(veröffentlicht am 06.02.2017)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 08. Februar 2017 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2016 Teil II: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2017 Teil I: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Einwohneranfragen
Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17:00 Uhr aufgerufen
8.1 Umsetzung der Führerscheinrichtlinie (Einreicher: J. Herrmann-Kambach)
8.2 Baulicher Zustand und Zukunft Brockhaus-Gymnasium (Einreicher: Elternrat des F.A. Brockhaus-Gymnasiums Einreicher: Elternratsvorsitzender Gregor Gebauer)
8.3 Sicherheit in Leipzig (Einreicher: Michael Ulber)
8.4 Ausgleichsfläche Schulze-Delitzsch-/ Benningsenstraße (Einreicher: Viktor Befort)
9 Petitionen
werden nach Tagesordnungspunkt Einwohneranfragen aufgerufen
10 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
werden nach Tagesordnungspunkt Petitionen aufgerufen
10.1 Zukunft des Heinrich-Budde-Hauses als soziokulturelles Zentrum sichern./Beschlussfassung (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nord)
10.2 Sicherung der gastronomischen Versorgung im Bereich Naturbad Nordost/Beschlussfassung (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)
11 Besetzung von Gremien
11.1 Vergabegremium VOB - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Stadtbezirksbeirat Südost - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister) VI-DS-01144-DS-02
11.4 Beirat für Tierschutz - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem.
13.1 Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern - Kappungsgrenze für Mieterhöhungen senken (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13.2 Sozialen Wohnungsbau unterstützen (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.3 LEIPZIGSTIFTUNG - Wohnungsbau aber auch sozial! (Einreicher: SR Weber, SR Riekewald, SR Elschner, Einreicher: SR Schlegel, SR Gabelmann, SR Deissler, SR Schenk)
13.4 Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas (Einreicher: SPD-Fraktion)
13.5 Patenschaft für Zwergmuntjaks (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
13.6 Konzept zur Transparenz in der Rats- und Verwaltungsarbeit (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten für die Grundschule Mockau (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.2 Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig (Einreicher: Migrantenbeirat)
14.3 Transparenz der Sponsoringaktivitäten der Leipziger Gruppe (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.4 Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.5 Einrichtung eines öffentlichen Bolzplatzes in Neu-Paunsdorf (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.6 Errichtung und Betrieb der Mobilitätsstationen an der Könneritzstraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.7 Namensgebung einer Grund- oder Oberschule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora (Einreicher: AfD-Fraktion)
14.8 Initiative zu MINT im Rahmen der Ganztagsangebote an Leipzigs Schulen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Vermietung des Stadtratssaals (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Barrierefreie Spielplätze in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Schönau III: Acker nicht zu Kies machen! - Hat die Stadt Leipzig sich tatsächlich noch nicht positioniert? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.4 Städtische Einflussnahmemöglichkeit auf die Nachnutzung des vormaligen Ärztehauses "Brackestraße 48" im Wohnkomplex 8 in Leipzig-Grünau (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.5 Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.6 Leipzig und Gigaliner (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.7 Wildtierauffangstation und Tierbeschlagnahmen von Nutztieren in Leipzig (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.8 Erfüllung der ergänzenden Eigentümerziele der LWB: Sozialchartas und Erwerb von Wohnhäusern durch MieterInnen (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
15.9 Geplante Umstrukturierung des Sozialamtes (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
15.10 Situation im Westwerk (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
15.11 Sanierung Stadtteilzentrum in der Straße des 18. Oktobers 10a (Bürgerverein Messemagistrale e.V.) (Einreicher: Stadträte K. Schenk und H. Oßwald )
15.12 Seniorenwohnanlage Amalie (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat J. Lehmann)
15.13 Stadtwerke Leipzig in der Verantwortung als Grundversorger (Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)
15.14 Sozialgerechtes Wohnen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Dezember 2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Zentralisierung von Abteilungen des Sozialamtes am Standort Prager Straße 21 hier: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Prager Straße 21 - 2. NEUFASSUNG - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.2 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.3 Lebendige Luppe - Projekterweiterung und Kostenentwicklung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.4 Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.5 Verbandsumlageerhöhung Kommunales Forum Südraum Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.6 Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Beteiligung der Öffentlichkeit (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.7 Bau- und Finanzierungsbeschluss - Platzartige Umgestaltung der Renftstraße zum Renftplatz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.8 Kultur-Investitionsstrategie (Bau) (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.9 Bebauungsplan Nr. 391 "Wohngebiet nördlich der Fortunabadstraße/ Dieskaustraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knautthain; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.10 Bau- und Finanzierungsbeschluss - Kindertageseinrichtung Leonhard-Frank-Straße 24 a/b, 04318 Leipzig // Komplettsanierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.11 Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Modernisierung Sitzungssaal (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.12 Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig - Bewertung, Förderung, Akquise und Durchführung (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.13 Bund-Länder-Programm Soziale Stadt (SSP), Programmjahr 2017 - Ableitung des Förderantrages SSP Mockau Nord und Süd (2017-2026) im Abgleich mit der Fortschreibung des INSEK Leipzig 2030 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.14 Vertrag über die Vergütung von Mehrleistungen bei der Vorhaltung von Löschwasser im Trinkwassernetz (§ 2 Abs. 3 des Konzessionsvertrages über die Versorgung mit Wasser) - Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 79 Abs. 1 SachsGemO (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.15 Anpassung des Straßenoberflächenentwässerungsvertrages zwischen der Stadt Leipzig und den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH vom 19. Dezember 2000, Rückwirkend in Kraft aufgrund Ratsbeschluss RBIII-647/01 und Rückwirkungsklausel - Straßenoberflächenentwässerungsvertrag. -EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.16 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau und Sanierung Kindertageskomplex Friedrich-Dittes-Straße 9 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.17 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Straße 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Straße 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 € -EILBEDÜRFTIG- (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.18 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, 04277 Leipzig Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA), Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung in 2017 über 484.000 EUR -EILBEDÜRFTIG- (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
20 Informationen I
20.1 System repräsentativer Verkehrsbefragungen (SrV) 2015, Informationen zu Kennziffern der Mobilität für die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.2 Willkommenszentrum Leipzig - Verwaltungsvorschlag zum Beschluss der Ratsversammlung vom 19.11.2015 zur Vorlage VI-A-01381-NF-003 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
20.3 Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 (Einreicher: Dezernat Kultur)