Das vom Freistaat Sachsen im Rahmen des Deckenbauprogramms 2011 für Straßenreparaturen in Aussicht gestellte Geld wird die Stadt Leipzig vorbehaltlich der Stadtratsentscheidung am 18. Mai in Anspruch nehmen. Dies geht aus der heutigen Dienstberatung des Oberbürgermeisters hervor. Bei Beschlussfassung kann noch in diesem Jahr ein weiterer Teil der Winterschäden im Leipziger Hauptstraßennetz beseitigt werden.
Eigenanteil der Stadt Leipzig 1 Million Euro
Die Stadt Leipzig hofft auf die Zusage von 1.980.000 Euro Fördermitteln im Rahmen des Deckenbauprogramms 2011 und hat selbst einen Eigenanteil von 1 Million Euro im Haushalt bereits geplant. Insgesamt könnten so im Rahmen dieses Programms 2.980.000 Euro für die Beseitigung von Schäden zur Verfügung gestellt werden. Vorgesehen sind das Abfräsen der vorhandenen Asphaltdeckschicht um vier Zentimeter und der Wiedereinbau einer neuen Asphaltdeckschicht von ebenfalls vier Zentimetern.
Die Vorlage enthält eine Liste von 52 Maßnahmen, aus denen ein Teil für das Straßendeckenbauprogramm ausgewählt werden soll. Basis der Auflistung ist die Straßenzustandsbewertung durch das Verkehrs- und Tiefbauamt. Die Bewertung beinhaltet die Erfassung von Schlaglöchern, Verwerfungen, Rissen und Setzungen auf den Straßen des Hauptstraßennetzes der Stadt Leipzig nach dem Winter. Welche der 52 Maßnahmen für das Programm in Frage kommen, wird in diesen Tagen vertieft geprüft.
Ende Mai 2011 Festlegung der Straßenbaumaßnahmen Ein Kriterium ist, ob die Umsetzung eine ausreichende Tragfähigkeit der Verkehrsanlage gemäß dem bautechnischen Regelwerk zur nachhaltigen Verbesserung des Straßenzustandes besitzt. Ein weiteres ist, dass keine Aufgrabungen infolge von Mitbauabsichten der Versorgungsunternehmen (Um- und Neuverlegungen von Leitungen) stattfinden. Im Ergebnis dessen erfolgen Ende Mai 2011 endgültige Festlegungen der Straßenbaumaßnahmen. Um die Baumaßnahmen des Deckenbauprogramms noch in diesem Jahr zu realisieren, erfolgt die Fördermittelbeantragung bei der Landesdirektion Leipzig direkt nach der Bestätigung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters. Mit dem Ausschreibungsverfahren muss Anfang Juni begonnen werden, um spätestens im August mit dem Bau beginnen zu können. Zur Beteiligung der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte wird in Kürze eine zentrale Informationsveranstaltung durchgeführt.
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