Am heutigen Tag wurden alle bislang im Zusammenhang mit der NPD-Demo für den 19. und 20. August angemeldeten Veranstaltungen von der Stadt Leipzig als zuständiger Versammlungsbehörde untersagt. Dies betrifft sowohl die vom NPD Landesverband Sachsen unter dem Motto Völker zur Freiheit Nein zur EU-Diktatur! angemeldete Kundgebung auf dem Vorplatz des Völkerschlachtdenkmals als auch die verschiedenen geplanten Gegenveranstaltungen in Leipzig.
Nach der aktuell vorliegenden Gefahrenprognose für den 19. und 20. August und unter Berücksichtigung der nicht ausreichend zur Verfügung stehenden Einsatzkräfte schätzt die Polizei ein, dass bei Durchführung der Kundgebung und Veranstaltungen eine erhebliche Gefahr für die Ordnung und Sicherheit in Leipzig bestehen würde. Diese polizeiliche Gefahrenprognose muss sich die Stadt Leipzig zu Eigen machen, da letztendlich nur die Polizei eine Bewertung der gesamten Gefährdungslage in Zusammenhang mit der betreffenden Örtlichkeiten und der verfügbaren Polizeikräfte vornehmen kann, begründete Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal die Entscheidung zur Untersagung.
Bürgertelefon der Polizei Leipzig
Die Polizeidirektion Leipzig richtet am 20. August 2011 von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr ein Bürgertelefon unter der Nummer 0341 9664-2450 für Anfragen zum Versammlungsgeschehen ein.
Weitere Informationen
- Versammlungen am 20. August 2011: Stadt Leipzig erlässt Allgemeinverfügung, +++Meldung vom 12.08.2011+++ <b<br />
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