Am 11. November fand sich im Neuen Rathaus der neue Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Traditionell ging der ersten Ratsversammlung der neuen Wahlperiode eine ökumenische Andacht, diesmal in der Nikolaikirche, voran.
Ansprache des OBM
In seiner Ansprache nach der Verpflichtung ermunterte Oberbürgermeister Burkhard Jung die 70 Stadträtinnen und Stadträte: "Sie stehen vor dem Beginn eines neuen Abschnitts ihrer Biografie, ihrer politischen Lebensgeschichte. Bringen Sie Ihre ganze Kraft und Phantasie, Ihre Vorstellungen und Ihren Ideenreichtum in dieses Haus ein! Geizen Sie nicht mit Kritik und Anregung. Und lassen Sie sich von den Altvorderen nichts ins Bockshorn jagen."
Einen besonderen Schwerpunkt legte OBM Jung auf die wesentlichen Aufgaben der Politik: Arbeit, Bildung, Gesundheit und Altersvorsorge. In diesen grundlegenden Fragen der Existenz wünschten sich die Menschen klare und verlässliche Aussagen von der Politik. Auch die schwierige wirtschaftliche Situation der Kommune stelle die Stadträte vor besondere Herausforderungen.
Gremien-Besetzung vertagt
Den Worten des Stadtoberhauptes schlossen sich die Reden der sechs neuen Fraktionsvorsitzenden an. Kein Einvernehmen des Stadtrates gab es für die auf der Tagesordnung der ersten Ratsversammlung stehenden Besetzungen der Gremien des Stadtrates. Durch die fehlende Einigung mit den beiden fraktionslosen Stadträten (NPD) musste diese dann in geheimer Wahl auf die nächste Sitzung verschoben werden.
Der Stadtrat der fünften Wahlperiode wurde am 7. Juni (und in einer Teilwiederholungswahl am 27. September) gewählt. Wie sein Vorgänger hat er insgesamt 70 Sitze. Davon entfallen je 17 auf die CDU und die Partei DIE LINKE, 14 auf die SPD, 10 auf Bündnis 90 / Die GRÜNEN, 7 auf die FDP, je 2 auf die Wählervereinigung Leipzig e. V. und die NPD sowie 1 Sitz auf das NEUE FORUM.
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