Am Mittwoch, 12. Dezember 2012, 14 Uhr findet im Neuen Rathaus die nächste öffentliche Sitzung der Ratsversammlung statt. Interessierte Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich eingeladen, die Tagung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne zu verfolgen.
Gern können Sie sich in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Folgende Themen stehen am 12. Dezember 2012 auf der vorläufigen Tagesordnung, die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (eRis).
- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- Niederschrift
- Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2012
- Bestätigung des vertagten Verlaufsprotokolls vom 17.09.2012
- Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
- Mandatsveränderung
- Einwohneranfragen
- V/EF 214 Manuel Kuzaj 'Höhe von baulichen Anlagen' (schriftliche Beantwortung)
- Petitionen
- V/P 99'Behindertengerechte Baumaßnahmen'
- Besetzung von Gremien
- Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Leipzig Mitglied ist
- Anträge 1. Lesung
- V/A 348 Fraktion DIE LINKE 'Überprüfung im Amt für Jugend, Familie und Bildung vor dem Hintergrund verschiedener Vorfälle (Tod einer Leipziger Mutter und ihres Kindes; Serie von kriminellen Aktivitäten einer Kinder- und Jugendclique)'
- V/A 349 CDU-Fraktion 'Priorisierung des Harthkanals'
- V/A 350 CDU-Fraktion 'Aufwertung des Mariannenparks
- V/A 351 Fraktion DIE LINKE 'Tarifmoratorium'
- V/A 352 Fraktion DIE LINKE 'Ergebnisse und Konsequenzen der Eingemeindungen in die Stadt Leipzig'
- V/A 353 CDU-Fraktion 'Integration eines Bolzplatzes in die Neubebauung des Bebauungsplangebietes Kochstraße/Scheffelstraße'
- V/A 354 CDU-Fraktion 'Weiterentwicklung des Entwicklungskonzeptes Leipzig-Nord'
- V/A 355 FDP-Fraktion 'Regelmäßige Elternbefragung zur Qualität des Kinderbetreuungsangebotes durchführen'
- V/A 356 FDP-Fraktion 'Einführung einer Wirtschaftspolitischen Stunde in der Ratsversammlung'
- V/OR 23 OR Lützschena-Stahmeln 'Antrag auf Errichtung eines P+R-Parkplatzes am S-Bahn-Haltepunkt Lützschena und Bahnstraße'
- Anträge 2. Lesung
- V/A 175 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2. NEUFASSUNG v. 29.11.2012 'Radwegebenutzungspflicht nur noch als Ausnahme
- V/A 211 Fraktion Bündnis 90/Die GrünenNEUFASSUNG v. 30.03.2012 'Einrichtung von Caravan/Wohnmobil-Stellplätzen auf dem P&R Parkplatz Neue Messe'
- V/A 301 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 'Leipziger Schulbaurichtlinie für zeitgemäße Bildungsbauten'
- V/A 302 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen NEUFASSUNG v. 13.11.2012 'Managementreports der städtischen Unternehmen veröffentlichen'
- V/A 303 SPD-Fraktion 'Rahmenkonzept - Schulhausbaurichtlinie für Leipzig'
- V/A 307 Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 'Änderung der Satzung der Stadt Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)'
- V/A 315 Fraktion DIE LINKE 'Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren ab 1. August 2013'
- V/A 317 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen NEUFASSUNG v. 13.11.2012 'Berichte des Landesrechnungshofes'
- V/A 318 SPD-Fraktion 'Anhebung der Schwellenwerte bei EU-weiten Ausschreibungen von Vergaben nach VOL'
- V/A 323 CDU-Fraktion 'Präqualifikationen'
- V/A 327 Fraktion DIE LINKE 'Überarbeitung Rahmenplanes und der Entwicklungsstrategie für das Areal Alte Messe'
- V/A 328 Fraktion DIE LINKE 'Prüfung der Ausweisung eines Nahversorgers Leipziger Einkaufsmarkt in der Wiesenstraße, OT Paunsdorf-Heiterblick
- V/A 330 CDU-Fraktion NEUFASSUNG v. 14.11.2012 'Modernisierung der rechtlichen Grundlagen zur Werbung in Leipzigs Innenstadt'
- V/A 334 Fraktion DIE LINKE 'Bürgerentscheid zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal'
- V/A 336 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 'Offizielle Stellplätze für Anbieter und Nutzer von Mitfahrgelegenheiten am Leipziger Hauptbahnhof einrichten'
- V/A 337 CDU-Fraktion 'Auswahl und Auswertung der Leistungen von Planungsbüros für öffentliche Bauvorhaben der Stadt Leipzig nach VOB'
- V/A 339 Fraktion DIE LINKE 'Teilhabeplan für Menschen mit Behinderungen'
- V/OR 14 OR Seehausen 'Sanierung Langer Teich in Göbschelwitz (ehemals HP OR 010)'
- Anfragen an den Oberbürgermeister
- V/F 731 Fraktion DIE LINKE 'Leipzig in der Metropolregion Mitteldeutschland'
- V/F 735 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 'Mobilitätsstationen'
- V/F 737 FDP-Fraktion 'Städtische Fahrzeuge ohne grüne Umweltplakette'
- V/F 736 Fraktion DIE LINKE 'Expertenkommission zur Aufklärung der Umstände des tragischen Todes einer jungen Mutter und ihres Sohnes'
- V/F 738 FDP-Fraktion 'Aufgaben eines Quartiersmanagements'
- V/F 732 Stadtrat K. Ufer 'Wohnwagenunterkünfte im Bereich Naumburger-, Klingen-, Markranstädter Straße in 04229 Leipzig'
- V/F 733 Stadtrat K. Ufer 'Baumfällarbeiten im Bereich Ludolf-Colditz-Straße / Am Wasserwerk in Leipzig-Stötteritz im November 2012'
- V/F 734 Stadtrat K. Ufer 'Betrieb von Laubsaugern in der Stadt Leipzig'
- Bericht des Oberbürgermeisters
- Vorlagen I
- Drucksache Nr. V/2677 ++EILBEDÜRFTIG++ 'Bestellung des zweiten Betriebsleiters (Verwaltungsdirektor) der Oper Leipzig', Einreicher: Oberbürgermeister
- Drucksache Nr. V/2225 'Leipziger Corporate Governance Kodex - Richtlinie guter Unternehmensführung und Unternehmenssteuerung für Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen der Stadt Leipzig', Einreicher: Oberbürgermeister
- Drucksache Nr. V/2644 'Außerplanmäßige Aufwendungen gemäß 79 (1) SächsGemO im Ergebnishaushalt 2012 für die bis zum 31.12.2011 erwirtschafteten Zinsen für Vorgänge gesetzliche Vertretung - Korrektur Bestand der Verwahrgelder um erwirtschaftete Zinsen', Einreicher: Oberbürgermeister
- Drucksache Nr. V/1985 'Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig', Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. V/2173 '1. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung vom 10.12.2003 über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten', Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. V/2491 'Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig', Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. V/2599 '1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Entschädigung ehrenamtlich Tätiger bei Wahlen und Entscheiden (Wahlhelfer-Entschädigungssatzung)', Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. V/2643 'Überplanmäßige Personalausgaben 2012', Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. V/2521 'Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Städtisches Klinikum "St. Georg', Einreicher: Dezernat Finanzen
- Drucksache Nr. V/2544 'Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe', Einreicher: Dezernat Finanzen
- Drucksache Nr. V/2547 'Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe', Einreicher: Dezernat Finanzen
- Drucksache Nr. V/2568 'Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf', Einreicher: Dezernat Finanzen
- Drucksache Nr. V/2575 '18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Weiterführung und Aktualisierung der Änderungen zur Umstellung auf doppische Haushaltsführung', Einreicher: Dezernat Finanzen
- Drucksache Nr. V/2050 'Gewässerunterhaltungssatzung der Stadt Leipzig', Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
- Drucksache Nr. V/2548 'Abfallwirtschaftssatzung, gültig ab 01.01.2013', Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
- Drucksache Nr. V/2549 'Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2013', Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
- Drucksache Nr. V/2574 'Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-194/10 vom 20.01.2010: Neubau Gruppenwache Nord / Ost; Torgauer Straße 310, 04347 Leipzig', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
- Drucksache Nr. V/2617 Anpassung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages 2013 - 2022'; Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
- Drucksache Nr. V/2601 'Freier Eintritt in die städtischen Museen für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr', Einreicher: Dezernat Kultur
- Drucksache Nr. V/2421 'Kinderbetreuung während städtischer Veranstaltungen - Testphase Januar 2013 bis April 2013 (Umsetzung RBV-1132/12)', Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Drucksache Nr. V/2594 'Nachtragswirtschaftsplan 2012 für den Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe', Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Drucksache Nr. V/2626 'Mehrbedarf 2013: Weitere Standorte für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig - Ausführungsbeschluss zur Betreibung und sozialen Betreuung in Häusern für gemeinschaftliches Wohnen von Asylbewerber/innen und Flüchtlingen', Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Drucksache Nr. V/2701 ++EILBEDÜRFTIG++ 'Überplanmäßige Aufwendungen 2012 gem. 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_313_ZW -Hilfen für Asylbewerber aufgrund erhöhter Zuweisungsprognosen von Asylbewerbern für das Jahr 2012', Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Drucksache Nr. V/2627 'Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes - Ergebnisse der Organisationsuntersuchung', Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Drucksache Nr. V/2633 'Änderung zum Baubeschluss für die Pablo-Neruda-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Grundschulneubau mit 1-Feld-Sporthalle - Standort: Straße des 18. Oktober 8b in 04103 Leipzig in Folge Kostenerhöhung und Bestätigung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtiung gemäß 81 (1) SächsGemO für das Haushaltjahr 2012 mit Kassenwirksamkeit 2013 in Höhe von 1.900.000 ?? im PSP-Element 7.0000.321', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Drucksache Nr. V/2480 '1. Rahmenplan Bahnhof Plagwitz, Bestätigung der Entwicklungsziele 2. Bebauungsplan Nr. 380 "'Grüner Bahnhof Plagwitz", Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Plagwitz - Aufstellungs-beschluss', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Drucksache Nr. V/2586 'Bebauungsplan Nr. 9.4 "Gewerbegebiet an der S 46" Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Großzschocher, Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Drucksache Nr. V/2606 'Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 361.1 "Funkmast Richard-Lehmann-Straße/Zwickauer Straße", Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost -Aufstellungsbeschluss', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Drucksache Nr. V/2635 'Stellungnahme der Stadt Leipzig zur 4. Änderung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Pösna-Park', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Informationen I
- Drucksache Nr. V/2619 'Abschluss der Liquidation der S-Bahn Tunnel Leipzig GmbH i.L.', Einreicher: Oberbürgermeister
- Drucksache Nr. V/2636 'Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kreisfreien Stadt Leipzig in den Haushaltsjahren 2001 bis 2005', Einreicher: Oberbürgermeister
- Drucksache Nr. V/2613 'Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für die Jahr 2010 und 2011', Einreicher: Dezernat Finanzen
- Drucksache Nr. V/2612 '1. Tätigkeitsbericht des Migrantenbeirats', Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. V/2615 'Einsatz und Wirksamkeit baurechtlicher Instrumente zum Erhalt der städtebaulichen Eigenart von Stadtteilen und zur Vermeidung der Beeinträchtigung des Ortsbildes; Beantwortung des Antrags Nr. V/A 260 vom 25.01.2012 der CDU-Fraktion', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Drucksache Nr. V/2638 'Bericht des Radverkehrsbeauftragten 2011/2012', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung
19. Bericht des Oberbürgermeisters II
20. Anfragen II
21. Vorlagen II
22. Informationen II
Weitere Informationen
www.leipzig.de/stadtrat
Hinweis: Mit dem Relaunch von leipzig.de 2013 sind Bilder und Verlinkungen dieses Artikels nicht mehr verfügbar.- Drucksache Nr. V/2638 'Bericht des Radverkehrsbeauftragten 2011/2012', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Drucksache Nr. V/2615 'Einsatz und Wirksamkeit baurechtlicher Instrumente zum Erhalt der städtebaulichen Eigenart von Stadtteilen und zur Vermeidung der Beeinträchtigung des Ortsbildes; Beantwortung des Antrags Nr. V/A 260 vom 25.01.2012 der CDU-Fraktion', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Drucksache Nr. V/2612 '1. Tätigkeitsbericht des Migrantenbeirats', Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. V/2613 'Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für die Jahr 2010 und 2011', Einreicher: Dezernat Finanzen
- Drucksache Nr. V/2636 'Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kreisfreien Stadt Leipzig in den Haushaltsjahren 2001 bis 2005', Einreicher: Oberbürgermeister
- Drucksache Nr. V/2619 'Abschluss der Liquidation der S-Bahn Tunnel Leipzig GmbH i.L.', Einreicher: Oberbürgermeister
- Drucksache Nr. V/2635 'Stellungnahme der Stadt Leipzig zur 4. Änderung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Pösna-Park', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Drucksache Nr. V/2606 'Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 361.1 "Funkmast Richard-Lehmann-Straße/Zwickauer Straße", Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost -Aufstellungsbeschluss', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Drucksache Nr. V/2586 'Bebauungsplan Nr. 9.4 "Gewerbegebiet an der S 46" Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Großzschocher, Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Drucksache Nr. V/2480 '1. Rahmenplan Bahnhof Plagwitz, Bestätigung der Entwicklungsziele 2. Bebauungsplan Nr. 380 "'Grüner Bahnhof Plagwitz", Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Plagwitz - Aufstellungs-beschluss', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Drucksache Nr. V/2633 'Änderung zum Baubeschluss für die Pablo-Neruda-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Grundschulneubau mit 1-Feld-Sporthalle - Standort: Straße des 18. Oktober 8b in 04103 Leipzig in Folge Kostenerhöhung und Bestätigung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtiung gemäß 81 (1) SächsGemO für das Haushaltjahr 2012 mit Kassenwirksamkeit 2013 in Höhe von 1.900.000 ?? im PSP-Element 7.0000.321', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Drucksache Nr. V/2627 'Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes - Ergebnisse der Organisationsuntersuchung', Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Drucksache Nr. V/2701 ++EILBEDÜRFTIG++ 'Überplanmäßige Aufwendungen 2012 gem. 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_313_ZW -Hilfen für Asylbewerber aufgrund erhöhter Zuweisungsprognosen von Asylbewerbern für das Jahr 2012', Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Drucksache Nr. V/2626 'Mehrbedarf 2013: Weitere Standorte für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig - Ausführungsbeschluss zur Betreibung und sozialen Betreuung in Häusern für gemeinschaftliches Wohnen von Asylbewerber/innen und Flüchtlingen', Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Drucksache Nr. V/2594 'Nachtragswirtschaftsplan 2012 für den Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe', Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Drucksache Nr. V/2421 'Kinderbetreuung während städtischer Veranstaltungen - Testphase Januar 2013 bis April 2013 (Umsetzung RBV-1132/12)', Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Drucksache Nr. V/2601 'Freier Eintritt in die städtischen Museen für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr', Einreicher: Dezernat Kultur
- Drucksache Nr. V/2617 Anpassung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages 2013 - 2022'; Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
- Drucksache Nr. V/2574 'Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-194/10 vom 20.01.2010: Neubau Gruppenwache Nord / Ost; Torgauer Straße 310, 04347 Leipzig', Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
- Drucksache Nr. V/2549 'Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2013', Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
- Drucksache Nr. V/2548 'Abfallwirtschaftssatzung, gültig ab 01.01.2013', Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
- Drucksache Nr. V/2050 'Gewässerunterhaltungssatzung der Stadt Leipzig', Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
- Drucksache Nr. V/2575 '18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Weiterführung und Aktualisierung der Änderungen zur Umstellung auf doppische Haushaltsführung', Einreicher: Dezernat Finanzen
- Drucksache Nr. V/2568 'Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf', Einreicher: Dezernat Finanzen
- Drucksache Nr. V/2547 'Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe', Einreicher: Dezernat Finanzen
- Drucksache Nr. V/2544 'Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe', Einreicher: Dezernat Finanzen
- Drucksache Nr. V/2521 'Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Städtisches Klinikum "St. Georg', Einreicher: Dezernat Finanzen
- Drucksache Nr. V/2643 'Überplanmäßige Personalausgaben 2012', Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. V/2599 '1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Entschädigung ehrenamtlich Tätiger bei Wahlen und Entscheiden (Wahlhelfer-Entschädigungssatzung)', Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. V/2491 'Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig', Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. V/2173 '1. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung vom 10.12.2003 über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten', Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. V/1985 'Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig', Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
- Drucksache Nr. V/2644 'Außerplanmäßige Aufwendungen gemäß 79 (1) SächsGemO im Ergebnishaushalt 2012 für die bis zum 31.12.2011 erwirtschafteten Zinsen für Vorgänge gesetzliche Vertretung - Korrektur Bestand der Verwahrgelder um erwirtschaftete Zinsen', Einreicher: Oberbürgermeister
- Drucksache Nr. V/2225 'Leipziger Corporate Governance Kodex - Richtlinie guter Unternehmensführung und Unternehmenssteuerung für Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen der Stadt Leipzig', Einreicher: Oberbürgermeister
- Drucksache Nr. V/2677 ++EILBEDÜRFTIG++ 'Bestellung des zweiten Betriebsleiters (Verwaltungsdirektor) der Oper Leipzig', Einreicher: Oberbürgermeister
- V/F 734 Stadtrat K. Ufer 'Betrieb von Laubsaugern in der Stadt Leipzig'
- V/F 733 Stadtrat K. Ufer 'Baumfällarbeiten im Bereich Ludolf-Colditz-Straße / Am Wasserwerk in Leipzig-Stötteritz im November 2012'
- V/F 732 Stadtrat K. Ufer 'Wohnwagenunterkünfte im Bereich Naumburger-, Klingen-, Markranstädter Straße in 04229 Leipzig'
- V/F 738 FDP-Fraktion 'Aufgaben eines Quartiersmanagements'
- V/F 736 Fraktion DIE LINKE 'Expertenkommission zur Aufklärung der Umstände des tragischen Todes einer jungen Mutter und ihres Sohnes'
- V/F 737 FDP-Fraktion 'Städtische Fahrzeuge ohne grüne Umweltplakette'
- V/F 735 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 'Mobilitätsstationen'
- V/F 731 Fraktion DIE LINKE 'Leipzig in der Metropolregion Mitteldeutschland'
- V/OR 14 OR Seehausen 'Sanierung Langer Teich in Göbschelwitz (ehemals HP OR 010)'
- V/A 339 Fraktion DIE LINKE 'Teilhabeplan für Menschen mit Behinderungen'
- V/A 337 CDU-Fraktion 'Auswahl und Auswertung der Leistungen von Planungsbüros für öffentliche Bauvorhaben der Stadt Leipzig nach VOB'
- V/A 336 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 'Offizielle Stellplätze für Anbieter und Nutzer von Mitfahrgelegenheiten am Leipziger Hauptbahnhof einrichten'
- V/A 334 Fraktion DIE LINKE 'Bürgerentscheid zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal'
- V/A 330 CDU-Fraktion NEUFASSUNG v. 14.11.2012 'Modernisierung der rechtlichen Grundlagen zur Werbung in Leipzigs Innenstadt'
- V/A 328 Fraktion DIE LINKE 'Prüfung der Ausweisung eines Nahversorgers Leipziger Einkaufsmarkt in der Wiesenstraße, OT Paunsdorf-Heiterblick
- V/A 327 Fraktion DIE LINKE 'Überarbeitung Rahmenplanes und der Entwicklungsstrategie für das Areal Alte Messe'
- V/A 323 CDU-Fraktion 'Präqualifikationen'
- V/A 318 SPD-Fraktion 'Anhebung der Schwellenwerte bei EU-weiten Ausschreibungen von Vergaben nach VOL'
- V/A 317 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen NEUFASSUNG v. 13.11.2012 'Berichte des Landesrechnungshofes'
- V/A 315 Fraktion DIE LINKE 'Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren ab 1. August 2013'
- V/A 307 Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 'Änderung der Satzung der Stadt Leipzig über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)'
- V/A 303 SPD-Fraktion 'Rahmenkonzept - Schulhausbaurichtlinie für Leipzig'
- V/A 302 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen NEUFASSUNG v. 13.11.2012 'Managementreports der städtischen Unternehmen veröffentlichen'
- V/A 301 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 'Leipziger Schulbaurichtlinie für zeitgemäße Bildungsbauten'
- V/A 211 Fraktion Bündnis 90/Die GrünenNEUFASSUNG v. 30.03.2012 'Einrichtung von Caravan/Wohnmobil-Stellplätzen auf dem P&R Parkplatz Neue Messe'
- V/A 175 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2. NEUFASSUNG v. 29.11.2012 'Radwegebenutzungspflicht nur noch als Ausnahme
- V/OR 23 OR Lützschena-Stahmeln 'Antrag auf Errichtung eines P+R-Parkplatzes am S-Bahn-Haltepunkt Lützschena und Bahnstraße'
- V/A 356 FDP-Fraktion 'Einführung einer Wirtschaftspolitischen Stunde in der Ratsversammlung'
- V/A 355 FDP-Fraktion 'Regelmäßige Elternbefragung zur Qualität des Kinderbetreuungsangebotes durchführen'
- V/A 354 CDU-Fraktion 'Weiterentwicklung des Entwicklungskonzeptes Leipzig-Nord'
- V/A 353 CDU-Fraktion 'Integration eines Bolzplatzes in die Neubebauung des Bebauungsplangebietes Kochstraße/Scheffelstraße'
- V/A 352 Fraktion DIE LINKE 'Ergebnisse und Konsequenzen der Eingemeindungen in die Stadt Leipzig'
- V/A 351 Fraktion DIE LINKE 'Tarifmoratorium'
- V/A 350 CDU-Fraktion 'Aufwertung des Mariannenparks
- V/A 349 CDU-Fraktion 'Priorisierung des Harthkanals'
- V/A 348 Fraktion DIE LINKE 'Überprüfung im Amt für Jugend, Familie und Bildung vor dem Hintergrund verschiedener Vorfälle (Tod einer Leipziger Mutter und ihres Kindes; Serie von kriminellen Aktivitäten einer Kinder- und Jugendclique)'
- V/P 99'Behindertengerechte Baumaßnahmen'
- V/EF 214 Manuel Kuzaj 'Höhe von baulichen Anlagen' (schriftliche Beantwortung)
- Bestätigung des vertagten Verlaufsprotokolls vom 17.09.2012
- Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2012