Die Jahresrechnung vermittelt den Ist-Stand der Vermögens-, Finanz- und Haushaltslage, und rechnet so mit dem Planzahlen des Haushaltsplanes 2006 ab.
Die Jahresrechnung 2006 der Stadt Leipzig war nach 104 Absatz 1 der Sächsischen Gemeindeordnung daraufhin zu prüfen, ob bei den Einnahmen und Ausgaben und bei der Vermögensverwaltung vorschriftsmäßig verfahren worden ist, die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt sind, der Haushaltsplan eingehalten worden ist und das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen wurden.
Im Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung 2006 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt festgestellt, dass diese Kriterien im Wesentlichen eingehalten wurden.
Der Haushalt 2006 war mit 40,4 Millionen Euro defizitär geplant. Ein strukturelles Defizit musste im Haushaltsplan 2006 veranschlagt werden, da die Einnahmen voraussichtlich nicht zur Deckung aller Ausgaben reichen würden und der Altfehlbetrag aus 2004 im Jahr 2006 finanziert werden musste.
Der Haushalt 2006 entwickelte sich jedoch positiver als angenommen. Das abgerechnete Haushaltsergebnis war das beste seit neun Jahren. Vor allem aufgrund erheblicher Steuermehrreinnahmen und nachhaltiger Konsolidierungsmaßnahmen konnte das Haushaltsjahr 2006 mit einem Überschuss abgeschlossen werden. Der Überschuss wurde für den Abbau des Altfehlbetrages in Höhe von 36,4 Millionen Euro eingesetzt. Die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes hat sich 2006 gegenüber den Vorjahren verbessert.
Der Schuldenstand im Haushaltsjahr 2006 betrug am Jahresende 901,8 Millionen Euro, 2005 waren es noch 904,9 Millionen Euro und 2004 sogar 911,6 Millionen Euro. Zum zweiten Mal in Folge konnte eine leichte Entschuldung erzielt werden. Im investiven Bereich konnten 3,1 Millionen Euro Schulden abgebaut werden.
Kritisch merkt der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an, dass die Abarbeitung von gegebenen Empfehlungen oft zu lange dauert. Außerdem bemängelt der Bericht die fehlenden Fortschritte bei der Kostenrechnung und Bestandswirtschaft im Haushaltsjahr 2006.
Bestandteil des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes ist auch der Tätigkeitsbericht des Anti- Korruptions-Koordinators. Beim Koordinator gingen 2006 insgesamt sechs Hinweise auf mögliche korruptive Vorgänge ein. Das ist die niedrigste Zahl, seit der Anti-Korruptions-Koordinator im Jahre 2000 seine Arbeit aufnahm. 17 Hinweise konnten im Jahre 2006 abschließend beurteilt werden. Dabei ergaben sich keine Anhaltspunkte für korruptives Verhalten.
Abschließendes Ergebnis der Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes ist, dass die Jahresrechnung 2006 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Haushaltslage vermittelt. Das RPA empfiehlt, die Jahresrechnung 2006 in der vorliegenden Form unter Berücksichtigung der im Bericht getroffenen Prüfungsfeststellungen durch den Stadtrat feststellen zu lassen.text
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