(Stand der Tagesordnung: 13.05.2019)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 15. Mai 2019 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 30.01.2019
5.2 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 13.03.2019
5.3 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 03.04.2019
5.4 Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 03.04.2019
5.5 Beschlussprotokoll der Sitzung vom 17.04.2019
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen.
8.1 Spinde in Leipziger Schulen (Einreicher: Krystian Vogt)
8.2 Verteilung des Amtsblattes (Einreicher: Eva Finkenstein)
8.3 Großtagespflege in Leipzig (Einreicher: Martina Müller)
8.4 Einwohneranfrage zu den Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2019/20 (Einreicher: Konstanze Beyerodt)
8.5 Duldung von vertragsbrüchigem Verhalten/Gemeinnützigkeitsaufsicht (Einreicher: Anton Marx)
8.6 Schulsozialarbeiter an Leipziger Schulen (Einreicher: Mike Pfützner)
8.7 Welchen Stellenwert haben Einwohneranfragen? (Einreicher: Matthias Malok)
9 Petitionen
Werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen.
9.1 Neugestaltung "Brahmsplatz" im Clara-Zetkin-Park (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gemäß § 5 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen.
11 Besetzung von Gremien
11.1 Jugendbeirat (12. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 28.10.2015 gemäß VI-DS-01934) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Absatz 3-5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem.
13.1 Fahrradfreundliche "Karli" (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
13.2 Kooperation bei der "Schule am Addis-Abeba-Platz" (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
13.3 Ausrufung Klimanotstand (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
13.4 Runder Tisch der Städtepartnerschaften (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
13.5 Black Triangle (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
13.6 Vernetzte Verkehrslösungen zu attraktiven Preisen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
13.7 Planung und Umsetzung einer geordneten Straßenwartung in Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
13.8 Abbiegespiegel an Ampelanlagen (Einreicher: CDU-Fraktion)
13.9 Leistungsfähiges Internet für alle kommunalen Schulen (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.10 Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl (Einreicher: CDU-Fraktion)
13.11 Sicherheit für Fußgänger auf Fußwegen und in Fußgängerzonen (Einreicher: CDU-Fraktion)
13.12 Fallzahlbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften / Pflegschaften (Einreicher: Jugendhilfeausschuss)
13.13 Verwendung der Rücklaufgelder (Einreicher: Jugendhilfeausschuss)
13.14 Behindertengerechter Umbau der Bushaltestelle Wilhelm-Pfennig-Straße in Lindenthal (Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)
13.15 Beratungszentrum Ess-Störungen Leipzig (BEL) erhalten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.16 Freie Fahrt für Not- und Störungseinsätze von Handwerkern in Leipzig: Erlaubnis von Not- und Störungseinsätzen an Sonn- und Feiertagen sowie Noteinsätze/ Notreparaturen durch Handwerker mit Nutzung von öffentlichen Flächen (Einreicher: CDU-Fraktion)
13.17 "Gated communities" vorbeugen - Gehrechte zugunsten der Allgemeinheit sichern (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.18 Zugang zu Kunst und Kultur - Teilhabe für alle auch in Leipziger Museen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.19 Stadtklima verbessern - Brunnenkonzept vorlegen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.20 Betreuung für Berufstätige sicherstellen - "Nachtkindergärten" einführen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.21 Bürgerschaftliches Engagement stärken - Vereinsgründungen unterstützen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth, Weickert, Michael, Walther, Sebastian)
13.22 Aufenthaltsqualität sichern - Gestaltungssatzung umsetzen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.23 Mehr Wohnbebauung für Leipzig - Markthallenviertel abschließen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Kostenlose Einleitung von Regenwasser für die Grundstückseigentümer von Hohenheida in den Rühler-, Kirch- und Sperlingsteich (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
14.2 Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
14.3 Bürgerbeteiligung stärken - Bürgerhaushalt in der Stadt Leipzig mit dem Doppelhaushalt 2021/22 endlich einführen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.4 Durchgängige Asphaltierung des Fuß-/Radweges Neue Linie - westlicher Pleißedamm - östlicher Pleißedamm zwischen Rennbahnsteg und Equipagenweg (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.5 Barrierearmes Neues Rathaus/ Stadthaus (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.6 Modernes Stadtteilzentrum Grünau (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.7 Hissung der Friedensflagge (Einreicher: Jugendparlament/ Jugendbeirat)
14.8 Lobbyregister (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.9 Abfallvermeidung bei Gastronomie auf öffentlichen Flächen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.10 Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.11 Recycling2go im Jahr 2019 umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.12 Schalltechnische Untersuchungen für Kulturmeile auf dem Eutritzscher Freiladebahnhof (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
14.13 Honorarordnung für die Leipziger Musikschule "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.14 Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.15 Änderung der Geschäftsordnung des Tierschutzbeirats (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.16 Gastfreundschaft nicht nur im Härtefall (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.17 Wiederherstellung der Kegelbahn auf dem Baalsdorfer Dorfanger (Einreicher: SR C. Lange Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)
14.18 Siegel für regionale Bioprodukte entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
14.19 Sanierung Ratskeller Schönefeld und Wahren (HH-Antrag 0016/19/20) (Einreicher: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion)
14.20 Komplexmaßnahme Haltestelle Gorkistraße/ Löbauer Straße endlich umsetzen (HH-A. 0173/ 19/20) (Einreicher: Stadtrat Steffen Wehmann, Stadtrat Ansbert Maciejewski, Stadträtin Ingrid Glöckner, Stadträtin Katharina Krefft)
14.21 Automatisierte Auskunft zur Kostenangemessenheit einer Wohnung durch das Sozialamt (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.22 365-Euro-Ticket nach Auslaufen des Tarifmoratoriums einführen, Neu: Finanzierung der Leipziger Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365-Euro-Tickets (Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion)
14.23 Ablehnung eines 365-Euro-Tickets (Einreicher: Sven Morlok, René Hobusch, Naomi-Pia Witte)
14.24 Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten (A 0239/ 19/20) (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.25 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Brockhausstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.26 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Innerer Osten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.27 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Plagwitz/Lindenau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.28 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Ost/Südost (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.29 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.30 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.31 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch West (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.32 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Eutritzsch (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.33 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Gohlis Süd (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.34 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Zentrum West (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.35 Teilung des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (Einreicher: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Margitta Hollick, Stadträtin Katharina Krefft, Stadtrat Christian Kriegel, Stadträtin N.-P. Witte)
14.36 L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen! (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.36.1 L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen! (Einreicher: Oberbürgermeister)
14.36.2 L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen! (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Wiederverwendungsprojekte im Kita-Bau (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Kosten der Unterkunft (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Stadtteilbezogene Arbeit des Kommunalen Präventionsrates (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.4 Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.5 Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Auftragserteilung des Kommunalen Präventionsrates (KPR) für einen Forschungsbericht der Universität Leipzig zur Prävention des politischen Extremismus (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.6 Amtsblatt in Wahlkampfzeiten (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.7 Ehemaliges DDR-Volkseigentum (jetzt TLG) in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.8 Wann kommt der Nahverkehrsplan? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.9 weiblich, männlich, divers - Leipzig für Alle (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.10 Stand der Umsetzung des Medienentwicklungsplanes für die Leipziger Schulen (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.11 Einkaufsmöglichkeit im Wohngebiet Lene-Voigt-Straße (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.12 Überarbeitung Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.13 Verkauf von Wohnungen durch die UNITAS eG in Grünau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.14 Rechtssicherheit der Grundstücksvergabe an der Rehbacher Straße (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.15 Klärung der Zulässigkeit politischer Agitation in öffentlichen Bädern Leipzigs (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.16 Welches Budget steht für "Grün macht Schule" bereit? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.17 Zweckgerechte Verwendung von 115.000 Euro für Schulsozialarbeit (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
15.18 Barrierefreies Bauen und Wohnen (Einreicher: Seniorenbeirat)
15.19 Äußerungen zum Polizeigesetz (Einreicher: Weickert, Michael)
15.20 Parksituation von LKW um das BMW Werk (Dossin, Falk, Maciejewski, Ansbert)
15.21 Missbrauch von Kleingarten-Anlagen durch Neonazis (Einreicher: Nagel, Juliane)
15.22 Nutzbarkeit des Wartebereichs der LVB-Haltestelle Ossietzky-/Gorkistraße in Schönefeld für Fahrgäste (Einreicher: Maciejewski, Ansbert)
15.23 Barrierefreies Bauen und Wohnen (Einreicher: Stadträtin M. Hollick, Stadträtin B. Mai, Stadtrat Claus Müller, Stadtrat K. Riedel, Stadtrat S. Schlegel)
15.24 Engagement von Vonovia in Leipzig (Einreicher: Nagel, Juliane)
15.25 Perspektiven von Begegnungsstätten für ältere Menschen am Beispiel Lindenau (Einreicher: Stadträtin Dr. I. Lauter)
15.26 Verbesserung ÖPNV-Anbindung Schönefeld / Schülerverkehr Goethe-Gymnasium (Einreicher: Maciejewski, Ansbert)
15.27 (Über-)Versorgung mit Hotels in Leipzig (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
15.28 Ordnungsamt-Kontrollen am Osterwochenende (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
15.29 Veränderte Klimabedingungen - Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
15.30 Weniger Straßen, besserer Verkehrsfluss (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis 02.04.2019. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Bewerbung als Modellkommune im Rahmen des Förderprogramms "Modellprojekte Smart Cities" des Bundes - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales, Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.2 Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Ambulanzgebäude Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.3 2. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13 - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.4 (nichtöffentlich)
18.5 Änderung und Ergänzung Planungsbeschluss - Ersatzneubau der 120. Schule / Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Nagel-Straße (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.6 1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten - "Leipzig-Kitas" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.7 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Zeitweise Änderung der Hauptsatzung im Wirkungsbereich Bestätigung von Mehrkosten (§ 22 (2) Nr. 8 und 9) bei der Umsetzung von Baumaßnahmen im Bereich Kita und Schule (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Dezernat Finanzen)
18.8 2. Änderung zum Baubeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.9 Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.10 Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach" (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.11 Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.12 Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.13 Eigentümerziele für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.14 Änderung des RBIV-1552/09 für das Bauvorhaben "Stadthafen Leipzig" (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.15 Planungsbeschluss - Neubau einer Dreifeldsporthalle mit 500 Zuschauerplätzen in Böhlitz-Ehrenberg und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.16 Gründung der "Komm24 GmbH" als Beteiligungsgesellschaft der Lecos GmbH (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.17 Abschluss eines neuen Betriebsleistungsvertrages mit der Lecos GmbH (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.18 Bebauungsplan Nr. 410 "Lützner Straße/ Karl-Heine-Kanal"; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Neulindenau; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.19 Bebauungsplan Nr. 448 "Erschließungsstraße KLV-Terminal"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteile Lützschena-Stahmeln und Lindenthal; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.20 Bebauungsplan Nr. 449 "Hans-Beimler-Straße"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.21 Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung von Teilflächen der Flurstücke 2456/b sowie 2456 und 2456/c der Gemarkung Leipzig, Johannisallee) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.22 Errichtung und Betreibung von WC-Anlagen auf öffentlichen Flächen für den Zeitraum ab 01.07.2019 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.23 Weiterentwicklung der Leipziger Festivallandschaft in Verbindung mit überplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.24 Finanzierung des Projektes "MINT-Multiplikation" des INSPIRATA e. V. (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.25 Vergabe der Konzessionsverträge über die Versorgung mit Wasser und zur Abwasserbeseitigung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.26 Neufassung Gesellschaftsvertrag St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.27 Neufassung Gesellschaftsvertrag St. Georg Wirtschafts- und Logistikgesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.28 Neufassung Gesellschaftsvertrag St. Georg IT Gesellschaft mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
18.29 Neufassung Gesellschaftsvertrag St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.30 Neufassung Gesellschaftsvertrag St. Georg MVZ gGmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.31 Übertarifliche Eingruppierung im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.32 "Jahr der Industriekultur 2020" in Verbindung mit überplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.33 Jubiläumsausstellung "Klinger 2020" in Verbindung mit überplanmäßigen Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.34 Baubeschluss: Sanierung Floßplatz/ östliche Umfahrung (Bestätigung gemäß § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.34.1 Baubeschluss: Sanierung Floßplatz/ östliche Umfahrung (Bestätigung gemäß § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
19 Kita-/Schulbauprogramm
19.1 9. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20 Informationen I
20.1 Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.2 Monitoringbericht Technologiescouts (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
20.3 Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier zukunftsfähig gestalten - Priorisierung von Maßnahmen entsprechend Empfehlung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
20.4 Prüfung alternativer Antriebe im Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.5 Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2018/19 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.6 Teilnahme am Wettbewerb "Hauptstadt des fairen Handels" im Jahr 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)