In der gestrigen Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde abschließend über die verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2011 beraten. Unterm Strich steht auch weiterhin ein ausgeglichener Haushalt für 2011. Doch haben sich seit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes am 18. November 2010 durch verschiedene Faktoren die Ausgangssituationen für einzelne Haushaltsposten geändert.
Finanzbürgermeister Torsten Bonew erklärte dazu: Den Schwerpunkt bildet hier der Vermögenshaushalt, denn dort konnten wir zusätzliche Investitionsmaßnahmen einordnen. Möglich ist dies durch Veränderungen im sächsischen kommunalen Finanzausgleich, denn hier wurde mit Gesetzesbeschluss vom Sächsischen Landtag im Dezember 2010 eine Verschiebung von allgemeinen zu investiven Zuweisungen vorgenommen. Für Leipzig bedeutet dies zwar Mindereinnahmen im konsumtiven Haushalt. Doch können die weitestgehend mit höheren Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer kompensiert werden. Andererseits ergeben sich durch diese Änderungen Mehreinnahmen im investiven Haushalt, wodurch die Einordnung zusätzlicher Investitionsmaßnahmen in den Haushaltsplan möglich wird, so Kämmerer Torsten Bonew weiter.
Zur geplanten Verteilung der zusätzlichen Mittel erläutert der Finanzbürgermeister: Wir können ein Gesamtvolumen von rund 3,6 Millionen Euro in den Vermögenshaushalt einstellen. Davon sollen zwei Millionen Euro in zusätzliche Straßen- und Brückenbaumaßnahmen und eine Million Euro in Maßnahmen der Stadterneuerung und der Wohnungsbauförderung fließen.
Weiterhin werden Mittel für die Fertigstellung des dritten Rundganges der Dauerausstellung im Grassi Museum für angewandte Kunst mit 300.000 Euro sowie eine angemessene Saalbestuhlung im Theater der Jungen Welt ebenfalls für 300.000 Euro eingeordnet. Dazu erklärte Leipzigs Stadtkämmerer abschließend: Mit diesen Maßnahmen können wir im Sinne Leipzigs daran festhalten, zusätzliche Mittel in den Erhalt und den Ausbau unserer Stadt zu investieren; und das alles bei einer gleichbleibend hohen Nettokredittilgung.
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