(Stand der Tagesordnung: 26.02.2018)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 28. Februar 2018 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 31.01./ 01.02.2018 - Teil I: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Vereidigung und Verpflichtung der neugewählten Ortsvorsteher/-innen
8 Mandatsveränderungen
9 Einwohneranfragen
(Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen)
9.1 Gedenkstein für verstorbene Drogengebraucher/-innen in Leipzig (Einreicher: Frau Anna Wegner)
9.2 Essensvergabe Kita Seidelstraße (Einreicher: Frau Simone Kammertöns)
9.3 Sanierung der 84. Schule in Grünau (Einreicher: Herr Helmut Hoyer)
9.4 Essensanbieter für Kitas (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Frau Cornelia Ketscher (Eltern in Leipzig e. V.))
9.5 Einwohneranfrage zu den "Blöcken der BE zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (zu DS-VI-03318)" sowie zur Antwort VI-EF-05315-AW-01 (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Frau Konstanze Beyerodt)
9.6 Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Herr Mike Pfützner)
9.7 Sanierung und Instandhaltung öffentlicher Gebäude (VI-EF-05322-AW-01) (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Herr Michael Gehrhardt)
10 Petitionen
(werden nach Tagesordnungspunkte Einwohneranfragen aufgerufen)
10.1 Petition zur Schaltung einer Veranstaltungsreihe "Musik in den Kirchen der Stadt" zum Auftakt des jährlichen Bachfestes der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
10.2 Dringende Durchführung von Instandsetzungsarbeiten an der Bauernbrücke als Zugang zum Naherholungsgebiet Auensee noch in diesem Jahr (Einreicher: Petitionsausschuss)
10.3 Petition zur Prüfung des Vorschlages der Einrichtung eines Wissenschaftsmuseums in der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2025 (Einreicher: Petitionsausschuss)
11 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gemäß § 5 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
(werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen)
11.1 Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der William-Zipperer-Straße im Bereich zwischen Erich-Köhn-Straße und Roßmarktstraße - Verweisung (Einreicher: SBB Alt-West)
12 Änderung der Besetzung von Gremien
12.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (22. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Behindertenbeirat (9. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.3 Beirat für Tierschutz (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.4 Kinder- und Familienbeirat (9. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.5 Jugendbeirat (9. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.6 Stadtbezirksbeirat Mitte (10. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.7 Stadtbezirksbeirat Südwest (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.8 Stadtbezirksbeirat West (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.9 Stadtbezirksbeirat Altwest (7. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
13.1 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Sportbäder Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00909) (Einreicher: Oberbürgermeister)
14 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Absatz 3-5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung in Allris.
14.1 Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.2 Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.3 Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit in Leipzig einberufen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.4 Neugestaltung der Porträt-Galerie von sieben Leipziger Oberbürgermeistern im Neuen Rathaus - Aufnahme Erich Zeigners (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.5 Wirksames Vertretungssystem für die Kindertagespflege entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.6 Öffentliche Kennzeichnung der Symbolik des Granitbrunnens auf dem Nikolaikirchhof als Objekt der Erinnerung der friedlichen Revolution (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.7 Caroline-Neuber-Förderpreise 2018 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.8 Leipzig als Modellregion für fahrscheinlosen Nahverkehr (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
14.9 Sicheres digitales Arbeiten im Ehrenamt (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.10 Stellen im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 2019/2020 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
14.11 Straßen in neuen Stadtvierteln sinnvoll benennen (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.12 Kleinteilige Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen und Kitas (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.13 (nicht öffentlich)
15 Anträge zur Beschlussfassung
15.1 Monatliche Berichtspflicht - Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Anträgen, Vorlagen, Anfragen und Wichtigen Angelegenheiten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.2 Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e. V. (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.3 Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete (Einreicher: Migrantenbeirat)
15.4 Filmkunsthaus unterstützen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion)
15.5 Mieterstrom - Projekte zügig umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.6 Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.7 Zugang zur psychiatrischen Behandlung von Migrant/-innen und Geflüchteten: Öffnung der SprInt-Mittel für die ärztliche Versorgung durch den Verbund gemeindenahe Psychiatrie (Einreicher: Migrantenbeirat)
15.8 Für eine Novellierung des Wohngeldgesetzes (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
15.9 Elektromobilität offensiv angehen, statt weiter aussitzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.10 Louise-Otto-Peters-Preis künstlerisch gestalten (Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen )
15.11 Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.12 Evaluierung der Kita-Baukosten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.13 Mitteleinstellung für den dringenden Sanierungsbedarf an den beiderseitigen Fußwegen entlang der Riesaer Straßw beginnend unterhalb der Hans-Weigel-Brücke mit Einbau von drei Parkbuchten Riesaer Straße 125/127 und weiterführend bis zur Riesaer Brücke - Gartenfachbetrieb Oppermann (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
15.14 Elektrifizierung des Radweges Mölkau - Holzhausen (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen, Ortschaftsrat Mölkau, Stadträtin Carola Lange, Stadtrat Achim Haas)
15.15 Antrag auf Schaffung einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Prager Straße/ Parkstraße/ Höltystraße, 04288 Leipzig (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
15.16 Ergänzung der Sondernutzungssatzung (Einreicher: Beirat für Gleichstellung von Frau und Mann)
15.17 Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen (Lkw) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.18 Amtsblattzustellung ins 21. Jahrhundert bringen (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.19 Sperrvermerk für Classic Open-Zuschuss 2018/ Neuausrichtung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16 Anfragen an den Oberbürgermeister
16.1 Stand der Umsetzung des Mediationsergebnisses zum "Stadtraum Bayrischer Bahnhof" (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.2 Vorlage des aktuellen Nahverkehrsplanes (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.3 Standortsuche DLRG (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.4 Sind die Pflegeheimplätze heute und in Zukunft ausreichend in Leipzig? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.5 Aktueller Arbeitsstand zu mittel- und längerfristigen Vorstellungen der Stadtverwaltung zur Nachnutzung von Leipziger Industriebrachen (schriftlliche Beantwortung) (Einreicher: AfD-Fraktion)
16.6 Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.7 Nutzung von Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten durch Bürger unserer Stadt (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.8 Herausnahme von Kindern aus Kindertagesstätten und Schulen zwecks Abschiebung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.9 Entwicklung der Kitalandespauschale vor dem Hintergrund des geänderten Betreuungsschlüssels (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.10 Kappungsgrenze für Mietererhöhungen und Absenkung der Modernisierungsumlage (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.11 Milieuschutzsatzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.12 Polizei in Bus und Bahn (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.13 Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete nun doch machbar? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.14 Modellprojekt "Aktive Mobilität/ Nahmobilität": Wann beginnt die Bürgerbeteiligung zur Konzepterarbeitung für das Kolonnadenviertel? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.15 Angebote der Sozialarbeit in Kindertagesstätten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.16 Spätverkaufsstellen in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.17 Videoüberwachung im Themenstadtplan (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.18 Großtagespflege in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.19 Sonderaufgaben in Ämtern der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.20 Mini-Kitas in Wohnungen: Ist das eine Zweckentfremdung? (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
16.21 Pflege der Streuobstwiesen (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
16.22 Sachstand 31. Grundschule (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
16.23 Soziokultur in Südost (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
16.24 Straßensituation in Burghausen (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
16.25 Situation in der städtischen Liegenschaft Auenblick 2/4 (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
16.26 Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträte P. Cagalj Sejdi, M. Schmidt)
16.27 Aktueller Stand Radrennbahn (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat J. Lehmann)
16.28 Verwaltungshandeln in der Ausländerbehörde (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
16.29 Nachfrage Straßenausbaubeitragssatzung (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
16.30 Stand der Sanierung und Umgang mit Mieter/-innen von LWB-Objekten in Connewitz und der Südvorstadt (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
16.31 Erweiterung des Flughafens Leipzig-Halle zum zentralen Luftfrachtflughafen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
16.32 Nachfragen zur Antwort auf die Anfrag VI-F-05314-AW-01 (Einreicher: Stadträte Dr. S. Heymann, T. Elschner, S. Georgi, H. Oßwald, S. Schlegel)
17 Bericht des Oberbürgermeisters
18 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
18.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis Dezember 2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19 Vorlagen I
19.1 Personalangelegenheit nach § 8 Absatz 3 der Hauptsatzung - Amtsleiterin Rechtsamt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19.2 Neubestellung eines Geschäftsführers der Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) und der Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) (Einreicher: Oberbürgermeister)
19.3 Vertretung des Oberbürgermeisters gemäß § 55 Absatz 4 SächsGemO (Einreicher: Oberbürgermeister)
19.4 Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 Absatz 1 SächsGemO für die Kinder- und Jugendförderung und Zuschüsse für Vereine und Verbände im Sozial- und Gesundheitsamt (A-05422 und A-05423) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.5 Entwidmung Grundstück und Gebäude Potschkaustraße 50 als Teil des Sondervermögens der Stadt Leipzig für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.6 Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, des Regenrückhaltebeckens sowie der Maßnahmen zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen durch die Aufstellung des B-Planes Nr. 236 "Radefelder Allee Südost" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.7 Städtebaulicher Vertrag zur Umsetzung der externen Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost" (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.8 Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.9 Fortsetzung Kommunale Gesamtstrategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" 2017-2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.10 Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018 aus besonderem Anlass des Lesefestivals "Leipzig liest" der Leipziger Buchmesse (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.11 Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 in Verbindung mit § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 29.04.2015 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.12 (nicht öffentlich)
19.13 Bebauungsplan Nr. 443 "Gemeinbedarfsfläche Döbelner Straße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 441 "Wohnpark Friedrich-Bosse-Straße"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Wahren; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.15 Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächGemO - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Finanzen, Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.16 Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.17 Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Informationen I
20.1 Kooperation im Bereich Veterinärmedizin (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.2 Nahverkehrsplan des ZVNL (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.3 Zusammenarbeit zwischen Akteuren der freien Kunst und Kultur und den Eigenbetrieben Kultur der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
20.4 Dokumentation der 18. Stadtwerkstatt und Schlussfolgerungen zur regionalen Kooperation (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.5 Information über aktuelle Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)