(Stand der Tagesordnung: 08.12.2017)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 13. Dezember 2017 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschriften
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2017 - Teil 1: Beschlussprotokoll, Teil 2: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2017 - Teil 1: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen.
8.1 Schaffung von Wohnraum im Bereich Einfamilienhäuser (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Carsten Schmidt)
8.2 Eröffnung neue Grundschule Südvorstadt (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Claudia Bažant)
8.3 Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Mike Pfützner)
8.4 Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Oberschulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Katja Pfützner)
8.5 Bürgereinwendung zum "Neubau, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Sandra Gerhardt)
8.6 Blöcke der BE zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (zu DS-VI-03318) (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Konstanze Beyerodt)
8.7 Schulmöbel an der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Denise Knott)
8.8 Planung und Fachaufsicht - SG Schulentwicklungsplanung und Monitoring (in Verbindung mit VI-EF-05000-AW-01 sowie VI-EF-05001-AW-01) (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Michael Gehrhardt)
8.9 Instandhaltungsbedarfe in Kita-Einrichtungen/ VI-EF-04998-AW-01 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Katharina Wenzel)
8.10 Genehmigung für das Aufstellen und Anschaffen von abschließbaren Spinden in der Astrid-Lindgren-Schule (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: René Streubel)
9 Petitionen
werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
9.1 Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in städtischen Unternehmen beziehungsweise Beteiligungen (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Petition zur Verkehrslage in Leipzig Reudnitz (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3 Petition für eine Drückampel auf der Schönauer Straße in Höhe Ruth-Pfau-Schule (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.4 Nein! zu Marktverlegungen (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.5 Fließender Verkehr in der Berthastraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.6 Petition zur Einrichtung einer durch die Stadt finanzierter öffentlichen Leibniz-Lecture (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gemäß § 5 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
10.1 Zur Zukunft des Sportmuseums Leipzig (Verweisung) (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte)
11 Besetzung von Gremien
11.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (20. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Stadtbezirksbeirat West - Abbestellung und Bestellung eines Mitgliedes (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Stadtbezirksbeirat Altwest - Abberufung eines Mitgliedes (6. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.4 Kleingartenbeirat - Abbestellung und Bestellung eines Stellvertreters (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.5 Behindertenbeirat - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes und eines Stellvertreters (8. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.6 Kinder- und Familienbeirat - Abberufung und Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (8.Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Invest Region Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00893) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Absatz 3-5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung in Allris.
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Lärmschutz für die Güntzstraße (A 0084/ 17) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.2 Weiterentwicklung der städtischen Anlagerichtlinie um Nachhaltigkeitskriterien im Sinne von Divestment (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.3 Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.4 Überprüfung des Einbahnstraßensystems in Schleußig (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.5 Einführung einer jährlichen Migrations- und Integrationspolitischen Stunde im Stadtrat (Einreicher: Migrantenbeirat)
14.6 Umsetzung des Beschlusses "Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter" (Ratsbeschluss vom 24.2.2016, DS 2098) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.7 Trockenlegung Schulhof und Sanierung des Kellers in der Grundschule Connewitz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.8 Verlegung Haltestelle/ Errichtung Fahrgastunterstand (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
14.9 Bibliotheksausweise für Jugendliche mit Vormund (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.10 Prüfung eines Schulstandortes auf derzeit nicht genutzten Flächen der Stadtwerke an der Arno-Nitzsche-Straße (Einreicher: Stadtrat K. Albrecht, Stadtrat S. Schlegel, Stadtrat A. Bednarsky)
14.11 Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.12 Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.13 Effizientes Bewerbermanagement der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Mitwirkungsmöglichkeiten des Stadtrates bei der Programmgestaltung des Lichtfestes am 9. Oktober (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Stadtratsbeschlüsse und Umsetzung bei der Stellenbesetzung in der Stadtverwaltung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Instandhaltung kleiner Fließgewässer oder Entwässerungsgräben (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.4 Forstwirtschaftliche Maßnahmen im Leipziger Auwald - mit Pflegekonzept? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.5 Verkehrsinfarkt im Leipziger Norden und Osten? (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.6 Nachfrage zur Antwort VI-F-05018-AW-01 zur Anfrage VI-F-05018 der Fraktion Freibeuter mit dem Titel "Werbung auf offiziellen Social-Media-Accounts"; hier: Rechtsauffassung des Oberbürgermeisters zum Begriff der Dienstleistung (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.7 Streichung der Einlagensicherung für kommunale Geldeinlagen bei privaten Banken (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.8 Verzögerungen bei Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen und Kitas (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.9 Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage VI-F-04620 "Nicht umgesetzte Investitionen aus den Haushaltsplänen auf Rekordniveau" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.10 Scheitern beschlossene Investitions- und Sanierungsmaßnahmen an der Finanzierung? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.11 Situation von EU-Ausländer/-innen in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.12 Lichtenberg-Gymnasium (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.13 Einsatz von Niederflurwagen bei der LVB (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.14 Anfragen zum Nachtschwimmen durch Badegäste (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.15 Abfalltrennung und -aufkommen in den Standorten der Stadtverwaltung und Kitas (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.16 Europäische Woche der Mobilität (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.17 Besetzung der Stelle eines Fußverkehrsbeauftragten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.18 Frage- und Rederechte in den lokalen Gremien (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.19 Besetzung von Abteilungs- und Sachgebietsleiterstellen in den Ämtern der Stadtverwaltung (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
15.20 Chancen der Baurechtsnovelle für Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.21 Unterstützter Gegenprotest durch den Oberbürgermeister Jung (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
15.22 Anfrage zum aktuellen Sachstand der Sporthalle Engelsdorf (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Jens Lehmann)
15.23 Sicherheit in Punkthochhäusern in Grünau (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
15.24 Nahversorger Lene-Voigt-Straße - mögliche Nachnutzung (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann, Stadträtin M. Hollick)
15.25 Erhebliche Verzögerung bei der Umsetzung des beschlossenen Haushaltsantrages (HP 052/15) "Ausbau der Haltestelle Gorkistraße/ Löbauer Straße" vom 18.03.2015 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträte A. Maciejewski, I. Glöckner, S. Wehmann)
15.26 Sachstand zum Ratsbeschluss VI-A-03182-ÄA-04 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.27 Vergnügungssteuersatzung der Stadt Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher:Stadträtin N. Wohlfarth)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis Oktober 2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2014 (Vermögensrechnung, Ergebnis- und Finanzrechnung, Anhang sowie Rechenschaftsbericht) und Schlussbericht an die Ratsversammlung über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2014 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.2 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Kita Gustav-Mahler-Straße 21, 04109 Leipzig; Umbau und Modernisierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.3 Bau- und Finanzierungsbeschluss 1. Bauantrag Erweiterung Christoph-Arnold-Schule Engelsdorf, Grundschule in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.4 Kitastandort Eigenheimstraße - Ergänzung zu Beschluss VI-DS-04806-NF-06 ("Leipzig-Kitas") (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.5 1. Ergänzung zum Planungsbeschluss zur Reaktivierung des Schulgebäudes Hainbuchenstraße 13, 04329 Leipzig als Oberschule der Stadt Leipzig, Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.6 Finanzierung Hortneubau "Freie Waldorfschule Leipzig", Berthastraße 15, 04357 Leipzig aufgrund Erweiterung der Schul- und Hortkapazitäten (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.7 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Sanierung/ Teilneubau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur integrativen Kindertagesstätte "Kleine Handwerksmeister" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.8 1. Änderungsbeschluss zur Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.9 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03673 vom 08.02.2017 aufgrund von Mehrkosten Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA), Prinz-Eugen-Straße 34, 04277 Leipzig - Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemo für 2017 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.10 Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2017 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung in der Budgeteinheit 51_363_3ZW (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.11 2. Änderung Baubeschluss Nr. DS-00553/14 vom 25.02.2015 "Oberschule Ratzelstraße Kompexsanierung" aufgrund der Aktivierung Restrisiko gemäß DS-03987 (1. Änderung) im Zusammenhang mit Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §79 SächsGemO - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.12 1. Änderung zum Baubeschluss- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03237 vom 26.10.16: Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule (Plattenbau), Modernisierung, Dösner Weg 27, 04103 Leipzig - aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß §79 (1) SächsGemO - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.13 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02549: Bestandsgebäude der 3. Schule (Plattenbau), Grundschule, Bernhard-Göring-Straße 107, 04275 Leipzig - Modernisierung aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.14 Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Verkehrlichen Erschließung des Gewerbegebietes Hans-Weigel-Straße" in Leipzig-Engelsdorf und zur "Errichtung und des Ausbaus von Abwasserleitungen zur Anbindung der Unternehmen an das städtische Versorgungsnetz" - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.15 Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 SächsGemO für die Durchführung von Schulsozialarbeit an 76 Standorten mit 61 Vollzeitäquivalenten im Haushaltsjahr 2017 (Budgeteinheit 51_363_1ZW) - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.16 "Auf dem Weg zur Inklusion" - Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 bis 2024 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.17 Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.18 Wiederbestellung der Geschäftsführung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.19 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der LVV Leipziger Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft mbH (LVV) an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.20 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Lecos GmbH (Lecos) an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.21 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Aufbauwerk Region Leipzig GmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.22 Ankauf der Flurstücke 1172/1, 1172/2, 1173/1, 1173/2, 1174/1 und 1174/2 der Gemarkung Mockau und Übertragung dieser Flurstücke in das Vermögens des Eigenbetriebes Städtische Behindertenhilfe, Erst- und Zweitvorlage (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.23 Grundsatzbeschluss städtische Jubiläen. Anpassung an die Haushaltsplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.24 Marktsatzung - Satzung der Stadt Leipzig über die Durchführung, Zulassung und Gebührenerhebung auf Wochen- und Spezialmärkten (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.25 Internationales Hanns Eisler-Stipendium der Stadt Leipzig. Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2018 (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.26 Beteiligung der Stadt Leipzig an der Richard-Wagner-Stiftung Leipzig; Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für 2018 (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.27 Lindenauer Hafen - Verwendung der Mehreinnahmen in Verbindung mit außerplanmäßiger Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.28 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.29 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf und Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.30 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.31 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.32 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes "Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" (VKKJ) der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.33 Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2018 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.34 Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.35 Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.36 Entgeltordnung und Entgeltliste für die Benutzung des Krematoriums der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.37 Zuwendung an den Eine Welt e. V. Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.38 Anpassung der Investitionspläne gemäß VwV Investkraft (in Verbindung mit SächsInverstärkG) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.39 Konsolidierung der Vertragsbeziehungen der Stadt Leipzig mit der KISA und der GISA GmbH zum technischen Finanzwesen (SAP, Kommunalmaster Doppik, Kommunalmaster Veranlagung) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.40 Bereitstellung von Servicecenter-Dienstleistungen für die einheitliche Behördennummer 115 in Sachsen (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.41 Jahr der Demokratie 2018 - Umsetzungbeschluss (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
20 Informationen I
20.1 Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.2 Suchtbericht 2017 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.3 Mittelfristiges Entwicklungskonzept des agra-Areals in Leipzig-Dölitz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
20.4 Finanzbericht zum 30.09.2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.5 Jahresabschluss 2016 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologiertransfer (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.6 24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017 (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.7 24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017 - Ergänzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.8 Kooperation im Bereich Veterinärmedizin (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)