(Stand der Tagesordnung: 14.05.2018)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 16. Mai 2018 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2018 Teil II: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2018/25.04.2018 Teil I: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen
8.1 Bürgerparkprojekt GleisGrünZug (Einreicher: Daniel Bergelt)
8.2 Fahrbahnsanierung Breitenfelder Straße (Einreicher: Eric Kremers)
8.3 Geplante Aktivitäten der Stadt Leipzig aus Anlass des 30. Jahrestages der Friedlichen Revolution im Oktober 2019 (Einreicher: Dieter Krause)
8.4 Sozialarbeit mit Obdachlosen in Leipzig (Einreicher: Franca Belle Borger)
8.5 Sozialarbeit mit Obdachlosen in Leipzig (Einreicher: Antonia Groß)
8.6 Einhaltung der Eigentümerziele LWB/Sanierungspläne im Leipziger Süden (Einreicher: Ulrike Schult und Alexander Rode)
9 Petitionen
Werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen.
9.1 Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm- und Schadstoffbelastung durch LKW-, Bus- und PKW-Verkehr in der Karl-Tauchnitz-Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Petition zum Mittlerer Ring Ost/Südost (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3 Überprüfung von Bürgermeistern und Stadtratsmitgliedern auf frühere Stasi-Mitarbeit (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.4 Schulweg sicher machen - Wiedereinrichtung des Fußgängerüberwegs auf der Eilenburger Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.5 Petition für eine Straße oder Platz mit dem Namen: "Dr. Ruth Pfau" (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.6 Reduzierung von Luftverschmutzung und Lärmbelästigung durch Silvester-, Feuerwerks- und Knallkörper (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.7 Einrichtung eines Oparl-Endpunktes (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.8 Petition zum Verfahren zur Vergabe von Essensaufträgen in Schulen und Kitas (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.9 Schulessen (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
10.1 Wichtige Angelegenheit: Nutzbarkeit im nordöstlichen Lene-Voigt-Park verbessern - Verweisung (Einreicher: SBB Südost)
11 Änderung der Besetzung von Gremien
11.1 Beirat für Gleichstellung (6. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Vergabegremium VOL (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Stadtbezirksbeirat West (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.4 Stadtbezirksbeirat Süd (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband Westsachsen (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationsystem)
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Nachhaltige Sicherung des Objektes Schkorlopper Straße 34, 04249 Leipzig als Vereinshaus (Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf)
14.2 Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte/ Fluchterfahrung" (Einreicher: Migrantenbeirat)
14.3 Anpassung der Zuwendungsvoraussetzungen der Fachförderrichtlinie des Amtes für Umweltschutz (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.4 Ergänzung der Sondernutzungssatzung (Einreicher: Beirat für Gleichstellung von Frau und Mann)
14.5 Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.6 Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung (Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion)
14.7 Aufbau einer Selbstversicherung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.8 Einführung einer Strategischen Sozialplanung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.9 Gedenken an politisch motiviertes Unrecht im Gebäudekomplex Riebeckstraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.10 Fahrradstraßen im Musikviertel (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
14.11 Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
14.12 Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit in Leipzig einberufen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.13 Leipzig als Modellregion für fahrscheinlosen Nahverkehr (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
14.14 Gemeinsam für Leipzig - Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.15 Straßen in neuen Stadtvierteln sinnvoll benennen (Einreicher: SPD-Fraktion)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Grundsteuer (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.2 Stand der Umsetzung Einigung über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Stasi-Kinosaals auf dem Grundstück Goerdelerring 20 (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.3 Illegale Müllablagerungen - wie groß ist der Schaden? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.4 Erteilungspraxis von Sondernutzungserlaubnissen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.5 Erkenntnisse aus dem Schulversuch ERINA für gelingende Inklusion (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.6 Lastenfahrräder fördern (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.7 Krähenalarm jetzt auch in Leipzig? (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.8 Speisenversorgung in Kitas und Schulen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.9 Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf die Stadtverwaltung (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.10 Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.11 Anfrage zur Vorlage VI-DS-05434 "Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 Absatz 1 SächsGemO für die Kinder- und Jugendförderung und Zuschüsse für Vereine und Verbände im Sozial- und Gesundheitsamt" (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.12 Leipziger Wasserwege - Instandhaltung, Gebühren und Ausbau (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.13 Verbleib von Karstadt (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.14 Stand der Baumaßnahmen Unterkunft für unbegleitete minderjährige AusländerInnen, Offener Treff und Spielmobilstandort in der Prinz-Eugen-Straße 34 ("Am Mühlholz") (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.15 Situation der kommunalen Offenen Treffs (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.16 Umsetzung der Pflichtquote zur Beschäftigung Schwerbehinderter (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.17 Grünflächenunterhaltung (Einreicher: Wohlfarth, Nicole)
15.18 Umsetzung von Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung in der Hauptsatzung der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.19 Vorläufiger Jahresabschluss 2017 und Gründe für die Haushaltssperre (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis zu einem Wert von 1.000 € bis März 2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 3. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss DS-00553/14 vom 25.02.15 Oberschule Ratzelstraße aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO- Eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.2 Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.3 Grundschule, Thierschstraße, 04289 Leipzig, Neubau i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.4 Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.5 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.6 Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Grünau 2030 (STEK Grünau) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.7 Unterbringung des Stadtarchivs - 1. Nachtrag zum Mietvertrag (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.8 2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss im Berufsschulzentrum 7, Neustädter Straße 1, 04315 Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an den § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.9 Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.10 Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.11 Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Erweiterung des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.12 (nichtöffentlich)
18.13 (nichtöffentlich)
18.14 Änderung der Vergnügungsteuersatzungen der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.15 Kommunalwahlen 2019: Zahl der Stadtrats- und Ortschaftsratsmitglieder, Stadtratswahlkreise (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.16 Straßenbenennung 1/2018 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.17 Fortschreibung der Eigentümerziele der Stadt Leipzig für die Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.18 Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2018 für die konsumtive Ausstattung von schulischen Objekten im Rahmen der Verschiebung der Fertigstellung von Baumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.19 Kommunales Programm zur Förderung von MINT-Aktivitäten und Vorbereitung von Jugendlichen auf die Arbeitswelt 4.0 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.20 Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19 Informationen I
19.1 Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig - Umsetzungsbericht Stand 31.12.2017 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.2 EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 1. Änderung zum Beschluss VI-DS-03124, Förderung von Baumaßnahmen- Philippus Leipzig, Aurelienstraße 54 - Energetische und bauliche Sanierung des Kirchenbaues incl. Nebenräume zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. BA (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.3 Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung VI-A-03534 zur Einführung eines Internen Kontrollsystems (IKS) (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19.4 Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2017 und Zielvereinbarung 2018, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
19.5 Kosten der Unterkunft und Heizung: Anpassung der Richtwerte für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und SGB XII (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)