Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung wird am 7. April 2016 ab ca. 16 Uhr auf leipzig.de angeboten. Besucher können die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Tagesordnungspunkte
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Niederschrift
5 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
6 Bericht des Oberbürgermeisters
7 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
7.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Februar 2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
8 Vorlagen I
8.1 Verkauf Flurstück 1038 der Gemarkung Knauthain - Zweitvorlage - (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
8.2 Ausschreibungsverfahren Werbekonzession - Vergabevorschlag Los 3 und Los 4 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.3 ESF-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.4 Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO zur Finanzierung der IV. Demokratiekonferenz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
8.5 Straßenbenennung 1/2016 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
8.6 Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau der Komplexkindertagesstätte Plovdiver Straße 50, 04205 Leipzig und Übertragung der Grundstücksflächen des Heilpädagogischen Bereichs am Objekt Plovdiver Str. 50 in das Sondervermögen des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
8.7 Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Sanierung der Tiefendrainage am IP Nord im Bereich Nordost zwischen den Schächten S6, S6a und S7" in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung in 2016 gemäß § 79 (1) SächsGemO von 400.000 Euro im PSP-Element 7.0001327.700 - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
8.8 Bebauungsplan Nr. E-237 "Am Wachberg", 2. Änderung; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.9 Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Nord; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.10 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (Einreicher: Dezernat Finanzen)
8.11 Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig: Maßnahmeplan 2016, Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
9 Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 18.03.2016 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
10 Informationen I
10.1 Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig - hier: Umsetzung des ÄA-002 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
10.2 Clara-Zetkin-Park / Johannapark - Ergebnisse des Beteiligungsprozesses zur Erarbeitung des Entwicklungskonzeptes (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
10.3 4. Leipziger Kulturforum - Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung. Ein Zwischenbericht (Einreicher: Dezernat Kultur)
10.4 Abschlussbericht zum "Sportprogramm 2015 für die Stadt Leipzig" (RBIV-1682/09) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
10.5 Jahresabschluss 2014 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (Einreicher: Dezernat Finanzen)