(Stand der Tagesordung: 11.05.2017)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 17. Mai 2017 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 12.04.2017 Teil I: Beschlussprotokoll Teil II: Verlaufsprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen.
8.1 Verlegung der Autobahnauffahrt BAB 14 von Kleinpösna zur Hirschfelder Brücke (Einreicher: Johannes Langer, Doris Langer)
8.2 Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark (Einreicher: Marianne Ramson)
8.3 Städtische Unternehmen mit Tarifbindung - Die Stadt Leipzig und ihre Unternehmen ein attraktiver Arbeitgeber!? (Einreicher: Uwe Wolf, Uwe Horn)
8.4 Nachfragen zu den Antworten zur Vorlage VI-EF-03950-AW-01 - Toilettenreinigung an Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Michael Gehrhardt)
8.5 Nachfragen zu den Antworten zur Vorlage VI-EF-04026-AW-01 - Schulnetzplan/ Schulentwicklungsplan (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Konstanze Beyerodt)
8.6 Sanierung Max-Klinger-Schule (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Linda Maciejewski für den Verein Eltern in Leipzig e. V.)
8.7 Europäischer Bürger- und Demokratiepreis (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Dieter Krause)
9 Petitionen
werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
9.1 Straßenraumgestaltung der Lindenthaler Hauptstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Schulcampus in der Ihmelsstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Besetzung von Gremien
10.1 Beschluss über die Anzahl der Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen nach ihrem Stärkeverhältnis (Benennungsverfahren) (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.2 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (16. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.3 Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.4 Stadtbezirksbeirat Südwest - Bestellung eines Mitgliedes (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.5 Stadtbezirksbeirat Altwest - Bestellung eines Mitgliedes (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.6 Stadtbezirksbeirat Nordwest - Bestellung eines Mitgliedes (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.7 Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (7. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
11.1 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00891) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00906) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem.
13 Anträge zur Beschlussfassung
13.1 Transparenz trotz Verschwiegenheitspflichten verbessern (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.2 Zukunftsfähiges Unterbringungskonzept für eine Stadtverwaltung des 21. Jahrhunderts (Einreicher: CDU-Fraktion)
13.3 Änderung der Entschädigungssatzung (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.4 Offene Bebauungspläne umsetzen (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.5 Einrichtung einer neuen Informationsseite auf www.leipzig.de (Einreicher: Migrantenbeirat)
13.6 Fahrradhaltestangen an Ampeln (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
13.7 Mütterzentrum Leipzig e. V./ Familienzentren Paunsdorf, Plagwitz, Grünau, Thekla (A 0011/ 17/18)
13.8 Kredite für Kleingewerbetreibende (Mikrokredite) (A 0063/ 17/18) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.9 Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule (OR 0046/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
13.10 Fachräume in der Grundschule, Mobiliar Horträume (OR 0048/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
13.11 Bereitstellung von Mietcontainern für den 1. Bauabschnitt Erweiterungsbau Oberschule Mölkau (OR 0049/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)
13.12 Umsetzung der notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen, 04288 Leipzig (OR 0062/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
13.13 Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern - Kappungsgrenze für Mieterhöhungen senken (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.14 Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.15 Strategie eCulture Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.16 Werkstattgespräche mit Migrantenselbstorganisationen und interkulturellen Vereinen (Einreicher: Migrantenbeirat)
13.17 Evaluierung des Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK) (Einreicher: CDU-Fraktion)
13.18 Barrierefreie Spielplätze (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.19 Finanzieller Zuschuss an die HCL GmbH (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Einreicher: SPD-Fraktion)
14 Anfragen an den Oberbürgermeister
14.1 Finanzierung der Kindertagespflege in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.2 Umgang mit Schrottfahrrädern in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.3 Stop hate! Leipzig zeigt jährlich Flagge gegen Homophobie anlässlich des CSD Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.4 Aktueller Sachstand zur vormaligen Kindertagesstätte Kleiststraße 58 (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.5 KiTa-Platzvergabesystem (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.6 Schülerfahrkarte für späte Schüler und Schülerinnen? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.7 Prävention für Nichtschwimmer/-innen/ Gefahrenhinweise an öffentlichen Badeseen und Freibädern (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.8 Umgang mit geflüchteten schutzbedürftigen Personen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.9 Was unternimmt die Stadtverwaltung Leipzig für den Bienenschutz in unserer Stadt? (mündliche/ schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.10 Autofreie Straßen/ Wege (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.11 Umsetzung des Ratsbeschlusses "Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)" (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.12 Werbeanhänger und Werbekarten (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.13 Leipzig ist derzeit Kriminalitätshochburg Nr. 2 in Deutschland - Position des Leipziger Oberbürgermeisters dazu (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.14 Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.15 Ausbildung von Migranten und Migrantinnen: Umsetzung der 3-plus-2-Regelung in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.16 Ist-Stand der vertraglichen Nutzung der Sportanlage Mariannenpark und deren weitere Nutzungsperspektive (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.17 Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.18 Bußgeldverfahren im Zuge von Versammlungsgeschehen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.19 Internetversorgung der Leipziger Schulen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.20 Vereinbarungen mit freien Trägern im Bereich Kindertagesstätten (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.21 Stand der integrierten Entwicklungsstrategie Grünau (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.22 Abriss eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes in Leipzig-Plaußig (mündliche/ schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat H. Hentschel)
14.23 Instandsetzungsmaßnahmen in Parks und auf Grünflächen in Reudnitz-Thonberg (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
14.24 Forderung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig nach Einführung einer Blauen Plakette (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
14.25 Ratskeller Schönefeld - Wiederbelebung der gastronomischen Nutzung - Nachfrage zur Anfrage vom 22.06.2016 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
14.26 Kitabauinvestitionen und weitere Verfahrensweise mit kommunalen Grundstücken (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat S. Wehmann)
15 Bericht des Oberbürgermeisters
16 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
16.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis März 2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17 Vorlagen I
17.1 Sammelplanungsbeschluss für Schulbauinvestitionen, Planungsmittel im Finanzhaushalt 2017/18 und Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.2 Ergänzungsbeschluss zur Maßnahme Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstraße 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit insgesamt 6 Feldern (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.3 Einrichtung eines fünfzügigen Gymnasiums in der Karl-Heine-Straße 22b - gemäß § 24 Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.4 Einrichtung einer vierzügigen Oberschule in der Ihmelsstraße 14 in 04315 Leipzig - gemäß § 24 Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.5 Änderung zum Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 "Oberschule Ratzelstraße Komplexsanierung" aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.6 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41, 04207 Leipzig (ehemalig Friedrich-Ratzel-Gymnasium) für die Martin-Schule (FÖS) und die 78. Schule (GS) in Verbindung mit überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.7 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Bestandsgebäude Schule Diderotstraße (ehem. 68. Schule) Gesamtsanierung, Diderotstraße 35, 04159 Leipzig in Verbindung mit Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO. (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.8 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Liebertwolkwitz - Am Angerteich 2, 04288 Leipzig / Erweiterungsbau im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.9 Ausführungsbeschluss - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bürgschaft für den Neubau eines Gebäudekomplexes "Kinderhaus Curiestraße" mit der LESG; Außerplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.10 Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verwaltungsunterbringung Otto-Schill-Straße 2, Bestätigung der Nachträge zum Mietvertrag (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.11 Straßenbenennung 1/2017: Benennung eines Platzes nach Kurt Masur (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
17.12 Beförderung des Leiters der Branddirektion (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
17.13 Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
17.14 (nicht öffentlich)
17.15 Fachförderrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen im Rahmen der Wirtschaftsförderung (Fachförderrichtlinie Wirtschaft) (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
17.16 Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig (Sportförderungsrichtlinie) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
17.17 Fachförderrichtlinie des Gesundheitsamtes über die Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.18 Leipziger Mietspiegel 2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
17.19 Bau- und Finanzierungsbeschluss - Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Einreicher: Dezernat Kultur)
17.20 Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Vorhaben "S 1, Anbindung Slevogtstraße (Blücherstraße bis Diderotstraße)" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.21 Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließungsanlagen sowie der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen durch die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/ Hofmeisterstraße/ Hahnekamm" in Leipzig mit der Krystallpalastareal GmbH & Co. KG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.22 Bebauungsplan Nr. 426 "Neubebauung Brandenburger Straße/ Hofmeisterstraße/ Hahnekamm; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.23 Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.24 Bebauungsplan Nr. 357.2 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Nord"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.25 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der DB AG und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 und 2018 sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO in 2017 mit Kassenwirksamkeit in 2018 und 2021 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.26 Übertragung höherwertiger Tätigkeit (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
17.27 Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Bestellung eines Vertreters des behördlichen Datenschutzbeauftragten nach § 11 Sächsisches Datenschutzgesetz (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
17.28 Verwendung Gewinnvortrag des städtischen Eigenbetriebes Oper Leipzig für Investitionen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.29 Bebauungsplan Nr. 311 "Cervantesweg"; Stadtbezirk Südost", Ortsteil Meusdorf; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
17.30 Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig: Maßnahmeplan 2017 Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2017 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
19 Informationen
19.1 Präventionskonzept "Graffiti" der Koordinierungsstelle Graffiti Leipzig; Mehrbedarfe zur Umsetzung von kriminalpräventiven Maßnahmen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.2 Bildungsreport Leipzig 2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.3 Personal- und Sachkostenzuschuss für neue Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft in der Stadt Leipzig während der Vor- und Anlaufphase (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.4 Information zum Maßnahmenkatalog zur Förderung von Schulerfolg und Chancengerechtigkeit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.5 Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2016 und Zielvereinbarung 2017, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2017 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
19.6 Stellenbemessungsmodell Schulsachbearbeiter/-innen, Evaluation (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung, Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.7 Gesamtbericht der Stadt Leipzig nach Art. 7 (1) VO (EG) 1370/2007 über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im ÖPNV für das Jahr 2015 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.8 Monitoringbericht Wohnen 2016/2017 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)