Am 14. September wurde der Haushalt 2012 mit einem Volumen von circa 1,3 Milliarden Euro dem Leipziger Stadtrat vorgelegt. Erstmals erfolgte die Aufstellung nach den Grundsätzen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF), zu deren Einführung die sächsischen Kommunen bis Januar 2013 gesetzlich verpflichtet sind. Anders als für das Jahr 2011 wird es im Haushaltsplan 2012 keine Steuererhöhungen geben. Besonders hervorzuheben ist der frühe Zeitpunkt des Einbringens in die Ratsversammlung.
Meine Zielvorgabe ist erreicht: Wir legen wieder einen genehmigungsfähigen Haushalt vor, betonte Oberbürgermeister Burkhard Jung. Damit führen wir einerseits den Entschuldungsprozess fort, den ich seit 2006 konsequent verfolge, und andererseits investieren wir wieder auf hohem Niveau über 100 Millionen Euro in die Zukunft der Stadt, insbesondere mit dem Schwerpunkt auf Schulen und Straßen.
Mit dem Haushalt für das Jahr 2012 betritt die Stadt Leipzig Neuland in der kommunalen Haushaltsplanung, sagte Torsten Bonew, Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen der Stadt Leipzig. Durch die Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf die Basis kaufmännischer Buchführung werden endlich die Anforderungen an ein modernes Rechnungswesen erfüllt. Künftig wird es möglich sein, den Ressourcenverbrauch und seine Folgewirkungen zu verdeutlichen. Das Neue Kommunale Finanzmanagement werde die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kommune darstellen und für eine Erhöhung der Transparenz im doppischen Produkthaushalt sorgen.
Allerdings, so betont der Kämmerer, ist die Umstellung der kommunalen Buchführung auf das System der Doppik kein Spaziergang. Sie fordert alle Dezernate und Fachämter enorm, da diese zusätzlich zu ihren alltäglichen Aufgaben äußerst umfangreich in das Projekt NKF eingebunden sind. So mussten im Rahmen der für die Einführung von NKF (Doppelte Buchführung in Konten) notwendigen Erfassung des Anlagevermögens der Stadt Leipzig über 2.500 Gebäude, 5.000 Infrastrukturprojekte wie Brücken, Straßen oder Spielplätze oder 800.000 Kunstgegenstände registriert werden. Noch nie hat die Verwaltung zusätzlich zu ihren Kernaufgaben soviel leisten müssen, so Bonew weiter.
Ohne eine Nettoneuverschuldung sollen 113 Millionen Euro investiert werden
Ohne eine Nettoneuverschuldung stellt die Stadt für Investitionen im kommenden Jahr 113 Millionen Euro zur Verfügung. Schwerpunkte der strategischen Investitionsplanung sind die Bereiche Schulbau und Kindertagesstätten sowie Straßen und Brücken. Ein wichtiges Thema ist nach wie vor der Schuldenabbau. Innerhalb der letzten fünf Jahre ist es gelungen, über 200 Millionen Euro Verbindlichkeiten abzubauen. Leipzigs Stadtoberhaupt Burkhard Jung betonte, dass am Kurs der soliden Entwicklung Leipzigs mit ausgeglichenen Haushalten auch 2012 weiter festgehalten werde: Nur so ist es möglich, Leipzig als wachsende, lebenswerte und gerechte Stadt mit gesundem wirtschaftlichen Fundament weiterzuentwickeln.
Der frühe Zeitpunkt des Einbringens eines Haushaltsentwurfs in den Stadtrat ermöglicht die Beschlussfassung noch im laufenden Jahr und bietet die Chance, die Haushaltssatzung schneller in Kraft zu setzen, um somit wichtige Investitionen in unserer Stadt 2012 ohne Verzögerungen zu verwirklichen, begründet Torsten Bonew das seit vielen Jahren zum ersten Mal stattfindende Vorgehen.
Haushalt wird öffentlich ausgelegt
Nach der Behandlung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2012 im Stadtrat folgt eine knapp dreiwöchige öffentliche Auslage des Entwurfs. In Zusammenarbeit mit Leipziger Agenda 21 wird auf www.leipzig.de wieder der bereits bekannte Haushaltsrechner zu finden sein. Der Haushaltsrechner soll die Bürgerbeteiligung zu Fragen des städtischen Haushalts intensivieren, denn über diese Plattform können die Bürger selbst Vorschläge machen, wo die Gelder ihrer Meinung nach besser angelegt wären. Sie sehen durch diese Anwendung auch gleich, welche Auswirkungen dies auf den Haushalt der Stadt hätte. Diese Anregungen aus der Bürgerschaft werden in den Entscheidungsprozess zum Haushalt 2012 einfließen.
Nach der Auslage des Haushaltsentwurfs behandeln ihn die Stadtbezirksvertretungen und die Fachausschüsse des Stadtrates. Anschließend stimmt die Ratsversammlung über eingegangene Einwände ab und kann den Haushaltsplan möglicherweise schon im Dezember 2012 beschließen. Das gesamte Verfahren ist abgeschlossen, wenn die Landesdirektion die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung bestätigt hat.
Hinweis: Mit dem Relaunch von leipzig.de 2013 sind Bilder und Verlinkungen dieses Artikels nicht mehr verfügbar.
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