Unter Bezugnahme auf die Presseerklärung des Bündnis "Rußfrei fürs Klima" gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen und der Klima-Allianz hat sich Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal positiv über die Unterstützung der städtischen Umweltpolitik in diesem wichtigen Kernbereich geäußert. "Ich freue mich, dass die Stadt Leipzig von Seiten der Umweltverbände Rückendeckung für ihren Entwurf des Luftreinhalteplans erhält", erklärte er heute dazu. Allerdings müssten hinsichtlich der Begründung einige Konkretisierungen vorgenommen werden.
Luftbelastung wird in Leipzig nicht klein geredet
Seit 2005 hat die Stadt Leipzig bereits einen Luftreinhalteplan, der schon deutlich zur Verbesserung der Luftqualität beigetragen hat. Dennoch wurde die maximal erlaubte Anzahl der zulässigen Schadstoffüberschreitungen im Jahr nicht eingehalten", so Rosenthal weiter. "Bei dem jetzt im Entwurf vorliegenden Luftreinhalteplan handelt es sich also nicht um eine absolute Neuheit, sondern um eine Ergänzung und Forschreibung des Planes von 2005."
Die Stadt setze sich offensiv mit der Schadstoffbelastung auseinander, wie der Luftreinhalteplan von 2005 und der nun fortgeschriebene Entwurf von 2009 beweisen. Es könne also keine Rede davon sein, dass die Luftbelastung in Leipzig klein geredet werde. Im Ergebnis der Auseinandersetzung mit den Gründen und den möglichen Folgen der Schadstoffbelastung wurden im aktuellen Entwurf des Luftreinhalteplans über 40 Maßnahmen zusammengefasst, welche die Luftqualität in Leipzig verbessern sollen. Die Umweltzone, die ab 1. Januar 2011 auch in Leipzig gelten soll, ist hierbei nur eine, wenn auch zentrale Maßnahme in diesem Katalog. Heiko Rosenthal: "Für uns stehen hierbei vor allem die Gesundheit und der Klimaschutz im Mittelpunkt".
Emissionsarme Baustellen und Verkehrsmanagement
Ein Verbot von Baumaschinen, die nicht den Maßstäben für die Grüne Plakette entsprechen, lässt sich nicht von der Stadt Leipzig realisieren, da für Baumaschinen eine gesetzlich geregelte Ausnahme gilt. Der Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig sieht jedoch vor, dass Bauaufträge möglichst an Bewerber vergeben werden, die emissionsarme Baumaschinen einsetzen. Darüber möchte die Stadt Leipzig auch ein umwelt- und klimafreundliches Verkehrsmanagement mit dynamischen Wegweisungen an der Autobahn einführen. Bereits im Jahr 2005 wurden die P+R-Wegweisungen für die Zielgebiete Bornaische Straße (AGRA), Cottaweg (Parkplatz), An der Tabaksmühle (Völkerschlachtdenkmal), Messe-Allee (Bhf. Leipziger Messe), Straße am See (Lausen), Miltitzer Allee (Plovdiver Straße), Jenaer Straße (Schönauer Ring), Krakauer Straße (Krakauer Straße) ausgebaut, um Verkehr vom Stadtzentrum fern zu halten.
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