(Stand der Tagesordnung: 13.09.2019)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 18. September 2019 ab circa 16 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
3 Rede des Oberbürgermeisters
4 Bericht zur Kommunalwahl 2019
5 Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte durch den Oberbürgermeister gemäß § 35 Absatz 1 SächsGemO in Verbindung mit § 1 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
6 Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträtinnen und Stadträten gemäß § 32 Absatz 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträtinnen und Stadträte gemäß § 18 SächsGemO
7 Verpflichtung der Nachrücker durch den Oberbürgermeister gemäß § 35 Absatz 1 SächsGemO in Verbindung mit § 1 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
8 Information des Oberbürgermeisters über die Sitzordnung der Ratsversammlung
9 Mitteilung des Oberbürgermeisters an die Ratsversammlung zur Bildung von Fraktionen gemäß § 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig
10 Vorlagen I
10.1 Fraktionsfinanzierungsvereinbarung für die Wahlperiode 2019 - 2024 und Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.2 Beschluss über die Anzahl der Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse und Verteilung der Sitze auf die Fraktionen nach ihrem Stärkeverhältnis (Benennungsverfahren) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10.3 Gemeindewahlausschuss für die Oberbürgermeisterwahl 2020 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10.4 1. Änderung zum Baubeschluss: Sanierung Floßplatz/ östliche Umfahrung (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
10.5 Personalangelegenheit nach § 8 Absatz 3 der Hauptsatzung - Leiter der Branddirektion (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
11 Besetzung von Gremien
11.1 Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Vergabegremium VOL - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.4 Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.3 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.4 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.5 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.6 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Klinikum St. Georg gGmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.7 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.8 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.9 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Lecos GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.10 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.11 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.12 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.13 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Service GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.14 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.15 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Messe GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.16 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.17 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.18 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.19 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH (MDV) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.20 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.21 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Sportbäder Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.22 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.23 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.24 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.25 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.26 Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.27 Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Kommunaler Sozialverband Sachsen (KSV) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.28 Vertreter/-innen der Stadt Leipzig in der Trägerversammlung der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Informationen I
13.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (Einreicher: Oberbürgermeister)
13.2 "Regieren im 21. Jahrhundert" - Veranstaltungsreihe im Gedenken an den ehemaligen Oberbürgermeister Leipzigs, Dr. Hinrich Lehmann-Grube (Einreicher: Oberbürgermeister)