg behindern den Konjunkturaufschwung. Trotz dieser schwierigen Voraussetzungen planen wir für den Doppelhaushalt 2023/2024 wiederholt keine Kürzungen, sondern die erneute Beschleunigung von Investitionen.“