Leipzig ist heute eine sichere Metropole in Europa mit einer im Bundesvergleich durchschnittlichen Kriminalitätsrate. Die Straftaten insgesamt sind seit Jahren kontinuierlich rückläufig. Gefragt nach dem Sicherheitsempfinden der Leipzigerinnen und Leipziger konstatieren im Ergebnis der "Umfrage zur Sicherheit in Leipzig 2007" dennoch knapp 45 Prozent einen Anstieg der Straftaten insgesamt in den letzten fünf Jahren. Dies belegt die deutliche Diskrepanz zwischen empfundener Kriminalität und objektiver Sachlage. Die Erhöhung der Polizeipräsenz ist aus Sicht der befragten Leipzigerinnen und Leipziger die dringlichste Maßnahme für mehr Sicherheit in Leipzig."
In diesem Tenor vereinbarten sich die Stadtverwaltung, die Polizeidirektion Leipzig und die Landesdirektion Leipzig Mitte 2009 partnerschaftlich auf gemeinsame Leitlinien der Zusammenarbeit im Bereich öffentliche Sicherheit und Ordnung. Diese dienen der Erhöhung der objektiven Sicherheitslage und der Verbesserung des subjektiven Sicherheitsempfindens aller Leipzigerinnen und Leipziger.
Ein wesentlicher Schwerpunkt in der Aufgabenwahrnahme des "Sicherheitspartners" Stadt Leipzig stellt die "öffentliche Sauberkeit und Ordnung" dar. Nicht alle angefallenen Probleme konnten in den letzten drei Jahren gelöst werden. Hierzu bedarf es weiterer gemeinsamer Anstrengungen aller Beteiligten.
Mehr Sauberkeit und Ordnung
Wesentlich hervorzuheben sind die durch den Stadtrat mit Beschluss vom 16.09.2009 bestätigten erweiterten Maßnahmen, die nachhaltig für mehr Sauberkeit und Ordnung sorgen:
- Im Ordnungsamt wurden erstmals 2009 zwei schnelle Eingreifgruppen Graffitibeseitigung mit insgesamt sechs Mitarbeitern eingerichtet. Im Haushalt 2010 stehen dafür Sachmittel i.H.v. 280 TEUR zur Verfügung. 2009 konnten damit zusätzlich 32.000 m² Graffiti entfernt werden.
- Im Ordnungsamt wurden insgesamt 2009 zehn zusätzliche Stellen im Stadtordnungsdienst neu geschaffen. Im Haushalt 2010 stehen dafür Sachmittel i.H.v. 60 TEUR zur Verfügung. Weitere Personalaufstockungen sind in Planung.
- Dem Ordnungsamt wurden erstmals 2009 für das Projekt Blau-Gelbe-Engel insgesamt 150 Mitarbeiter über das Bundesprogramm Kommunal-Kombi zur Verfügung gestellt. Im Haushalt 2010 stehen dafür Sachmittel i.H.v. 70 TEUR zur Verfügung. Ziel ist die Erhöhung der manuellen Reinigung öffentlicher Wege, Plätze und Grünanlagen.
- Die Schaltung des Ordnungstelefons unter der Rufnummer 123-8888.
Zusätzlich werden über den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig täglich erhebliche Anstrengungen unternommen, gepflegte städtische Grünanlagen, kommunale Spielplätze, Parks, öffentliche Wege, Plätze und Straßen den Leipzigerinnen und Leipzigern zu präsentieren. Dazu gehören:
- In der Straßenreinigung werden durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung 200 Beschäftigte für die manuelle und maschinelle Straßenreinigung eingesetzt. Der Zuschuss der Stadt Leipzig beläuft sich im Haushalt 2010 auf 3,1 Mio. EUR.
- In den Grünanlagen werden durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung 150 Gärtner für die Grünanlagenpflege von 938 ha Grünanlagen eingesetzt. Der Zuschuss der Stadt Leipzig beläuft sich im Haushalt 2010 auf 9,1 Mio. EUR.
- Im Jahr 2009 wurden 617 m? illegale Müllablagerungen in der Stadt Leipzig entfernt.
Erschwerend für die Arbeit des Ordnungsdezernates kommen Problemlagen wie leerstehende private Gebäude, verwahrloste private Grundstücke, illegale Plakatierung im öffentlichen Raum oder fehlende Straßenunterhaltung hinzu. Hier müssen sich die Sicherheitspartner den Herausforderungen der sich wandelnden Gesellschaft stellen.
Aktive Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger
Dabei wurde als Grundkonsens deutlich, dass bei allem Fordern nach mehr Sicherheits- bzw. Ordnungskräften es keine allumfassende Rund-um-die-Uhr-Präsenz geben kann, unabhängig davon, ob dies überhaupt wünschenswert wäre. Einigkeit besteht bei den Partnern darüber, dass mehr Ordnung und Sauberkeit auch eine aktive Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger braucht. Wenn jemand Abfall auf die Straße wirft oder seinen Hund auf dem Gehweg sein Geschäft erledigen lässt, ohne den Hundekot zu beseitigen, dürfen die vorbeigehenden Passanten nicht wegsehen, sondern sollten im Sinne des Gemeinwesens der Stärkung der Verantwortung für unsere gemeinsame Umwelt auch ihr Unbehagen gegenüber dem Umweltsünder zum Ausdruck bringen.
So heißt es im Konzept "Sauberkeit und Ordnung" unter anderem auch: "Nicht auf die Stadtreinigung zu warten, sollte das Leitmotiv sein, sondern sich für sein Umfeld mitverantwortlich fühlen und Abfall wie Unrat selbst aufzuheben."
Leipzig putzt sich raus" - vom 26. März bis zum 24. April
Ein wesentlicher Baustein für ein sauberes Leipzig ist auch in diesem Jahr wieder der stattfindende Frühjahrsputz unter dem Motto "Leipzig putzt sich raus".
Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal dazu: "Ich lade alle Leipzigerinnen und Leipziger im Zeitraum vom 26. März bis zum 24. April ein, mit uns gemeinsam unser Leipzig von Schmuddelecken und Verunreinigungen im Stadtbild zu befreien. Gerne denke ich an die erfolgreichen Initiativen 2009 zurück, wo z.B. durch den Bürgerverein Schönefeld e.V. illegale Müllablagerungen in der Ossietzkystraße beräumt wurden, durch den Stadtverband der Kleingärtner Leipzig e.V. 411 Gartenfreunde 72 Container mit Unrat und Verschnitt befüllten oder der Bürgerverein Marienbrunn e.V. die öffentliche Grünfläche im Arminiushof selbst bepflanzte.
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