Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung wird am 20. April 2016 ab ca. 14 Uhr auf leipzig.de angeboten. Besucher können die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Tagesordnung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2015 - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2016 - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.3 Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2016 -Teil I: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Bildungspolitische Stunde
8.1 Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
8.2 Teilbau- und Finanzierungsbeschluss: Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22b, 04229 Leipzig hier: Brückenneubau und Erneuerung der Ufermauer mit medientechnischer Erschließung i.V. mit der Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung. (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
9 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
9.1 Neugestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz (Auenseestraße) (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)
10 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen
10.1 Kinderland 2000/ Schließung Interimsobjekt Opferweg (Einreicher: Kathrin und Sascha Fröhlich)
10.2 Sanierung Kita Fr.-Bosse-Str. 19/21 (Einreicher: Claudine Ebert, Elternratsvorsitzende Kita Friedrich-Bosse-Straße 19/21)
10.3 Wettbewerb Permakultur (Einreicher: Matthias Malok, C&D e.V. - schriftliche Beantwortung -)
11 Petitionen
werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen
11.1 Illegale Wagenburg in der Alten Salzstraße/Ecke Saarländer Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.2 Petition zur Amalie, Schongauer Straße 41, 04328 Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
12 Besetzung von Gremien
12.1 Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.3 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.4 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder (2.Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
13.1 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00910) (Einreicher: Oberbürgermeister)
14 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
15 Anträge zur Beschlussfassung
15.1 Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung (Einreicher: CDU-Fraktion)
16 Anfragen an den Oberbürgermeister
16.1 Entsorgung von Kunststoffabfall mittels Gelber Tonne bzw. Gelbem Sack (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.2 Bewerbung Leipzigs als "Kulturhauptstadt Europas" 2025 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.3 Ausstattung der Schulen mit interaktiven Tafeln (Einreicher: SPD-Fraktion)
16.4 Gewalt in Leipziger Bildungseinrichtungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.5 Anfallende Kosten für die Stadt Leipzig in der Kostenstelle "Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl" (Einreicher: AfD-Fraktion)
16.6 Auf welcher Grundlage erteilt die Stadt Leipzig Bootsverleihbetrieben Genehmigungen? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.7 Personelle Entwicklungsperspektiven des Einsatzdienstes in der Branddirektion Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
16.8 Baumschutz oder doch nicht? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.9 Soziale Betreuung dezentral untergebrachter Geflüchteter (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.10 Bedarfsgerechte Kitaplatz-Versorgung in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.11 Straßenbaumaßnahmen in der Innenstadt (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.12 Bleiberecht für Roma in Deutschland (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.13 Nachfrage zur Anfrage "Finanzierung der Kindertagespflege in Leipzig - ein Jahr nach dem Ratsbeschluss" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.14 Unterstützung der Schüler- und Elternmitwirkung durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski)
17 Bericht des Oberbürgermeisters
18 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
19 Vorlagen I
19.1 Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.2 (nichtöffentlich)
19.3 Bebauungsplan Nr. 395 "Feuerwehrzentrum südlich der Gerhard-Ellrodt-Straße"; Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Großzschocher; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.4 (nichtöffentlich)
19.5 Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.6 Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd / Markranstädter Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.7 Gebietsbeschluss für das neue Fördergebiet "Leipzig-Zentrum" im Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.8 Evaluation der Ausgliederung des Eigenbetriebes Städtisches Bestattungswesen Leipzig in die Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH zum 31.12.2015 und weitere Verfahrensweise (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.9 Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Bebauungsplan "Am Hopfenberg" der Gemeinde Großpösna (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.10 Modellvorhaben für geflüchtete junge Menschen "JOBLINGE für FLÜCHTLINGE" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
19.11 Strategisches Unternehmenskonzept des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf für den Zeitraum 2016-2020 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
19.12 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
21 Informationen I
21.1 Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig Bericht zum Stand der Umsetzung der Maßnahmen im Jahr 2014 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
21.2 Umsetzungsbericht 2015 zum Lärmaktionsplan der Stadt Leipzig 2012 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
21.3 Aktueller Sachstand zum Thema 'Kooperative Baulandentwicklung' (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
21.4 Ergebnis der Prüfung über die Zusammenlegung der Gesellschaften bzw. Geschäftsführungen der LESG mbH und der LEVG mbH (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
21.5 Bericht zur Umsetzung der Eigentümerziele der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks KG (LEVG) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Anschließend nichtöffentlicher Teil