Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 20. Mai ab ca. 14 Uhr auf leipzig.de zu sehen.
Tagesordnung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschriften
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2015 Teil I - Beschlussprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 15.04.2015
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
8.1 Querungshilfen Kreuzungen Naunhofer Str./Ludolf-Colditz-Str. und Naunhofer Str./Kommandant-Prendel-Allee
(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost)
9 Petitionen
(Der Tagesordnungspunkt wird nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen)
9.1 Petition zur Vermeidung von überflüssigen Verkehr
(Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Einwohneranfragen
(Der Tagesordnungspunkt wird nach 17:00 Uhr aufgerufen)
10.1 Erwerb von Anteilen an der Verbundnetz Gas AG durch die Stadt Leipzig mittels der kommunalen Holdinggesellschaft LVV GmbH
(Einreicher: APRIL-Netzwerk - Maria Schetelich, Udo Frischmann, Mike Nagler, Wolfgang Franke)
10.2 lnstandhaltung von Straßen in Leipzig-Mitte
(Einreicher: Mike Demmig - schriftliche Beantwortung -)
10.3 Bewohnerparken auf der Wilhelm-Plesse-Straße
(Einreicher: Stefan Dejmek)
10.4 Bürgerbeteiligung und Interesse an 1000 Jahre Erstwerwähnung Stadt Leipzig
(Einreicher: Herr Ralf Kohl)
10.5 Erlebnispädagogik und Sommerferienaktion des C & D e. V.
(Einreicher: Vorstand C & D e. V. vertreten durch Matthias Malok - schriftliche Beantwortung -)
11 Besetzung von Gremien
11.1 Vergabegremium VOF - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung)
(Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter ( 1. Änderung)
(Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Ehrenrat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
(Einreicher: Oberbürgermeister)
11.4 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung)
11.5 Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
(Einreicher: Oberbürgermeister)
11.6 Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Fachausschuss Sport
(Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (1. Änderung)
(Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (1. Änderung)
(Einreicher: Oberbürgermeister)
12.3 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (2. Änderung)
(Einreicher: Oberbürgermeister)
12.4 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG) (2. Änderung)
(Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der Tagesordnung vor.
13.1 Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweisers durch die Stadtverwaltung, Behörden und Einrichtungen in Leipzig"
(Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)
13.2 Seniorenwohnanlage Schongauer Straße in Paunsdorf
(Einreicher: CDU-Fraktion)
13.3 Jährlicher Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig
(Einreicher: SPD-Fraktion)
13.4 Willkommenszentrum für Asylbewerber und Flüchtlinge
(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Verbindliche Beteiligung beim Schulbau (V/A 571)
(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.2 Nachbarschaftsschule in kommunale Trägerschaft übernehmen (eRIS: V/A 577)
(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.3 Ausschreibung von Tagestreffs für Wohnungslose
(Einreicher: CDU-Fraktion)
14.4 Leipzig wird Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität
(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.5 Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune
(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.6 Medizinische Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern verbessern - Krankenversichertenkarten einführen
(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.7 Standorte für Fahrradverleihstationen
(Einreicher: SPD-Fraktion)
14.8 Initiativantrag Naturkundemuseum
(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.9 Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum!
(Einreicher: CDU-Fraktion)
14.10 Beschleunigung der Einnahmenerhöhung aus Sanierungsausgleichszahlungen sowie Organisation von Dialogen zum investiven Haushaltsmitteleinsatz in Sanierungsgebieten vor vollständiger Gebietsentlassung
(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.11 Beschränkung der Fahrzeuglasten in der Krätzbergstraße
(Einreicher: Stadträtin I. Glöckner)
14.12 Aufwertung der optischen Wirkung des Gebäudekomplexes Paulinerkirche / Neues Augusteum durch Korrekturen des bauliches Vorfeldes auf dem Augustusplatz
(Einreicher: AfD-Fraktion)
14.13 200. Geburtstag Otto von Bismarck; Würdigung des maßgeblichen Schöpfers des ersten deutschen Nationalstaates durch Benennung eines zentral gelegenen Platzes in Leipzig
(Einreicher: AfD-Fraktion)
14.14 Konsequente Umsetzung des Planungs- sowie des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für das Gymnasium am Standort Gorkistraße
(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.15 Maßnahmen gegen Schulpflichtverweigerung (eRIS: V/A 442/13)
(Einreicher: CDU-Fraktion)
14.16 Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik (Flächenbevorratung) - kein Verkauf (ehemals HP 097/15/16-01)
(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.17 Entwicklungskonzept Naturbad Großzschocher (eRIS: V/A 525)
(Einreicher: Stadtrat R. Engelmann)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Mietvertrag für das Ladengeschäft im Gebäude der Musikschule
(Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Kulturelle Nutzung der ehemaligen Spielstätte des Schauspiels Leipzig (Skala/Neue Szene)
(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.3 Zwischenbericht zur Tempo-30-Regelung an Schulen, Kitas und Horten
(Einreicher: SPD-Fraktion)
15.4 "Vertikale Nutzungsmischung" - Hat die Innenstadt das Potential für eine Kita?
(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.5 Städtebauliche Neufassung des Entwicklungsgebietes Wilhelm-Leuschner-Platz Ost - überdehnte, große Platzfläche
(Einreicher: AfD-Fraktion)
15.6 Aufspalten von Mittelzuweisungen nach Fachämtern
(Einreicher: SPD-Fraktion)
15.7 Kontoeröffnung für Asylsuchende
(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.8 Flüchtlingskinder in den Leipziger Kindertagesstätten
(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.9 Prüfung lärmarmer Glascontainer
(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.10 Städtebauliche Neufassung des Entwicklungsgebietes Wilhelm-Leuschner-Platz Ost - künftige Markthallenbebauung
(Einreicher: AfD-Fraktion)
15.11 Weitere Entwicklung des Geländes von RB Leipzig und Konsequenzen für die Kleinmesse
(Einreicher: CDU-Fraktion)
15.12 Sanierung der 3. Grundschule - altes Gebäude
(Einreicher: SPD-Fraktion)
15.13 Zukünftige Nutzung des Kleinmessegeländes
(Einreicher: SPD-Fraktion)
15.14 Anlauffinanzierung von Kindertagesstätten
(Einreicher: CDU-Fraktion)
15.15 Aktueller Stand Außenwerbekonzession/Werbekonzept
(Einreicher: CDU-Fraktion)
15.16 Migration von eRIS - Übernahme der bestehenden Altdaten in die neue Sitzungsdienstsoftware ALLRIS
(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.17 Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.18 Gestaltungsregelungen für gastronomische Freisitze im öffentlichen Raum
(Einreicher: CDU-Fraktion (teilweise schriftliche Beantwortung))
15.19 Umsetzung des Beschlusses zum städtischen Musterraumprogramm für Schulen
(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.20 Wassertouristische Nutzungen auf Leipziger Auengewässern und Genehmigungen für Bootsverleihe
(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (schriftliche Beantwortung))
15.21 Kostenbescheide für unerlaubte Sondernutzung im Sinne der Wahlwerbung
(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
15.22 Perspektiven für die Freifläche Leopoldstraße Ecke Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz
(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 (nichtöffentlich)
18 Vorlagen I
18.1 Abwassersatzung der Stadt Leipzig
(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.2 Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig
(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.3 Charta Leipziger Neuseenland 2030
(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.4 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
(Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.5 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
(Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.6 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
(Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.7 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 und Verwendung des Gewinnvortrages für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
(Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.8 Baubeschluss: Einfeldsporthalle für die Schule am Weißeplatz, Sanierung und Erweiterung, Haus 2 zusätzliche Maßnahmen, Ferdinand-Jost-Str. 33, 04299 Leipzig
(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.9 Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.10 Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2015/2016
(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.11 Bebauungsplan Nr. 334 "Merseburger-/Miltitzer Straße" Stadtbezirk Leipzig Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf Satzungsbeschluss
(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.12 Fortschreibung 1/2015 des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK): "Fachkonzept Energie und Klimaschutz", "Fachteil Brachen"
(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.13 Leipziger Jubiläen des Jahres 2016
(Einreicher: Dezernat Kultur)
18.14 Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Baufeldfreimachung am IP Nord im Bereich GE 11 bis 13 durch Umverlegung einer Freileitungstrasse 110-kV Freileitung als Erdkabel zur Herstellung der Verkaufsfähigkeit"
(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.15 Bebauungsplan Nr. 343 "Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss
(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.16 Mitgliedschaft der Oper Leipzig im Verein "Netzwerk junger Ohren"
(Einreicher: Dezernat Kultur)
18.17 Mitgliedschaft des Theaters der Jungen Welt in der Internationalen Vereinigung des Theaters für Kinder und Jugendliche Deutschland
(Einreicher: Dezernat Kultur)
18.18 Mitgliedschaft des Theaters der Jungen Welt im Bundesverband Theaterpädagogik e.V.
(Einreicher: Dezernat Kultur)
18.19 Beitritt der Stadt, in ihrer Eigenschaft als Baulastträger der öffentlichen Straßen, zum Verein zur Förderung der Qualitätssicherung und Zertifizierung der Aus- und Fortbildung von Ingenieurinnen/Ingenieuren der Bauwerksprüfung (VFIB e.V.)
(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.20 Zuschuss an die Stiftung VÖLKERSCHLACHTDENKMAL Leipzig - Instandsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 2. Bauabschnitt
(Einreicher: Dezernat Kultur)
18.21 Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig - Maßnahmeplan 2015
(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.22 Einrichtung einer Auswahlkommission für die Wahl von Beigeordneten nach Hauptsatzung der Stadt Leipzig
(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19 Informationen I
19.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (2. Änderung)
(Einreicher: Oberbürgermeister)
19.2 5. Umsetzungsbericht zum "Sportprogramm 2015 für die Stadt Leipzig" (RBIV-1682/09)
(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.3 Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im ÖPNV für 2013
(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.4 Informationsvorlage zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2011
(Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.5 Information über die Prüfung des urbanen Kulturraumes Stadt Leipzig durch den Sächsischen Rechnungshof (SRH) - Gewährung von Landesmitteln nach dem Sächsischen Kulturraumgesetz an die Stadt Leipzig
(Einreicher: Dezernat Kultur)
19.6 Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2014 und Zielvereinbarung 2015, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2015
(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)