Urlaub 2024: Gültigkeit der Reisedokumente rechtzeitig prüfen23.04.2024Reisende sollten rechtzeitig vor Antritt einer Reise die Gültigkeit ihrer Ausweisdokumente prüfen.gesamten Artikel lesen
Zukunftszentrum: Plauen und Leipzig stellen gemeinsame Bewerbung in Berlin vor21.10.2022Im Rahmen eines Parlamentarischen Abend in der ständigen Vertretung des Freistaats Sachsen stellten am 19. Oktober 2022 die Oberbürgermeister vor rund 150 Gästen aus Politik, Wirtschaft und…gesamten Artikel lesen
Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ab 1. Oktober 202228.09.2022Die Sächsische Staatsregierung hat am 27. September 2022 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Sie tritt am 1. Oktober in Kraft und läuft mit Ablauf des 7. April 2023 aus. Grundlage für die…gesamten Artikel lesen
Zuschusspaket des Bundes tritt in Kraft27.03.2020Die Bundesregierung bringt im Zuge der Corona-Krise für Solo-Selbstständige und Kleinstfirmen ein Zuschusspaket von über 50 Milliarden Euro auf dem Weg. Das Sofort-Hilfeprogramm wurde vom Bundesrat…gesamten Artikel lesen
Leipzigs Kulturbürgermeisterin ist neue Vorsitzende des Kulturausschusses des Deutschen Städtetages19.09.2019Leipzigs Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke ist auf der 155. Sitzung des Kulturausschusses des Deutschen Städtetages (DST) am 19. September 2019 in Hamburg zur neuen Vorsitzenden dieses Gremiums…gesamten Artikel lesen
Führerschein-Umtausch gemäß EU-Vorgabe hat begonnen16.08.2019Der stufenweise Führerschein-Umtausch gemäß EU-Vorgabe hat begonnen. Wer zwischen 1953 und 1958 geboren wurde und noch den Papierführerschein besitzt, ist ab sofort zum Umtausch aufgerufen.gesamten Artikel lesen
Grundsteuer: Keine zusätzlichen Belastungen für die Leipziger09.08.2019Die Bundesregierung hat mit dem Gesetzesentwurf die Reform zur Grundsteuer auf den Weg gebracht.gesamten Artikel lesen
Mehr Personal für Führerschein-Umtausch gemäß EU-Vorgabe28.06.2019Das Ordnungsamt bekommt ab 1. August 2019 9,6 zusätzliche Stellen zur Bewältigung des gemäß EU-Vorgabe notwendigen Umtauschs der Führerscheine.gesamten Artikel lesen
Oberbürgermeister Jung zum Präsidenten des Deutschen Städtetages gewählt06.06.2019Oberbürgermeister Burkhard Jung ist neuer Präsidenten des Deutschen Städtetages. Die Hauptversammlung des kommunalen Spitzenverbandes wählte damit am 6. Juni 2019 in Dortmund erstmals den…gesamten Artikel lesen
Umtausch der Führerscheine gemäß EU-Vorgabe erfolgt stufenweise05.04.2019Der Vorschlag des Bundesrats zur Harmonisierung der Führerscheine gemäß EU-Vorgabe wurde vom Bundestag beschlossen. Demnach wird es einen stufenweisen Umtausch aller vor dem 19. Januar 2013…gesamten Artikel lesen
EU-Führerschein: Dokumente werden noch nicht umgetauscht 14.03.2019Die von der Europäischen Union beschlossene Harmonisierung der Führerscheine in der EU beginnt erst in einigen Jahren. Zwar hat der Bundesrat in Berlin Mitte Februar einen Stufenplan zum Umtausch der…gesamten Artikel lesen
Weg frei für mehr offenes WLAN26.09.2017Der Bundesrat hat am 22. September 2017 das Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes gebilligt, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie federführend für die Bundesregierung erarbeitet…gesamten Artikel lesen
Tagesordnung der Sitzung der Ratsversammlung am 20. September 201715.09.2017Die Sitzung der Ratsversammlung beginnt am Mittwoch, dem 20. September 2017, 16 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses.gesamten Artikel lesen
Auszeichnung für Leipziger Engagement im Jubiläumsjahr 2015 durch Botschafter des Staates Israel31.05.2016Für herausragende Verdienste und Projekte im Jubiläumsjahr - "50 Jahre Diplomatische Beziehungen Israel - Deutschland" wird die Stadt Leipzig am 31. Mai 2016 in Berlin ausgezeichnet.gesamten Artikel lesen
Gabriel: Wir schaffen Rechtssicherheit bei E-Books und erhalten Vielfalt an Büchern und Buchhandlungen04.02.2016Das Bundeskabinett hat am 3. Februar 2016 den von Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, vorgelegten Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes…gesamten Artikel lesen
Gesetz zur Teilumsetzung der Energieeffizienzrichtlinie im Bundesrat verabschiedet10.03.2015Am 6. März 2015 hat der Bundesrat den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erarbeiteten Gesetzentwurf zur Teilumsetzung der Energieeffizienzrichtlinie gebilligt.gesamten Artikel lesen
Erste Ausschreibungsrunde Photovoltaik-Freiflächenanlagen kann im Februar 2015 starten29.01.2015Das Bundeskabinett hat am 28. Januar 2015 die vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, vorgelegte Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen für die finanzielle Förderung von…gesamten Artikel lesen
Neues Jahr – neue Regeln: Das ändert sich für Unternehmen 201507.01.2015Wichtiges zu Blue-Card, Elterngeld Plus, Mindestlohn etc. finden Sie auf der Online-Themenseite der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig.gesamten Artikel lesen
Kabinett verabschiedet neue Mess- und Eichverordnung16.10.2014Die Bundesregierung hat am 15.10.2014 die vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, vorgelegte Verordnung zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens und zur Anpassung an die…gesamten Artikel lesen
Bundesregierung schafft Planungs- und Rechtssicherheit bei Netzentgelten01.08.2013Das Bundeskabinett hat am 31. Juli 2013 den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegten Entwurf zur Novelle der Stromnetzentgeltverordnung beschlossen.gesamten Artikel lesen