(Stand der Tagesordnung: 22.10.2018)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 24. Oktober 2018 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2018 Teil II - Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2018 Teil I - Beschlussprotokoll Teil II - Verlaufsprotokoll
5.3 Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018 Teil I - Beschlussprotokoll Teil II - Verlaufsprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen
8.1 Schulwegsicherheit (Einreicher: Liisi Mägi)
8.2 Förderung zum Erhalt von Bäumen auf Privatgrundstücken (Einreicher: Elke Thiess, BUND Regionalgruppe Leipzig)
8.3 Abschluss einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland (Einreicher: Andrea Roscher-Muruchi, Bürgerinitiative Gute Nachbarschaft mit Russland)
8.4 Finanzielle Tragfähigkeit einer Kulturhauptstadtbewerbung und eines Kulturhauptstadtjahres 2025 der Stadt Leipzig (Einreicher: Dieter Krause)
8.5 Visionen zum Gut Großzschocher (Einreicher: Charly & Django e.V., Matthias Malok & Dominik Fritsch)
9 Petitionen
werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
9.1 Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Prüfung einer Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Leipziger Innenstadtringes zur Verhinderung weiterer Hotelbauten nach der Karstadt-Kündigung (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.2 Erhalt der Arbeitsplätze in den Schulbibliotheken (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.3 Mehr Leistungen für Obdachlose in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss) VI-P-06000-DS-02
9.4 Beteiligung der Stadt Leipzig an den von der neuen Bundesregierung geplanten europäischen Bürgerforen zur Zukunft der Europäischen Union zum Abschluss des JAHRES DER DEMOKRATIE im Oktober 2018 (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.5 Zukünftiges Leipziger Sportmuseum als digitales Museum (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.6 Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf der Karl-Heine-Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.7 Stopp des Forums für Freiheit und Bürgerrechte auf dem Matthäikirchhof (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.8 Bildung eines Wohnungsplanungsverbundes (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.9 Kostengünstige und schnelle Errichtung von neuen Kindertagesstätten durch einen 3D-Drucker in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
9.10 Baumbewässerung von Bestands- und Jungbäumen (Einreicher: Petitionsausschuss)
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gemäß § 5 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
11 Änderung der Besetzung von Gremien
11.1 Jugendbeirat (10. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Stadtbezirksbeirat Mitte (11. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Stadtbezirksbeirat Nord (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
12.1 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Service GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00901) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (Einreicher: Oberbürgermeister) VI-DS-06524
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Absatz 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem.
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Fahrpreiserhöhungen bei der LVB verringern (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.2 Erhöhung des Investitionszuschusses für die Leipziger Verkehrsbetriebe - ÖPNV-Finanzierung nachhaltig sichern (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.3 Erhöhung des Ausgleichsbetrages im Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.4 Verwaltungsstandpunkt zu Tagesordnungspunkt 14.1 bis 14.3: (nichtöffentlich) VI-VSP-06337
14.5 Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
14.6 Einführung Sozialer Erhaltungssatzungen in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.7 Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen - Veränderungssperre erlassen, Erhaltungssatzung voranbringen! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.8 Eigenbedarfskündigungen und Gewinnstreben durch Wohneigentumsbildung entgegentreten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.9 Aufbau eines kommunalen Wohnungsbauprogramms (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.10 Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.11 Parkplätze Zur Alten Sandgrube, Zur Kuhweide ( OR 0043/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
14.12 Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes (Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)
14.13 mobile Radarfallen (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
14.14 Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.15 Wiederherstellung der Rosenrabatte im Mariannenpark (Einreicher: Stadträte A. Maciejewski, I. Glöckner, F. Dossin)
14.16 Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
14.17 Gedenkfeier für unbekannt oder ohne Angehörige Verstorbene (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.18 Vielfältige Ampelmännchen-Motive (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.19 Straßenverzeichnis mit Erklärungen (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
14.20 Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
14.21 Erneuerung der Deckschicht auf der Lindenthaler Hauptstraße (Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)
14.22 Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße (Einreicher: Wohlfarth, Nicole)
14.23 Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Status des Verfahrens zum Freiheit- und Einheitsdenkmal (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Barrierefreiheit von öffentlichen Gebäuden und Wahllokalen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Datengrundlage für Zweckentfremdungsverbote (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.4 Fortschreibung Lärmaktionsplan - wann bitte? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.5 Zunehmende Praxis der Markierung doppelter Fahrradwege in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.6 Stadt Leipzig vs. Connewitz (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.7 Schadensbeseitigung am Straßenbelag im Bereich der Innenstadt an der Kreuzung Petersstraße/Grimmaische Straße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.8 Zukunft der Schulbibliotheks- und Leseräume (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.9 Entwicklung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages vs. Bedarf der Sportbäder GmbH vor dem Hintergrund der anstehenden Herausforderungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.10 Weitere Vorgehensweise der Verwaltung im Nachgang zum städtebaulichen Verfahren "Wilhelm-Leuschner-Platz" (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.11 Baumpflanzungen (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.12 Situation des Schulbaus in Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.13 Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.14 Gute Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.15 Medizinische Versorgungszentren (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.16 Frühförderung von Kindern mit Behinderung oder von Behinderung bedrohter Kinder (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.17 Badeunfälle 2018 (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.18 Mehrgenerationen-Wohnprojekte (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.19 Realisierung Prüfauftrag für einen Kältebus (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.20 Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.21 Investive Sportförderung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.22 Neuregelung für das Aufstellen von Wärmestrahlern (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.23 Umsetzung des Beschlusses "Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.24 Nicht genutzte Fördermittel für Radwege (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.25 Umsetzung Frauenförderung in städtischen Unternehmen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.26 Der Verhaltenskodex des Deutschen Bühnenvereins zur Prävention von sexuellen Übergriffen - Wie stehen die Leipziger Theater dazu? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.27 Angekündigte Schließung der LVZ-Druckerei (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.28 Kommunalanleihen als Finanzierungsinstrument für den Schulhausbau? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.29 Überarbeitung der Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig ist dringend geboten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.30 Pflichtwidriges Verhalten leitender Angestellter (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.31 Schule Stahmelner Höhe (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
15.32 Sporthalle Alte Salzstraße, ehemaliges Lichtenberg-Gymnasium (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
15.33 Prüfergebnis Ruhender Verkehr in Altlindenau und Leutzsch (Einreicher: Stadtrat M. Weickert)
15.34 Sicherheit und Sauberkeit am Lindenauer Markt (Einreicher: Stadtrat M. Weickert)
15.35 Schulwegsicherheit Astrid-Lindgren-Grundschule, Leipzig-Schönefeld (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
15.36 Ordnung und Sicherheit in der Stuttgarter Allee zwischen Ratzelstraße und Breisgaustraße (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
15.37 Stand der Realisierung des Haushaltsbeschlusses vom 1. Februar 2017 zum Bau des Elster-Saale-Radweges (Einreicher: Stadtrat M. Schmidt)
15.38 Stand der Realisierung des Haushaltsbeschlusses vom 1. Februar 2017 zum Bau des Abschnittes des Elsterradweges zwischen Schleußiger Weg und Teilungswehr Großzschocher (Einreicher: Stadtrat M. Schmidt)
15.39 Nachfrage zur Anfrage VI-F-5582 zum integrierten Verkehrskonzept Altlindenau und seiner Umsetzung (Einreicher: Stadträtin Dr. I. Lauter)
15.40 Pleißemühlgrabenöffnung an der Hauptfeuerwache (Einreicher: Stadträtin S. Heymann)
15.42 Brandschutzauflagen bei Baumhäusern (Einreicher: Stadträtin U.E. Gabelmann)
15.43 Nachfrage zu Beißvorfällen in Leipzig (Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 11.09.2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2019/2020 ff. (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.2 Baubeschluss Schulzentrum Grünau (Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.3 Beauftragung Schulneubau Barnet-Licht-Platz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) VI-DS-06478
18.4 Verlängerung der Bestellung des Zweiten Betriebsleiters (Verwaltungsdirektors) des Eigenbetriebes Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.5 Verlängerung der Bestellung der Zweiten Betriebsleiterin (Verwaltungsdirektorin) des Eigenbetriebes Theater der Jungen Welt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.6 Bestellung der Geschäftsführung der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (Einreicher: Oberbürgermeister) VI-DS-06516
18.7 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße (Baumeyerstr. - Gleisschleife) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.8 Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.9 Grundstückstausch mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH - Erst- und Zweitvorlage - (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.10 Forstwirtschaftsplan 2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.11 Kulturstiftung Leipzig - Institutionelle Förderung ab 2019 und Zuschuss für Sanierungsmaßnahmen am Gebäude Alte Nikolaischule (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.12 Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2014 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.13 Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2015 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.14 Rahmenvertrag über Beratungsleistungen mit der bbvl mbH (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.15 Zahlung einer übertariflichen Zulage zur Gewinnung von Betriebsärzten (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.16 Bau- und Finanzierungsbeschluss S 78, Althener Straße, OT Engelsdorf (Kreisverkehr bis Im Blumengrund) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.17 Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus 2017 nach 2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.18 Ausführungsbeschluss des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig zum Kauf von 19 Kfz (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.19 Ergänzungsvereinbarungen zur Finanzierung von PlusBuslinien (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.20 Ausführungsbeschluss zum Erwerb von Medien über ein Onlineportal für Schulbibliotheken und Leseräume (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.21 Städtebaulicher Vertrag zur straßenseitigen Erschließung des Gewerbegebietes an der Berliner Brücke- südlicher Teil mit Anbindung an die Rackwitzer Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.22 Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2017 nach 2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.23 Mitgliedschaft der Oper Leipzig im Verein Opera Europa (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.24 Ausführungsbeschluss zum Stromvertrag für 2019 mit der LKE (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.25 (nichtöffentlich)
19 Kita-/Schulbauprogramm
19.1 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau) VI-Ifo-06398
20 Informationen I
20.1 Familientickets klar definieren (Einreicher: Dezernat Kultur)
20.2 Finanzbericht zum 30.06.2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.3 "Leipzig-Kitas" - Umwidmung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.4 Mitgliedschaft im Trägerverein des Olympiastützpunktes Leipzig e.V. - Information zum Sachstand (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)