Mit einer gemeinsamen Resolution hat sich das Regionalforum Leipzig heute schriftlich an den Freistaat Sachsen gewendet und eine stärkere Berücksichtigung der Belange der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland sowie der Region Leipzig-Halle im Landesentwicklungsplans Sachsen 2012 (LEP 2012) gefordert.
So enthält der LEP 2012 zwar umfangreiche Zielaussagen zur transnationalen und zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarregionen Sachsens, die Kooperation mit den benachbarten Bundesländern auf Landes-, Regional- und Kommunalebene hingegen wird nicht im gleichen Maße thematisiert. Damit werden die Zielaussagen im LEP 2012 der besonderen Situation der sich über drei Ländergrenzen erstreckenden Metropolregion Mitteldeutschland sowie der strukturellen Besonderheit der Stadtregion Leipzig-Halle als länderübergreifende Region nicht gerecht. Vermisst wird hier insbesondere auch ein klares Bekenntnis des Freistaates Sachsen zur Förderung des länderübergreifenden Ansatzes.
Das Regionalforum Leipzig fordert daher von der Staatsregierung die Nachbesserung des LEP 2012 und die hinreichende Berücksichtigung folgender Ziele im Entwurf des Landesentwicklungsplans Sachsen 2012:
- Der Freistaat Sachsen anerkennt die besondere länderübergreifende Struktur der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland und der Region Leipzig-Halle mit sich daraus ergebenden speziellen Fördernotwendigkeiten.
- Die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland ist in ihrer Entwicklung zu einer bedeutenden ländergrenzenüberschreitenden Wirtschafts-, Wissenschafts-, Technologie-, Kultur- und Tourismusregion zu stärken.
- Der Raum Leipzig-Halle ist als länderübergreifende Stadtregion zu festigen und zu stärken und die grenzübergreifende Zusammenarbeit weiter zu entwickeln, zu vertiefen und die in dieser Region abgestimmten Initiativen und Projekte zu unterstützen.
- Bestehende Hemmnisse für eine vertiefende länderübergreifende Zusammenarbeit, insbesondere in verkehrlicher, administrativer und fördermitteltechnischer Hinsicht sind durch alle betroffenen Bundesländer schrittweise abzubauen.
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