Die öffentliche Sitzung der Ratsversammlung zum Haushalt 2013 ist am Montag, 17. Dezember 2012, ab 15 Uhr im Sitzungssaal des Stadtrates im Neuen Rathaus. Interessierte Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich eingeladen, die Tagung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne zu verfolgen.
Geplante Tagesordnung
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
5. Vorlagen I
5.1 Drucksache Nr. V/2647
Forderungen der LVV mbH gegenüber der Stadt Leipzig aus dem Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) für die Jahre 2009 und 2010 - außerplanmäßige Auszahlung gem. 79 (1) SächsGemO in Höhe von 20 Mio. ?? im Haushaltsjahr 2012
Einreicher: Dezernat Finanzen
5.2 Drucksache Nr. V/2564
Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig 2013 ff
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
5.3 Drucksache Nr. V/2585
Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2013
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
5.4 Drucksache Nr. V/2707EILBEDÜRFTIG
Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Einreicher: Oberbürgermeister
5.5 Drucksache Nr. V/2579
Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
5.6 Drucksache Nr. V/2592
Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
5.7 Drucksache Nr. V/2593
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes "Verbund kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" (VKKJ) der Stadt Leipzig
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
5.8 Drucksache Nr. V/2595
Wirtschaftsplan 2013 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
5.9 Drucksache Nr. V/2625
Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf für das Jahr 2013
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
6. Informationen I
6.1 Drucksache Nr. V/2646
Umsetzung Ratsbeschluss RBV-1112/12: Umsetzungsstand zum 30.09.2012
Einreicher: Oberbürgermeister
7. Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2013
7.1 Drucksache Nr. V/2597
Verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2013 sowie zum Stellenplan 2013
Einreicher: Dezernat Finanzen
7.2 Beschlussfassung zu Einwendungen von Bürgern gemäß 76 Abs. 1 SächsGemO
7.3 Beschlussfassung zu Änderungs- und Ergänzungsanträgen der Fraktionen, einzelner Stadträte und Ortschaftsräte
7.4 Beschlussfassung zum Stellenplan 2013
7.5 Beschlussfassung zum Ergebnishaushalt 2013
7.6 Beschlussfassung zum Finanzhaushalt 2013
8. Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2013 (Drucksache Nr. V/2700)
Weitere Informationen www.leipzig.de/stadtrat
Hinweis: Mit dem Relaunch von leipzig.de 2013 sind Bilder und Verlinkungen dieses Artikels nicht mehr verfügbar.
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