(Stand der Tagesordnung: 17.08.2018)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 22. August 2018 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2018 - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2018 - Teil I: Beschlussprotokol - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.3 Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2018 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen
8.1 Wendeschleife Bus 74 (Einreicher: Anna Schneider)
8.2 Geh-/Radweg Rehbacher Straße zwischen Ortsteil Knauthain (Bahndamm) und Ortsteil Rehbach (Einreicher: Siedlergemeinschaft Emil-Teich-Siedlung e.V.)
8.3 Aktueller Stand und zukünftige Entwicklung des Kantatenweg 31 (Einreicher: Florian Schartel i. A. der Initiative Kantatenweg 31)
8.4 Qualität der Beantwortung von Einwohneranfragen (Einreicher: Helmut Hoyer)
8.5 Preispolitik LVB (Einreicher: Rainer Lutz)
8.6 Baugebiete Eutritzscher Freiladebahnhof und Bayerischer Bahnhof (Einreicher: Dieter Krause)
8.7 Wendemöglichkeit auf der Fritz-Hanschmann-Straße (Einreicher: Marike und Tobias Böttcher)
9 Petitionen
Werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen.
9.1 Biodiversität durch naturbelassene Feldraine verbessern (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Hundehinterlassenschaften im öffentlichen Raum (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3 Beeinträchtigung durch Flimmerlicht (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.4 Radstreifen und Parkplätze auf der Karl-Liebknecht-Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
10.1 Wichtige Angelegenheit: Nutzbarkeit im nordöstlichen Lene-Voigt-Park verbessern - Beschlussfassung - (Einreicher: SBB Südost)
11 Änderung der Besetzung von Gremien
11.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (23. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Beirat für Gleichstellung ( 7. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister) VI-DS-01124-DS-07-NF-01
11.4 Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
11.5 Stadtbezirksbeirat Südost (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.6 Stadtbezirksbeirat Süd (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (4. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912): (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Vertreter der Stadt Leipzig in der Trägerversammlung Stadt- und Kreissparkasse Leipzig (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00876) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem
13.1 Nachhaltige Großveranstaltungen - Beachtung von Nachhaltigkeitskriterien bei der Bewertung, Förderung, Akquise und Durchführung von Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.2 Festivalflächen (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
13.3 Verkehrseinbindung von Paketdienstleistern (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
13.4 Gedenktafeln der Namensgeber*innen von Parkanlagen (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
13.5 Straßenverzeichnis mit Erklärungen (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
13.6 Verbot nicht jugendfreie Werbung (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
13.7 Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
13.8 Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
13.9 Ehemalige Präsidenten des BVerwG im Straßennamenpool der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
13.10 Projekt "Klasse(n) kochen" der Schule in der Karl-Heine-Straße ermöglichen (Einreicher: FA JSGS)
13.11 Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Stadtrat K. Albrecht (CDU))
13.12 Erneuerung der Deckschicht auf der Lindenthaler Hauptstraße (Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)
13.13 Leipzig liebt Vielfalt - Charta der Vielfalt planvoll umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.14 Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag (Einreicher: Stadtrat Tim Elschner Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker)
13.15 Eco-Mobility World Festival nach Leipzig holen! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.16 Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße (Einreicher: Wohlfarth, Nicole)
13.17 Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.18 Grundstücksfragen zum Alten Pfarrweg endlich klären (Einreicher: Wohlfarth, Nicole)
13.19 Kreisverkehr in Holzhausen (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.20 Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (Einreicher: CDU-Fraktion)
13.21 Aufnahme von aus dem Mittelmeer geretteten Geflüchteten in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.22 Leipzig unterstützt die Herausgabe eines Sicherheitsratgebers (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.23 Werbungs- und Gestaltungssatzung(en) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
13.24 Die Stadt Leipzig muss das städtische Klinikum St. Georg unterstützen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.25 Gesund im Alter mit präventiven Hausbesuchen (Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)
13.26 Umsetzung des Beschlusses VI-00011 "Internationales Begegnungszentrum Leipzig" (eRIS: V/A 557/14) - Räume des ehemaligen Stadtbüros Katharinenstraße 2 nutzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.27 Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.28 Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.29 Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht) (Einreicher: SR W.Kujat Einreicher: SR Axel Dyck Einreicher: SR Dr. Gesine Märtens)
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.2 Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.3 Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.4 Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
14.5 mobile Radarfallen (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
14.6 Caroline-Neuber-Förderpreise 2018 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.7 Sicheres digitales Arbeiten im Ehrenamt (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.8 Stellen im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 2019/2020 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.9 Errichtung von Fledermaustürmen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
14.10 Ratsinformation ALLRIS webfähig machen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.11 Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.12 Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.13 Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.14 Ergänzung der Erhaltungssatzung der Leipziger Innenstadt (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.15 Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau (Einreicher: Stadträte F. Dossin, I. Glöckner, W. Grosser, G. Heinrich, H.Hentschel, A. Maciejewski, A. Niermann, S. Wehmann, C. Müller)
14.16 Kurzparkmöglichkeiten vor Kindertagesstätte "Mockauer Spatzen" (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.17 Fußgängerüberwege an allen Zu- und Ausfahrten des Kreisverkehrs am Herzliya-Platz optimieren (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.18 50. Jahrestag der Sprengung der Universitätskirche St. Pauli; Überprüfung des Stadtarchives nach historischen Dokumenten betreffs offener Fragen zu schriftlicher Erfassung und Verbleib der in der Kirche bestatteten Toten und deren Grabbeigaben (Einreicher: AfD-Fraktion)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Gleichbehandlung von ortsansässigen Gewerbetreibenden und fliegenden Händlern im Umfeld von Fußballspielen des RB Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Ausreichende Akquise von Fördermitteln von Stadt und LVV? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Digitale Informationskarte Baustellen in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.4 Asbest-Altlasten in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.5 Leben 40 Prozent aller dem Freistaat Sachsen zugewiesenen Migranten und Flüchtlinge heute in Leipzig? (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.6 Zweiter Rettungsweg und Straßenbegleitgrün (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.7 Errichtung einer bewirtschafteten Fahrradabstellanlage im Bereich der ehemaligen Gleise 1-5 des Hauptbahnhofes (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.8 Umsetzung der Wohnsitzauflage in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.9 Barrierefreie Haltestellen bis 2022 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.10 Konzeption und Finanzierung der Veranstaltung "Leipziger Markt Musik" (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.11 Ergebnisse und Fortsetzung des Engagements des Leipziger Oberbürgermeisters zur Standortsicherung des Leipziger Gießereiunternehmens Halberg Guss (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.12 Mehr Querungshilfen für Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.13 Renovierung von Klassenzimmern (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.14 Förderpraxis: Kinder mit Behinderungen in integrativen Kitas und der Übergang in die Schule (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.15 Weniger Bevölkerungswachstum - was nun? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.16 Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.17 Anspruch auf einen Krippen- und Kitaplatz in der Stadt Leipzig nach Umzug ins Leipziger Umland (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.18 Städtische Mehrausgaben durch fehlende KiTa-Plätze (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.19 Abschaltung von fest installierten Videokameras bei Versammlungen nach Versammlungsgesetz (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
15.20 Sachstand ehemaliger Mockauer Friedhof (Einreicher: Stadträtin A. Niermann)
15.21 Kameras zur Verkehrsüberwachung in Leipzig (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
15.22 Sachstand zur Dreck-Weg-App (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.23 Verkehrsführung auf der Merseburger Straße (B181) ab der Kreuzung Ludwig-Hupfeld-Straße (Einreicher: Stadtrat M. Weickert)
15.24 Hundehaltung in Leipzig (Einreicher: Stadtrat M. Weickert)
15.25 Parkplatz Heidelberger Straße/Heilbronner Straße (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
15.26 Sachstand zur Situation am Zuckelhausener Teich (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.27 Spülstellen der KWL (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.28 Einbindung der Freiwilligen Feuerwehren ins Datennetz der Branddirektion (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.29 Wann geschieht endlich die Reparatur der Fußwege in der Thomas-Müntzer-Siedlung? (Einreicher: SR R. Engelmann)
15.30 Falschaussagen der Bürgermeisterin Dubrau in der Ratssitzung vom 18.04.2018, Thema Bauernbrücke (Einreicher: Stadtrat Konrad Riedel)
15.31 Vorgehen bei Bauvorhaben der städtischer Beteiligungen (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.32 Stadtklima und Straßenbegleitgrün (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Mai 2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
17.2 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 04.07.2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Wiederbestellung der Geschäftsführung der LGH Service GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
18.2 Städtische Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ 2018 bis 2019 - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.3 Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.4 Betriebs-/Mietkosten Neubau Kindertagesstätte Marschnerstraße 29D, 04109 Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.5 Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian)
18.6 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.7 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.8 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79(1) SächsGemO für das Jahr 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.9 Bewohnerparken und Bewohnerschutzzone Waldstraßenviertel (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.10 Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.11 Wachsende Stadt Leipzig - Stärkung der interkommunalen Arbeit durch den Beschluss des Regionalen Handlungskonzeptes (RHK) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.12 Kriterien und Verfahren zur zweckgebundenen Veräußerung (einschl. Erbbaurecht) von Grundstücken zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.13 Clara19 - Städtischer Jubiläumsschwerpunkt 2019 (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.14 vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 439 "Pflanzenmarkt an der Stötteritzer Landstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.15 Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.16 Einführung der Gästetaxe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.17 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.18 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.19 Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019 (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.20 Deutsches Chorfest 2020 in Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.21 EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 1. Änderung zum Beschluss VI-DS-03222 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - östlicher Hauptstrang (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.22 Vergabe von Steuerberatungsleistungen: Begleitung und Unterstützung im Rahmen der Erstellung der Steuererklärungen 2017 - 2019 und allgemeine, laufende Steuerberatung 2019 und 2020 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.23 Verordnung der Stadt Leipzig zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb, Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen und Diskotheken für das Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.24 Verleihung Amarena Preis 2018. Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für die finanzielle Unterstützung durch die Stadt Leipzig. (Einreicher: Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke)
18.25 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) (Einreicher: Oberbürgermeister)
19 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
19.1 Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand 31.07.2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) VI-Ifo-06147
20 Informationen I
20.1 Zwischenbericht Projekt Log-In-LE (Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.2 Gehwegsanierungsprogramm - Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-A-00968 vom 08.07.2015, hier: Punkt 2, Erarbeitung eines Fußwegesanierungsprogramms (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.3 Neuausrichtung und Namensänderung der Leipziger Agenda 21 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.4 Bericht "Gesetzliche Vertretung" zum Stand 31.12.2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.5 Entwicklung der Ganztagsangebote an Leipziger Schulen in den Schuljahren 2016/2017 und 2017/2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.6 Arbeit der Verkehrsunfallkommission im Jahr 2017 und Bekanntgabe des Verkehrsberichtes 2017 der Polizeidirektion (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.7 Monitoringbericht 2017 zur Umsetzung des Förderprogramms für Wachstum und Kompetenzgewinnung im Leipziger Mittelstand (Mittelstandsförderprogramm) (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)