Oberbürgermeister Burkhard Jung hat jetzt die Verwaltungsvorlage über die zukünftige Struktur der kulturellen Eigenbetriebe auf den Weg gebracht. Sie wird in Kürze im Betriebsausschuss Kultur und im Fachausschuss Finanzen besprochen, bevor sie voraussichtlich in der Juli-Ratsversammlung von den Stadträten votiert wird.
Unsere Kultureinrichtungen sind ein Welterbe, das wesentlich zur Identität Leipzigs beiträgt und das wir daher behutsam weiterentwickeln müssen. Ich will mit diesen Vorschlägen die kulturellen Eigenbetriebe mittelfristig stärken und ihnen Planungssicherheit für die kommenden Jahre geben, erläutert der Oberbürgermeister Zu kurzfristige Strukturveränderungen können nachhaltig der gesamten Kulturlandschaft Leipzigs schaden.
Um die erwarteten Tarifsteigerungen teilweise aufzufangen, sollen in den Jahren 2013 bis 2015 die Zuschüsse an die Eigenbetriebe um 4,76 Millionen Euro erhöht werden. Die Differenz soll in den Eigenbetrieben selbst erwirtschaftet werden.
Die Vorlage sieht darüber hinaus vor, dass die Eigenbetriebe Einsparpotenziale und Einnahmeverbesserungen von insgesamt 1,6 Millionen Euro umsetzen sollen. Um den Eigenbetrieben für ihre Investitionen mehr Planungssicherheit zu geben, werden so genannte Eckwerte für die mittelfristige Planung festgelegt. Damit sollen unter anderem Brandschutzmaßnahmen, Fassadenarbeiten oder bauliche Maßnahmen zur Barrierefreiheit umgesetzt werden. Dafür sind für die Jahre 2013 bis 2015 13,34 Millionen Euro vorgesehen. Die Oper Leipzig soll 2014/2015 einmalig zusätzlich drei Millionen Euro zur Erneuerung der Bühnendrehscheibe zur Verfügung gestellt bekommen.
Bis zum 1. August 2015 soll dem Stadtrat ein Vorschlag zur Neuausrichtung im Sinne einer gemeinsamen Verwaltungsstruktur für die Eigenbetriebe Kultur vorgelegt werden. Zu diesem Zweck wird eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich aus Vertretern der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe Kultur und des Stadtrates zusammensetzt. Insbesondere die Betriebsleitungen sieht der OB in der Pflicht, tragfähige Strukturvorschläge für eine noch effizientere Verwaltung zu erarbeiten.
Geleitet werden soll der Prozess von der actori GmbH, die bereits im Herbst 2011 das Gutachten über die Zukunft der kulturellen Eigenbetriebe erarbeitet hat. Zielstellung ist die Prüfung und Umsetzung einer Zusammenlegung der Eigenbetriebe Kultur in eine gemeinsame Verwaltungsorganisation bei Beibehaltung der künstlerischen Autonomie. Denkbar ist die Bildung einer Servicegesellschaft für Sparten oder auch ein gemeinsamer Eigenbetrieb. Die besonderen künstlerischen Profile der Häuser sollen unter einer Neuausrichtung der Verwaltungsorganisation nicht beeinträchtigt werden. Die sich durch die Bildung einer zentralen Verwaltungsorganisation ergebende Einsparpotenziale sind im Moment noch nicht quantifizierbar. Optimierungen im Aufbau einer Organisation tragen aber in der Regel zu effizienteren Abläufen und somit zu effektiven und schlanken Prozessen bei. t
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