Verkehrseinschränkungen rund um Global Space Odyssey14.09.2023Gegenüber der Versammlungsbehörde des Ordnungsamtes wurde vom Global Space Odyssey e. V. Leipzig für Samstag, den 16. September 2023, von 12 bis 18 Uhr eine Versammlung in Form eines Aufzugs unter dem…gesamten Artikel lesen
"Fridays for Future": Verkehrseinschränkungen rund um Aufzüge14.09.2023Für Freitag, den 15. September 2023, wurden von Fridays for Future Leipzig gegenüber der Versammlungsbehörde des Ordnungsamtes fünf Versammlungen angezeigt.gesamten Artikel lesen
Verkehrseinschränkungen auf Innenstadtring am 9. Juli 202307.07.2023Aufgrund einer Veranstaltung des ADFC Leipzig e.V. kommt es am Sonntag, 9. Juli 2023, zu Verkehrseinschränkungen auf dem Innenstadtring. Gegenüber der Versammlungsbehörde des Ordnungsamtes hat der…gesamten Artikel lesen
Tagesordnung der Ratsversammlung am 5. Juli 2023 (Fortsetzung am 6. Juli 2023)03.07.2023Die nächste Ratsversammlung beginnt am Mittwoch, den 5. Juli 2023, um 14 Uhr im Sitzungssaal des Stadtrates, Neues Rathaus. Die Ratsversammlung wird am Donnerstag, 6. Juli 2023 um 16 Uhr fortgesetzt.gesamten Artikel lesen
Tagesordnung der Ratsversammlung am 14. Juni 2023 (Fortsetzung am 15. Juni 2023)12.06.2023Die nächste Ratsversammlung beginnt am Mittwoch, den 14. Juni 2023, um 14 Uhr im Sitzungssaal des Stadtrates, Neues Rathaus. Die Ratsversammlung wird am Donnerstag, 15. Juni 2023 um 16 Uhr…gesamten Artikel lesen
Verbot einer weiteren angezeigten Versammlung für den 3. Juni 202302.06.2023Für Samstag, den 3. Juni 2023, wurde zusätzlich zu der bereits verbotenen Versammlung „United we stand – Trotz alledem, autonomen Antifaschismus verteidigen!“ auch die angezeigte Versammlung „Freiheit…gesamten Artikel lesen
Oberbürgermeister Jung ruft zu Gewaltfreiheit auf02.06.2023Im Vorfeld des von Sympathisanten der verurteilten Linksextremsitin Lina E. ausgerufenen „Tag X.“ am Samstag, 3. Juni 2023, ruft Oberbürgermeister Burkhard Jung zu Gewaltlosigkeit auf.gesamten Artikel lesen
Verbot einer der angezeigten Versammlungen für den 3. Juni 202301.06.2023Die für Samstag, den 3. Juni 2023, angezeigte Versammlung in Form eines Aufzuges unter dem Motto „United we stand – Trotz alledem, autonomen Antifaschismus verteidigen!“ wurde gemäß Paragraf 15 Absatz…gesamten Artikel lesen
Versammlungsrecht am Wochenende 3./4. Juni 2023 eingeschränkt30.05.2023Vor dem Hintergrund des für den 31. Mai 2023 erwarteten Urteils im Prozess gegen Lina E. und drei weitere Personen schränkt die Stadt Leipzig als Versammlungsbehörde das Versammlungsrecht am Samstag,…gesamten Artikel lesen
Verkehrseinschränkungen rund um Demonstrationen am 3. März 202302.03.2023Für Freitag, den 3. März 2023, sind gegenüber der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig nachfolgende Versammlungen angezeigt worden.gesamten Artikel lesen
Verkehrseinschränkungen rund um Versammlungen am 30. Januar 202327.01.2023Für Montag, 30. Januar 2023 wurden gegenüber der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig mehrere Versammlungen angezeigt.gesamten Artikel lesen
Verkehrseinschränkungen rund um Versammlungen am 26. November 202225.11.2022Für Samstag, den 26. November 2022, wurden der zuständigen Versammlungsbehörde zahlreiche Versammlungen auf dem Leipziger Innenstadtring angezeigt.gesamten Artikel lesen
Tagesordnung der Ratsversammlung am 9. November 2022 (Fortsetzung am 10. November 2022)08.11.2022Die nächste Ratsversammlung beginnt am Mittwoch, den 9. November 2022, um 14 Uhr, im Sitzungssaal des Stadtrates, Neues Rathaus. Die Ratsversammlung wird am 10. November 2022, um 16 Uhr fortgesetzt.gesamten Artikel lesen
Verkehrseinschränkungen rund um Demos am 30. April und 1. Mai 202228.04.2022Für das bevorstehende Wochenende wurden bei der zuständigen Versammlungsbehörde zahlreiche Kundgebungen, Aufzüge und Fahrradaufzüge gemäß Paragraf 14 Absatz 1 Sächsisches Versammlungsgesetz…gesamten Artikel lesen
Tagesordnung der Ratsversammlung am 19. Januar 2022 (Fortsetzung am 20.01.2022)17.01.2022Die nächste Ratsversammlung beginnt am Mittwoch, den 19. Januar 2022, um 14:00 Uhr, in der Kongresshalle am Zoo, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig. Die Ratsversammlung wird am 20. Januar 2022, um…gesamten Artikel lesen
"Spaziergänge" gelten als Demonstrationen und fallen unter die Corona-Notverordnung 28.12.2021Sogenannte Corona-Spaziergänge sind rechtlich wie Demonstrationen zu bewerten und unterliegen entsprechend dem Versammlungsrecht sowie der aktuell geltenden Corona-Notverordnung. Nach dieser sind in…gesamten Artikel lesen
Demogeschehen: Gemäß Corona-Schutzverordnung ausschließlich ortsfeste Versammlungen mit maximal 1.000 Teilnehmern möglich05.11.2021Die für Samstag, den 6. November 2021, angezeigten Versammlungen sind laut Sächsischer Corona-Schutzverordnung (SächsCoronaSchVO) ausschließlich ortsfest und mit maximal 1.000 Personen möglich.gesamten Artikel lesen
Demogeschehen: Gemäß Corona-Schutzverordnung ausschließlich ortsfeste Versammlungen mit maximal 1.000 Teilnehmern möglich03.11.2021Die für das Wochenende 6./7. November 2021 angemeldeten Versammlungen sind laut Sächsischer Corona-Schutzverordnung ausschließlich ortsfest und mit maximal 1.000 Personen möglich.gesamten Artikel lesen
Versammlungsgeschehen am 23. Oktober 202119.10.2021Die drei gegenüber dem Ordnungsamt für den 23. Oktober 2021 angemeldeten Versammlungen "Weder Freund noch Helfer", "Gegen die Kriminalisierung linker Strukturen" sowie "Alle zusammen gegen den…gesamten Artikel lesen
Verkehrseinschränkungen rund um Demo am 9. Oktober 202108.10.2021Der Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig wurde für Samstag, 9. Oktober 2021, unter dem Motto "Lichtfest, damals wie heute. Menschen gehen für ihre Freiheit auf die Straße!!!" eine Versammlung für…gesamten Artikel lesen