Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung wird am 19. November 2015 ab ca. 14 Uhr auf leipzig.de angeboten. Besucher können die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Tagesordnungspunkte
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2015 Teil I: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Aktuelle Stunde
8.1 Flüchtlinge in Leipzig - Wie werden die Herausforderungen angenommen und bewältigt? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
9 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
10 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen
10.1 Einhaltung der StVO in der Nähe von Schulen (Einreicher: Peter Münch)
10.2 Koalition gegen Diskriminierung (Einreicher: Rolf Allerdissen)
10.3 Ausbau/Neubau eines Outdoor-Trainingsplatzes (Einreicher: Rafael Materia)
10.4 Verteilung des Leipziger Amtsblattes an Leipziger Haushalte (Einreicher: Ralf Kohl)
11 Petitionen
Werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
11.1 Naturkundemuseum (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.1.1 Naturkundemuseum (Einreicher: Dezernat Kultur)
11.2 Linie 9 muss bleiben! Statt stilllegen mit der Straßenbahn zum Cospudener See (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.2.1 Linie 9 muss bleiben! Statt stilllegen mit der Straßenbahn zum Cospudener See (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
12 Besetzung von Gremien
12.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.3 Berufung eines sachkundige Einwohners in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
13.1 Vertreter für die Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
14 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem
15 Anträge zur Beschlussfassung
15.1 Nutzbarmachung des Bowlingtreffs (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.1.1 Nutzbarmachung des Bowlingtreffs (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
15.2 Einrichtung eines Willkommenszentrums für Geflüchtete und Migranten und Migrantinnen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.2.1 Willkommenszentrum für Asylbewerber und Flüchtlinge (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Bildungsqualität sichern - Schulangebot ausbauen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.3.1 Bildungsqualität sichern - Schulangebot ausbauen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
15.4 Aufwertung der William-Zipperer-Straße für den Radverkehr (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.4.1 Aufwertung der William-Zipperer-Straße für den Radverkehr (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen (mitwirkend))
15.5 Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.5.1 Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.6 Öffentliches und freies City-WLAN-Netz für Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.6.1 Öffentliches und freies City-WLAN-Netz für Leipzig (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
16 Anfragen an den Oberbürgermeister
16.1 Asylbewerber in Leipzig: Aktuelle Daten II (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.2 Auskömmlichkeit der Kita-Pauschale (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.3 Umsetzung des Beschlusses "Kulturbahn Linie 14" von 2010 (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.4 Einrichtung einer elektronischen Abstimmanlage und Sanierung des Sitzungssaales (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.5 Revitalisierung von ungenutzten Bahnhofsgebäuden und leerstehenden Bahn-Wohnanlagen im Stadtgebiet (Einreicher: AfD-Fraktion)
16.6 Kostensteigerung in den kommunalen Museen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.7 Fußverkehrsbeauftragter (Einreicher: Stadtrat Konrad Riedel Einreicher: Stadtrat Claus Müller)
16.8 Kulturelle Angebote für Migrantinnen/Migranten im Allgemeinen und Flüchtlinge im Speziellen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin Mandy Gehrt)
16.9 Terminvergabe Standesamt (Einreicher: Stadtrat Falk Dossin)
16.10 Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB (Einreicher: Stadträtin Juliane Nagel)
16.11 Verkehrssicherungspflicht der Stadt Leipzig auf Fußwegen, hier Th.-Müntzer-Siedlung (alt) (Einreicher: Stadtrat Reiner Engelmann)
17 Bericht des Oberbürgermeisters
18 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
19 Vorlagen I
19.1 Wahl von Andris Nelsons zum 01.05.2017 zum Gewandhauskapellmeister der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.2 Personalangelegenheit in Anlehnung an § 8 Abs. 3 Ziff. 3 Hauptsatzung - Bestellung von Herrn Dr. Lange zum stellvertretenden Geschäftsführer der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19.3 Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.3.1 Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Einreicher: CDU-Fraktion)
19.3.2 Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19.3.3 Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19.4 Außerplanmäßige Aufwendungen 2015 und 2016 gem. § 79(1) SächsGemO für das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit in Leipzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
19.5 Bearbeitung der Anrufe der Landeshauptstadt Dresden sowie weiterer Kommunen und Landkreise auf der Behördenrufnummer 115 durch das Bürgertelefon Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19.6 Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung von Teilflächen der Flurstücke 1343 und 1349 Gemarkung Mockau, Tauchaer Straße) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.7 Bebauungsplan Nr. 347 "Wohnen an der Olbrichtstraße/Ecke Tresckowstraße"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Gohlis-Mitte; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.8 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Neubau "Erikenbrücke" und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 SächsGemO für das Jahr 2016 mit Kassenwirksamkeit in 2017 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.9 Bau- und Finanzierungsbeschluss Straße am See in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.10 Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 09.05.2015 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.10.1 Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 09.05.2015 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19.11 Erste Änderung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.12 Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.13 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.14 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.15 Planungsbeschluss für den Neubau einer vierzügigen Grundschule mit Dreifeldsporthalle in der Rolf-Axen-Straße in Leipzig Kleinzschocher verbunden mit einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.16 Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2016 aus besonderem Anlass (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.17 Delegationsreise nach Israel im Dezember 2015 (Einreicher: Oberbürgermeister)
19.18 Planungsbeschluss sowie Grunderwerb für bauliche Investitionen für den Schulentwicklungsplan im Jahr 2015 - Stand 20.08.2015 und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.19 Haushaltsmittel 2015/16 für Straßenbahninvestitionen: Auszahlung als zweckgebundene Gesellschaftereinlage in die LVV - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Oberbürgermeister)
19.20 Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.21 Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltjahr 2015 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW) i.H.v. 7.918 T€. (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.22 Finanzierung des Bauabschnittes Sellerhäuser Bogen des Projektes Parkbogen Ost aus dem Programm "Nationale Projekte des Städtebaus" und Bestätigung der außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 79 SächsGemO in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20 Sachstand Asyl
21 Informationen I
21.1 Touristischer Entwicklungsplan (TEP) der Stadt Leipzig bis 2019 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
21.2 Wesentliche Auflagen und Schlussfolgerungen aus dem Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 03.07.2015 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2015 und 2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
21.3 Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.06.2015 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
21.4 Überprüfung des Verfahrens zur Genehmigung einer Halteverbotszone wegen Umzug (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)