"Beteiligung ist für alle Betroffenen ein Mehrwert und unerlässlich für eine demokratische Gesellschaft. Um in Zukunft noch mehr Leipzigerinnen und Leipziger mitzunehmen, müssen wir mehr nach außen gehen", so Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau.
Wichtig ist der Stadtspitze an erster Stelle eine transparente Information: Im Internet finden die Leipzigerinnen und Leipziger jetzt auf einer zentralen Seite einen Überblick über alle laufenden Beteiligungsverfahren der Stadt, in die sie sich einbringen können. Bislang waren diese Informationen nicht gebündelt.
Stadtbüro zieht um
Auch als Ansprechpartner vor Ort will die Stadtverwaltung präsenter sein: Das Stadtbüro zieht aus diesem Grund im Herbst aus der Katharinenstraße in das bisherige Bürgeramt am Burgplatz. Dort wird mehr Personal längere Öffnungszeiten ermöglichen. Städtische Planungen und Bebauungspläne liegen dann außer im Neuen Rathaus auch im Stadtbüro aus. Hier wird auch darüber informiert, welche Möglichkeiten es auf den unterschiedlichen Ebenen gibt, sich einzubringen und zu informieren: vom Stadtbezirksbeirat über informelle Beteiligungsverfahren bis hin zu den Wahlen.
Zentrale Anlaufstelle und klare Abläufe
Ab Herbst gibt es eine zentrale Anlaufstelle für erste Fragen rund um das Thema Engagement, etwa zu Fördermöglichkeiten und Qualifizierungsangeboten. Des Weiteren will die Verwaltung die Zusammenarbeit zwischen Vereinen, Initiativen und städtischen Strukturen weiter verbessern, aber auch die Anerkennungskultur ausbauen.
Nicht zuletzt sollen auch die Abläufe innerhalb der Stadtverwaltung optimiert werden: Um intern klare Standards zu schaffen, soll die Stadtverwaltung bei allen größeren Verfahren bereits vor Beginn ein Konzept vorlegen, das die geplante Information und Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen genau erläutert und den Umgang mit den Ergebnissen festlegt. Denn im Gegensatz zu den formellen, das heißt verpflichtenden Beteiligungen der Stadt, wie sie zum Beispiel zu Bebauungsplänen stattfinden, sind die freiwilligen, informellen Verfahren weniger klar geregelt.
Mit der Bilanzierung der Bürgerbeteiligungen wurde ein entsprechender Beschluss des Stadtrats vom 17. Juni 2015 umgesetzt.
Weitere Informationen
Überblicksseite der aktuellen Beteiligungen: www.leipzig.de/ueberblick-beteiligungen
Bürgerbeteiligung: Aktuelle BeteiligungenBilanzierung der Bürgerbeteiligung