Am kommenden Mittwoch findet um 14:00 Uhr im Neuen Rathaus die nächste öffentliche Sitzung der Ratsversammlung statt. Interessierte Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich eingeladen, die Tagung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne zu verfolgen.
Gern können Sie sich in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen
Folgende Themen stehen am 17. Oktober auf der vorläufigen Tagesordnung, die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (eRis).
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Erbbaurechtsvertrag mit der SAH gGmbH zur Errichtung einer Mittelschule
einschließlich Dreifelderhalle
Niederschrift
5.1Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2012
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Mandatsveränderung
Einwohneranfragen (Der TOP wird gegen 17.00 Uhr aufgerufen)
8.1V/EF 204Matthias Zimmermann
Sicherheitskonzept Asylbewerberunterbringung Pittlerstraße
(Schriftliche Beantwortung)
8.2V/EF 205Dr. Michael Hardt (Verein der Freunde und Förderer des
Naturkundemuseums Leipzig e.V.)
Naturkundemuseum
8.3V/EF 206Uta Hädicke
Nachfrage zur Umsetzung des Konzeptes " Wohnen für Berechtigte
nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" (schriftliche Beantwortung)
Petitionen
10. Besetzung von Gremien
10.1Drucksache Nr. V/2517
Migrantenbeirat - Abberufung eines Mitgliedes
11.Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Leipzig Mitglied ist
11.1Drucksache Nr. V/2516
Vertreter der Stadt Leipzig für die Verbandsversammlung des Kommunalen
Sozialverbandes Sachsen
12.Anträge 1. Lesung
12.1V/A 334Fraktion DIE LINKE
Bürgerentscheid zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal
12.2V/A 335Mitglieder des Vergabeausschusses VOB
Vergabebericht der Stadt Leipzig nach VOB/VOL
12.3V/A 336Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Offizielle Stellplätze für Anbieter und Nutzer von Mitfahrgelegenheiten am
Leipziger Hauptbahnhof einrichten
12.4V/A 337CDU-Fraktion
Auswahl und Auswertung der Leistungen von Planungsbüros für öffentliche
Bauvorhaben der Stadt Leipzig nach VOB
12.5V/A 338Fraktion DIE LINKE
Selbstorganisierte Kulturszene und Clubkultur stärken soziokulturelle Vielfalt
Leipzigs erhalten: Freiflächen für Kulturveranstaltungen
12.6V/A 339Fraktion DIE LINKE
Teilhabeplan für Menschen mit Behinderungen
12.7V/A 340CDU-Fraktion
Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal - weiteres Verfahren
12.8V/A 341Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Neuordnung der Vergabepraxis für Kinderbetreuungsplätze in Leipzig
13. Anträge 2. Lesung
13.1V/A 291SPD-Fraktion
Erstellung eines Fachplans für soziale Infrastruktur und Flächenentwicklung
sowie Flächenvorhaltung als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig
13.2V/A 302Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Managementreports der städtischen Unternehmen veröffentlichen
13.3V/A 304SPD-Fraktion
Kopierkosten an Schulen senken
13.4V/A 316Fraktion DIE LINKE
Beitritt zur Kampagne Vermögenssteuer jetzt!
13.5V/A 317Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Berichte des Landesrechnungshofes
14.Anfragen an den Oberbürgermeister
14.1V/F 679CDU-Fraktion
Arbeitsstand Mehrfachverwendungsprojekte bei Neubau von Bildungseinrichtungen
14.2V/F 687Fraktion DIE LINKE.
Bauliche Mängel an Schulsporthallen
14.3V/F 693SPD-Fraktion
Abgerufene Mittelleistungen für Bildung und Teilhabe
14.4V/F 674Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Auskünfte an die GEMA (teilweise schriftliche Beantwortung)
14.5V/F 696FDP-Fraktion
Kita-Plätze: Warteliste und Klagen gegen die Stadt Leipzig
14.6V/F 675Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verantwortlichkeiten in den Führungsebenen in der Angelegenheit Herrenlose Häuser
14.7V/F 676Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Umsetzung Beschluss RB-444/10 Informationen zum Zustand von Kitas und Schulen zu jeder Haushaltsberatung
14.8V/F 680Fraktion DIE LINKE
Meldung von Kindeswohlgefährdung an den ASD durch das Jobcenter Leipzig
14.9V/F 681CDU-Fraktion
Entwicklung der Anforderungen des Brandschutzes
14.10V/F 682CDU-Fraktion
Gebäudemanagement
14.11V/F 683CDU-Fraktion
Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Antrag Nr. V/A 117: Plattform zur Veranstaltungskoordi-nation
14.12V/F 684Fraktion DIE LINKE
Fortschritte beim Masterplan zur Zukunft des Naturkundemuseums
14.13V/F 685FDP-Fraktion
Fußboden Bildermuseum
14.14V/F 690Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fachbeiräte weiterhin nicht durchgängig öffentlich präsent
14.15V/F 691Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadtpflanzer
14.16 V/F 694SPD-Fraktion
Aufmarsch der NPD am 7. August in Leipzig
14.17V/F 695SPD-Fraktion
Kopierkosten an Schulen (schriftliche Beantwortung)
14.18 V/F 697SPD-Fraktion
Haushaltsmittel 2013 für den Radverkehr (schriftliche Beantwortung)
14.19V/F 669Stadtrat K. Ufer
Verwertung von Edelmetallen Verstorbener in der Stadt Leipzig
14.20V/F 670Stadtrat K. Ufer
Einschränkung des Unterrichtsablaufs im Immanuel-Kant-Gymnasium Leipzig
14.21V/F 671Stadtrat K. Ufer
Entzugstherapie für suchtmittelabhängige Elternteile in der Stadt Leipzig
14.22V/F 672Stadtrat K. Ufer
Menschen ohne festen Wohnsitz in der Stadt Leipzig
14.23V/F 673Stadtrat K. Ufer
Abriss von unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden in der Stadt Leipzig
14.24V/F 677Stadtrat K. Ufer
Straftaten einer kriminellen Jugendbande in der Stadt Leipzig
14.25V/F 678Stadtrat K. Ufer
Kontrolle von Baustellen in der Stadt Leipzig
14.26V/F 686Stadträtin M. Gehrt
Stelle Kultur- und Kreativwirtschaft (schriftliche Beantwortung)
14.27V/F 688Stadträtin N.-P. Witte
Einwendungen des Rechtamtes und des Datenschutzbeauftragten zur Einsichtnahme von Mit-gliedern des FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule in das Gutachten von Prof. Wolff
14.28V/F 689Stadtrat A. Maciejewski
Verwendung von KlassenCards für Unterrichtswegefahrten (schriftliche Beantwortung)
15.Bericht des Oberbürgermeisters
16.Vorlagen I
16.1Drucksache Nr. V/2225
Leipziger Corporate Governance Kodex - Richtlinie guter Unternehmensführung und Unterneh-menssteuerung für Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen der Stadt Leipzig
Einreicher: Oberbürgermeister
16.2Drucksache Nr. V/2505
Ausscheiden aus der Sachsen-Finanzgruppe bzw. Auflösung der Sachsen-Finanzgruppe
Einreicher: Oberbürgermeister
16.3V/A 174Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Einführung der Ortschaftsverfassung auf Stadtbezirksebene - Änderung der Hauptsatzung
16.3aDrucksache Nr. V/2216
Änderung der Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Anträgen, Vorlagen, Anfragen und Wich-tigen Angelegenheiten
Einreicher: Oberbürgermeister
16.3bDrucksache Nr. V/2217
Geschäftsordnung für die Stadtbezirksbeiräte
Einreicher: Oberbürgermeister
16.4Drucksache Nr. V/2341EILBEDÜRFTIG
Satzung der Stadt Leipzig zur Regelung der Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.5Drucksache Nr. V/2464NEUFASSUNG v. 14.09.2012
Lernmittelfreiheit, Urteil des OVG Bautzen vom 17.04.2012
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
16.6Drucksache Nr. V/2463
Überplanmäßige Aufwendungen 2012 gem. 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_313_ZW - Hilfen für Asylbewerber aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2012 zur Höhe der Geldleistungen nach 3 Abs. 1 und 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
16.7Drucksache Nr. V/2465
Ausführungsbeschluss zur Betreibung und sozialen Betreuung in den Unterkünften für gemein-schaftliches Wohnen von Asybewerber/-innen und Flüchtlingen
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
16.8Drucksache Nr. V/1892
Einziehungsverfahren nach 8 des Sächsischen Straßengesetzes Pkw-Stellplatz Salzgäßchen
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.9Drucksache Nr. V/2385
Bebauungsplan Nr. E-130 "Businesspark", Aufhebung
Stadtbezirk Leipzig-Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.10Drucksache Nr. V/2397
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 333 "Solarpark-Leipzig Nord"
Stadtbezirk Leipzig-Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.11Drucksache Nr. V/2496
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 333 "Solarpark Leipzig-Nord"
Stadtbezirk Leipzig-Nord, Ortsteil Wiederitzsch - Durchführungsvertrag
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.12Drucksache Nr. V/2424
Bebauungsplan Nr. 362 "Kreisverkehr Saturnstraße/Kiewer Straße/Lyoner Straße"
Stadtbezirk Leipzig-West, Ortsteil Grünau - Nord, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.13Drucksache Nr. V/2425
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Knoten Roßplatz/Grünewaldstraße/
Universitätsstraße und überplanmäßige Ausgabe gemäß 79 SächsGemO
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.14Drucksache Nr. V/2467
Bebauungsplan Nr.391 "Wohngebiet nördlich der Fortunabadstraße/Dieskaustraße" Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain, Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.15Drucksache Nr. V/2497
Teilfortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Zentren und Änderung der
Planungsziele des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 342
Kochstraße/Scheffelstraße", Stadtbezirk Leipzig Süd, Ortsteil Connewitz
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.16Drucksache Nr. V/2498
Bebauungsplan Nr. 403 "Wohnsiedlung Wiesenblumenweg"
Stadtbezirk Leipzig-Südost, Ortsteil Holzhausen
Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.17Drucksache Nr. V/2499
Bebauungsplan Nr. 381 "Perthestraße - Nutzungsarten";
Stadtbezirk Leipzig-Südost, Ortsteil Reudnitz-Thonberg
Satzungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.18Drucksache Nr. V/2500
Bebauungsplan Nr. 404 "Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum
Leipzig-Probstheida" Stadtbezirk Leipzig-Südost, Ortsteil Probstheida
Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.19Drucksache Nr. V/2506
Bebauungsplan Nr. 405 "Wohngebiet Matzelstraße/Bornaische Straße"
Stadtbezirk Leipzig-Süd, Ortsteil Dölitz-Dösen
Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
16.20Drucksache Nr. V/2470
Vergabe eines Erbbaurechtes am Flurstück 159/54 Thonberg an die
Fraunhofer-Gesellschaft zur Erweiterung des Institutes für Zelltherapie und Immunologie
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
16.21Drucksache Nr. V/2415
Festlegung kalkulatorischer ZInssatz 2013/2014
Einreicher: Dezernat Finanzen
16.22Drucksache Nr. V/2416
Festlegung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2010 bis 31.07.2011 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Einreicher: Dezernat Finanzen
16.23Drucksache Nr. V/2417
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr
01.08.2010 bis 31.07.2011 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Einreicher: Dezernat Finanzen
16.24Drucksache Nr. V/2418
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2010 bis 31.07.2011 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
Einreicher: Dezernat Finanzen
16.25Drucksache Nr. V/2456
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2011 bis 31.12.2011 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
Einreicher: Dezernat Finanzen
16.26Drucksache Nr. V/2492
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 für den Eigenbe-trieb der Stadt Leipzig Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Einreicher: Dezernat Finanzen
16.27Drucksache Nr. V/2493
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 für den Eigenbe-trieb der Stadt Leipzig Theater der Jungen Welt
Einreicher: Dezernat Finanzen
16.28Drucksache Nr. V/2478
Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von vier Drehleitern
12 nach DIN 14043 für die Berufsfeuerwehr gem. Brandschutzbedarfsplan
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
17.Informationen I
17.1Drucksache Nr. V/2448
Information über die Durchführung einer Langzeitstudie "Monitoring Leipziger Passivhausschu-len"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und
17.2 Drucksache Nr. V/2503
Halbjahresbericht zur Zielerreichung des Jobcenters Leipzig im Jahr 2012
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
17.3Drucksache Nr. V/2501
Information zum Sachstand und zum weiteren Verfahren für ein Leipziger Freiheits- und Ein-heitsdenkmal
Einreicher: Dezernat Kultur
17.4Drucksache Nr. V/2474
Bericht zur jährlichen Überprüfung der Höhe der Kosten der Unterkunft
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
17.5Drucksache Nr. V/2502
Weitere Umsetzung der sächsischen Förderrichtlinie zum Ausbau von Ganztagsangeboten (Sachstandsbericht zum Schuljahr 2011/2012 und Ausblick auf das Schuljahr 2012/2013)
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
17.6Drucksache Nr. V/2461
Perspektive der Volkshochschule Leipzig. Modernes kommunales Weiterbildungszentrum für Lebenslanges Lernen. Ziel- und Entwicklungskonzeption
Einreicher: Dezernat Kultur
17.7Drucksache Nr. V/2414
Analyse der Haushaltsdurchführung 2012 zum Stichtag 30.06.2012
Einreicher: Dezernat Finanzen
18.Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung
Hinweis: Mit dem Relaunch von leipzig.de 2013 sind Bilder und Verlinkungen dieses Artikels nicht mehr verfügbar.
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