Die öffentliche Sitzung wird zeitgleich in den Sitzungssaal des Neuen Rathauses übertragen. Besucher haben damit die Möglichkeit, unter Einhaltung der Corona-Regeln (Abstand, Mund-Nase-Bedeckung, Kontaktverfolgung) die Debatten und Abstimmungen vor Ort zu verfolgen. Bitte verzichten Sie auf eine Teilnahme, falls Krankheitssymptome (Husten, Fieber, Schnupfen, Störungen des Geruchs- und Geschmacksinns) akut aufgetreten sein sollten bzw. Kontakt zu einer COVID 19 positiven Person bestand.
Der Livestream der Ratsversammlung ist am 28.04.2021 ab circa 15 Uhr unter https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/ratsversammlung/ zu sehen.
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuellen Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Die Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind ebenfalls abrufbar unter https://ratsinfo.leipzig.de.
Tagesordnung (Stand der Tagesordnung: 23.04.2021)
Eröffnung und Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Vorlagen I
- Planungsbeschluss für den Neubau einer Rettungswache am Standort der Feuerwache Nordost - Rettungswache Nordost; Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
- Planungsbeschluss Naturkundemuseum Bowlingtreff (Maßnahme des Arbeitsprogramms 2023); Einreicher: Dezernat Kultur
- Modellprojekt "Eigene Wohnung" zur Erprobung des Housing-First-Ansatzes in Leipzig; Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
- Langfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030; Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
- Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Zentraler Bereich Lindenauer Hafen"; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Ortsmitte Böhlitz-Ehrenberg"; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Reudnitz"; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzungen "Leipzig-Plagwitz"; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzungen "Leipzig-Lindenau"; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzungen "Neustädter Markt"; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Bebauungsplan Nr. 454 "Energieberg Leipzig-Seehausen"; Stadtbezirk: Nord, Ortsteil: Seehausen; Aufstellungsbeschluss; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Bebauungsplan Nr. 462 "Schulstandort am Bahngraben"; Stadtbezirk: Nordwest, Ortsteil: Lützschena-Stahmeln; Aufstellungsbeschluss; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Bebauungsplan Nr. 463 "Nordwestlich der Straße Alte Messe" Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum Südost; Aufstellungsbeschluss; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 436 "Verbrauchermarkt Lindenthaler Hauptstraße"; Stadtbezirk: Nordwest, Ortsteil: Lindenthal; Billigungs- und Auslegungsbeschluss; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Änderung und Anpassung des Ratsbeschlusses VI-DS-03435-NF-01 vom 14.12.2016 - Zwischenevaluierung sowie Anpassung der zeitlichen Umsetzung und Anpassung des Finanzierungskonzeptes zum Masterplan "Zoo der Zukunft"; Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Finanzen
Informationen I
- Bericht über Beteiligungs- und Beschwerdeverfahren und die Arbeit der externen Beschwerdestelle für Bewohner/-innen von Unterkünften für Geflüchtete; Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
- Suchtbericht Leipzig 2020; Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
- Bericht "Gesetzliche Vertretung" zum Stand 31.12.2020; Einreicher: Dezernat Finanzen, Beigeordneter Torsten Bonew
- 16. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen; Einreicher: Dezernat Finanzen; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau; Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie